Nur auf Einladung kann die Ukraine der NATO beitreten

Die USA und NATO-Mächte lügen, wenn sie behaupten, dass die Ukraine als souveräner Staat in all seiner großartigen Souveränität (hoher bis allerhöchster Wert angeblich!!!) doch das Recht habe(n müsste), der NATO beizutreten. Nein, die NATO-Mächte müssen dem erstmal einstimmig (!!) zustimmen! Wie in einem klassischen Club geht die Initiative dabei […]

Seminar Organisierung und Klassenbewusstsein

Am 27.01.2022 veranstaltete die Betriebs- und Gewerkschaftsgruppe der Organisation für den Aufbau einer kommunistischen Arbeiterpartei in Zusammenarbeit mit einem internationalen Gewerkschaftsreferenten ein kurzes online Seminar zum Thema „Organisierung der Arbeiterklasse“. Im Fokus der Veranstaltung standen strategische Fragen der Bewusstseinssteigerung in Betrieb, Branche und schließlich auf nationaler Ebene, welche der Referent […]

Nazis wollten Montagsdemos mithilfe der Polizei unterwandern

Magdeburg 2004: Eine der ersten Montagsdemos; eigenes Foto Der Aufruf einer „Privatperson“ zu einer Montagsdemo 2004 ist war der Funke, der einen Flächenbrand in der ganzen Bundesrepublik erzeugte. Die „Kriegserklärung“ der Herrschenden, ihre Arroganz und Kaltblütigkeit, waren ein Teil des Aufruhrs.

München-Allach: Streit um Panzer-Teststrecke

Foto Von Bundeswehr – Flickr: Transport von Radpanzer „Boxer“ nach Afghanistan, CC BY 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=20496155 Der Rüstungskonzern Kraus-Maffei-Wegmann (KMW) baut und wartet in München-Allach den Kampfpanzer „Leopard“ und den Radpanzer „Boxer“. Seit 1964 betreibt er dort ohne Genehmigung (illegal!?) eine Teststrecke. Deshalb hat er vor Kurzem bei der Stadtverwaltung München […]

SIXT geht massiv gegen Betriebsratsgründung vor!

SIXT der bekannte Marktführer in Autovermietungen hat keinen einzigen Betriebsrat. Das wollen Kolleg*innen in Düsseldorf am Airport mit der Gewerkschaft ver.di gemeinsam ändern. Doch sie sind seit Monaten heftigen Repressionen ausgesetzt. Trotzdem sind sie weiterhin aktiv für Ihr Recht, einen Betriebsrat zu gründen, um Arbeitsbedingungen zu verbessern. SIXT reagierte, nachdem […]

Covid-19: Regierung faltet die Hände!

Flotte Sprüche bekommen wir haufenweise. Die Regierung „kämpft“, „tut alles“, „kümmert sich“, ist „besorgt“ und „betroffen“. Mit ernsten Mienen wird immer wieder verkündet, dass man alles unternimmt, um die Pandemie zu bekämpfen. Doch rund zwei Jahre Covid-19-Pandemie haben gezeigt, wie wenig in unserem Staat für das Gesundheitswesen getan wird. So […]

Oxfam-Studie: Kapitalismus – ein mörderisches System!

„Rekordgewinne für Konzerne und Milliardär*innen auf der einen, zunehmende Armut auf der anderen Seite. Booster-Impfungen hier, mangelhafter oder gar kein Zugang zu Impfstoffen und Gesundheitsversorgung dort. Die Corona-Pandemie verschärft Ungleichheiten dramatisch, inner­halb und zwischen Gesellschaften, und stellt die Weltgemeinschaft vor eine immer größere Zerreißprobe. Diese Entwicklung ist kein Zu­fall, sondern […]