Die Europawahl-Ergebnisse in Deutschland haben gnadenlos die Krise des bürgerlich-kapitalistischen Systems und seine inneren Widersprüche offengelegt. Da werden rund 30% Stimmen für CDU/CSU als „grandioser Sieg“ gefeiert, dabei ist es Stagnation mit minimalem Zuwachs – trotz der totalen Unbeliebtheit der „Ampel“-Regierung. Und diese Unbeliebtheit zeigt sich deutlich in den Ergebnissen. […]
Politik
1.200.000.000.000.000 US-Dollar oder 1,2 Billiarden US-Dollar
Eine unvorstellbare Summe – das ist das derzeit weltweit geschätzte Vermögen inklusive aller spekulativen Anlagen wie ETF, Bitcoin usw. Das weltweite Bruttoinlandsprodukt (BIP) betrug demgegenüber knapp 80 Billionen US-Dollar, die Summe aller neu geschaffenen Werte, inklusive Dienstleistungen und Spekulation. Nun enthält das BIP zweifelhafte Werte. Ein besonders krasses Beispiel: Auch […]
Hinter den Kulissen der Wahlen zum EU-Parlament: Imperialistisches Bündnis stellt sich in der Welt neu auf
Anfang Juni findet zum zehnten Mal die Wahl zum Europäische Parlament statt. Viel wird in diesen Tagen in der bürgerlichen Presse über die Wichtigkeit der Wahl geschrieben und über die Notwendigkeit, den Völkern Europas vor Augen zu führen, dass sie ohne EU schlechter dran wären als mit. Vermeintliche europäische Demokratie […]
Überwältigende Mehrheit der Staaten erkennt Palästina an
Am 28. Mai haben Spanien, Irland und Norwegen Palästina als Staat anerkannt. Die Zahl der Staaten, die die Existenz Palästinas anerkennen, wächst somit auf 146. Schon lange erkennt eine Mehrheit der Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen Palästina an, interessant ist nun, dass es sich um drei westeuropäische Staaten handelt. Der irische […]
Was alles im Grundgesetz enthalten ist und was nicht!
Foto: In der Novemberrevolution 1918 haben die Arbeiter für eine Verfassung und einen Staat in ihrem Interesse gekämpft 75 Jahre Grundgesetz Gerade werden 75 Jahre Grundgesetz offensiv mit einem „Fest der Demokratie“ gefeiert. So war es auch 1949, als das Grundgesetz in seiner ersten Fassung verabschiedet wurde: Es wurde als […]
Lebenserwartung unter europäischem Durchschnitt
Innerhalb Europas hat Deutschland die niedrigste Lebenserwartung – Tendenz: Es geht weiter bergab! Das zeigt eine aktuelle Untersuchung des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung (BIB), Wiesbaden, und des Max-Planck-Instituts für demografische Forschung, Rostock. Frauen haben eine Lebenserwartung von 83,5 Jahren. In anderen Ländern leben Frauen bis zu 3 Jahre länger. Bei Männern […]
Kanaky/Neukaledonien: Die koloniale Unterdrückung muss aufhören!
Das Gesetz über die „Wahlrechtsreform“ muss zurückgezogen werden Seit Wochen haben das kanakische Volk, seine Verbündeten, seine sozialen und politischen Organisationen, seine Gewerkschaften, seine gewählten Vertreter … immer wieder ihre Ablehnung des Gesetzentwurfs über die „Wahlrechtsreform“ zum Ausdruck gebracht, den Macron, die Regierung Attal, die Parlamentsmehrheit der Partei Macrons, die […]
Die Nakba geht weiter!
Stopp dem Genozid in Gaza! Stopp der ethnischen Säuberung in besetzten Westjordanland! Für die Palästinenser bezeichnet NAKBA – die Katastrophe – die Massaker, Vertreibungen und den erlebten Exodus 1947 und 1949, welcher der Proklamation des Staates Israel voranging und sie begleitete. Am 29. Nov. 1947 empfahl die UNO durch Annahme […]
Deutschland in der EU
Alle fünf Jahre ist es soweit: Die rund 350 Millionen wahlberechtigten EU-Bürgerinnen und EU-Bürger dürfen das Europäische Parlament wählen. Deutschland nimmt innerhalb der EU als bevölkerungsreichstes Land und größte Volkswirtschaft eine besondere Rolle ein und wird neben Frankreich von bürgerlichen Ökonomen gerne als „Motor Europas“ bezeichnet. Auf der Website der […]
Berichte vom 1.Mai 2024
Aktualisiert 13.5.24 München Rund 7.000 Teilnehmer hatte die 1.Maidemonstration in München laut Presse und Polizei. Das war mehr als die Jahre zuvor, insbesondere mehr als zu Zeiten der Corona-Epidemie. Ich war etwas zu spät dran und wartete deshalb am Sendlinger Torplatz auf den Demo-Zug, den ich wegen der vorne gehenden […]