Karikatur von Dhimiter Ligori, Albanien, 1985 Drei Gipfel in rascher Reihenfolge haben EU, NATO, USA, Möchtegern-Großmacht Deutschland und andere abgehalten: Den EU-Gipfel in Brüssel Ende Juni, ein paar Tage später den G7-Gipfel in Ellmau und direkt im Anschluß der NATO-Gipfel in Madrid. Es wurden große Versprechungen gemacht, dass man gemeinsam […]
Politik
Demonstration gegen G7-Gipfel in München
Etwa 6.000 Demonstranten waren dem Aufruf von 50 Träger- und Unterstützerorganisationen zu einer Großdemonstration gegen den G7-Gipfel im bayerischen Ellmau gefolgt. Das war leider weit weniger als von den vor allem umwelt- und globalisierungs-kritischen Organisatoren erhofft worden war, von Attac bis WWF, vom Bund Naturschutz bis Brot für die Welt. […]
Streikrecht in Deutschland
Die gemeinsame Verweigerung der im Arbeitsvertrag vereinbarten Arbeitsleistung, die gemeinschaftliche Niederlegung der Arbeit / der Streik aller Betroffenen hat sich in den letzten 100 Jahren als die scharfe Waffen der Arbeiterklasse erwiesen. Sowohl bei betrieblichen Problemen mit dem eigenen Ausbeuter, als auch bei gewerkschaftlichen Forderungen gegen den Verband der Kapitalisten […]
Kein Greenwashing von Erdgas und Atomkraft!
Anfang Juli findet im Europaparlament die die endgültige Abstimmung darüber statt, ob fossiles Gas und Atomkraft als „nachhaltig“ und damit als durch EU-Gelder förderungswürdig eingestuft wird. Sollte das geschehen, wäre das ein Skandal und ein Rückschlag für die Umweltbewegung. Hintergrund: Das geplante EU-Regelwerk für ein nachhaltiges Finanzwesen soll als Siegel […]
IG Metall: 7% bis 8% sind nicht genug! Zweistellige Forderung! 12%!
Foto: IG Metall-Aktion in Stuttgart. Nur mit Kampf können wir etwas erreichen! Gehen wir zu den Betriebsräten, Vertrauensleuten und Vertrauensleute-Versammlungen! Kolleginnen und Kollegen der Metall- und Elektroindustrie, macht Druck für eine zweistellige Entgelt-Forderung in der kommenden Tarifrunde! Die Empfehlung des IG-Metall-Vorstandes vom 20. Juni über 7 bis 8 % ist […]
Am 16. Juli in Mainz: Gemeinsam dem Faschismus Contra geben!
Grafik: Plakat von 1932 Für den 16. Juli 2022 haben Neonazis einen bundesweiten Aufmarsch durch Mainz angekündigt. Dazu ruft die sogenannte „Neue Stärke Partei“ auf, (Abkürzung: „NS-Partei“). Ihre Kundgebungen beendet diese Partei gerne mit dem „Paulchen Panther-Song“ – also das Lied, welches der terroristische „Nationalsozialistische Untergrund“ (NSU) in seinem Bekennervideo […]
Kommt zur Großdemo am 25. Juni in München gegen den G7-Gipfel
Ende Juni empfängt die Bundesregierung die Staats- und Regierungschefs der großen westlichen Industriestaaten, sprich der großen imperialistischen Länder – außer Russland und China – zum G7-Gipfel. Abgeschirmt von der Öffentlichkeit kommen sie im Schloss Elmau bei Garmisch-Partenkirchen zusammen. Schloss Elmau ist eines der teuersten, exklusivsten Hotels in ganz Deutschland, am […]
Freiheit für Julian Assange!
Die englische Regierung will der verbündeten Regierung der imperialistischen USA einen großen Gefallen tun: Sie planen die Auslieferung von Julian Assange an die USA. Julian Assange hat die Kriegsverbrechen der USA im Irak und in Afghanistan aufgedeckt und veröffentlicht. Mit diesen Beweisen hat Assange die Grundlage geschaffen, dass mehrere US-Präsidenten […]
Marxistisch-leninistische Internet-Schulung: Linker Opportunismus
Nun geht es mit unserer Schulung wieder los und als erstes Thema steht für Mittwoch, den 22.6.22 um 19 Uhr der linke Opportunismus auf dem Programm. Als Grundlage für die Auseinandersetzung wollen wir Lenins Buch über den „Linken Radikalismus“ zu Rate ziehen. Wir werden uns vergegenwärtigen aus welcher historischen Situation […]
Jetzt Dienstpflicht für alle Jugendlichen? Unsozial und Trommeln für die Wehrpflicht!
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will die Einführung eines Pflichtdienstes für alle jungen Menschen in Deutschland. „Ich wünsche mir, dass wir eine Debatte über eine soziale Pflichtzeit führen“, so flötet in Bild am Sonntag der mit allen Wassern gewaschene Polit-Profi und Majdan-Putschist Steinmeier! (*)