Foto: Auf dem Weg zur industrialisierten Krankenhausfabrik; hier Uniklinik Aachen Im Juni kündigte Gesundheitsminister Lauterbach mal wieder eine „Reform“ an, dieses Mal eine Krankenhausreform. Vollmundig erklärte er, das nehme „ökonomischen Druck“ von den Krankenhäusern. Die Versorgungsqualität würde steigen, die Behandlung verbessert. Lauterbach sprach von einem „Durchbruch“. Lauterbach versprach die „Überwindung […]
Politik
Nationale Sicherheitsstrategie – Säbelrasseln nach außen, Repression nach innen
Am Mittwoch, den 14.06., beschloss das Bundeskabinett erstmals seine „Nationale Sicherheitsstrategie“. Geht es dabei etwa um die Sicherheit der Bevölkerung vor imperialistischen Kriegen und deren Folgen, die Sicherheit der abhängig Beschäftigten, von Arbeitern, Angestellten, Auszubildenden etc. vor kapitalistischer Ausbeutung, von Geringverdienern und Sozialhilfeempfängern vor der Armutsfalle, von Schülern und Studierenden […]
Schulung Sozialismus und Krieg – W.I. Lenin
„Aber stellen wir uns einmal vor, ein Sklavenhalter, Besitzer von 200 Sklaven, läge im Krieg mit einem anderen Sklavenhalter, Besitzer von 200 Sklaven, um die „gerechtere” Neuaufteilung der Sklaven. Es ist klar, daß die Anwendung der Begriffe „Verteidigungs”krieg oder „Vaterlandsverteidigung” auf einen solchen Fall historisch verlogen (…) wäre.“ Der Krieg […]
Kommentar: EU – Die Wertegemeinschaft zeigt ihre Werte
Mit ihrem Beschluss für die weitgehende Abschaffung des Rechts auf Asyl und dessen Ersetzung durch Abschiebegefängnisse an den Grenzen hat die EU deutlich gemacht, für welche „Werte“ sie steht. Selbst Familien und Kinder dürfen nun in solchen Knästen untergebracht werden. Menschen in Not sollen direkt an den Außengrenzen der EU […]
Flüchtlinge als Feinde?
Es ist schon merkwürdig! Auf einmal waren Inflation, Krise, steigende Arbeitslosigkeit fast ganz aus den Nachrichten verschwunden. Selbst der Krieg in der Ukraine stand eine Zeit lang nur noch auf Platz 2 oder 3. Stattdessen wurde Tag für Tag über eine Flüchtlingswelle geklagt und gejammert, dass man den Eindruck bekommt, […]
Neue Bundeswehrkampagne: Welches wieder?
„Wenn wir wieder Stärke zeigen müssen“ ist eine der Schlagzeilen in der neuen Kampagne der Bundeswehr. In dieser wurde vom 2. bis zum 17. Mai auf Werbetafeln im ganzen Land und in sozialen Medien wieder einmal ein offenes Image mit einschlägigen Anspielungen kombiniert. Zweck der Kampagne Die Werbeagentur Castenow, mit […]
G7: Gipfel der Konfrontation
Am Wochenende 19.-21. Mai führten die G7-Staaten ihren 49. Gipfel in der japanischen Stadt Hiroshima durch. Neben den G7-Mitgliedstaaten waren beim Treffen Vertreter einiger Schwellenländer und der ukrainische Präsident Selenskj in Form eines Überraschungsbesuchs anwesend. Obwohl der Ukrainekrieg und Russland im Vordergrund der Diskussionen standen, dominierte nicht zuletzt der Austausch […]
Türkei, EMEP: Nichts ist vorbei, wir werden den Kampf für Arbeit, Brot und Freiheit verstärken!
„Wir können die derzeitige Situation nicht ändern, indem wir auf Wahlperioden warten. Der Weg nach vorne ist, dass sich die Arbeiter und Werktätigen zusammenschließen und für ihre wirtschaftlichen und politischen Forderungen kämpfen.“ Nach den inoffiziellen Ergebnissen des Obersten Wahlrats (YSK) wurde Recep Tayyip Erdoğan in der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen […]
Es lebe das Anwachsen der Arbeiterbewegung in Europa!
Regionalkonferenz der Parteien und Organisationen Europas der IKMLPO Im Jahr 2020 erschütterte die Krise des Kapitalismus mit der Covid-Pandemie die Weltwirtschaft. Millionen von Arbeiter/innen haben ihren Arbeitsplatz verloren, alle Arbeiter/innen mussten massive Lohnkürzungen hinnehmen und wichtige Teile der Arbeiter/innen waren gezwungen, unter schlechten und gefährlichen Bedingungen zu arbeiten. Die „systemrelevanten“ […]
Kämpft für den Frieden – Stoppt den Krieg jetzt!
Zum Treffen der Außenminister der NATO am 31. Mai in Oslo Die Ukraine ist das tragische Opfer eines brutalen und reaktionären Krieges, in dem das imperialistische Russland und seine imperialistischen westlichen Rivalen das Land unterwerfen und seine enormen Ressourcen ausbeuten wollen. Hunderttausende ukrainische und russische Soldaten und Zivilisten haben bereits […]