Immer weiter driftet die „Fortschrittskoalition“ aus SPD, Grünen und FDP unter Führung von Bundeskanzler Olaf Scholz nach rechts ab. In einem Interview mit dem Spiegel (21.10.23) forderte Scholz: „Wir müssen endlich im großen Stil abschieben“. Er stellt sich damit in die Tradition von NPD und AfD – siehe unsere Zusammenstellung […]
Politik
Über 1200 bei Solidaritätsdemonstration für Palästina in Stuttgart
Am Samstag, dem 21.10.23, gab es eine Solidaritäts-Demonstration, getragen von einem fortschrittlichen, demokratischen Bündnis, das sich um das Palästina-Komitee Stuttgart zusammengefunden hatte. Seit Tagen bereits hatte es in Stuttgart immer wieder Proteste gegeben gegen die Angriffe des israelischen Staates auf die Bevölkerung des Gaza und gegen die Blockade von Wasser, […]
Solidarität mit dem palästinensischen Volk!
Schluss mit dem wahllosen Morden jüdischer und palästinensischer Menschen! Der brutale Angriff und das Morden unschuldiger Menschen durch Hamas verschärft die Lage in Palästina und schadet dem Kampf des palästinensischen Volkes. Beurteilt werden kann dieser Akt aber nur auf dem Hintergrund der bluttriefenden Geschichte dieser Region und dem immer gefährlicher […]
Wahlen in Hessen und Bayern: Weiter abwärts
Die selbst ernannte „Fortschrittskoalition“ ist zu einer Abwrackkoalition geworden, die sich selbst abwrackt. Alle beteiligten Parteien, SPD, Grüne, FDP haben rasant an Zustimmung und Vertrauen im Volk verloren. Kein Wunder! Denn statt „Fortschritt“ bringt sie Sozialabbau, Aufrüstung, Kriegsabenteuer und Krise. Vorangebracht hat sie nur den Profit des Großkapitals. Um ihre […]
100 JAHRE HAMBURGER AUFSTAND UND SEINE BEDEUTUNG FÜR HEUTE
Jubiläums- und Gedenkveranstaltung Freitag, 13. Oktober 2023 ab 18:00 MUT!-Theater, Amandastraße 58, 20537 Hamburg Eintritt 5€ Was wir aus dem Hamburger Aufstand lernen können Gespräch mit der Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands Dichter der Revolution – Lesung und Darstellung 125 Jahre Bertolt Brecht mit Michael Weber, Regisseur […]
Flüchtlinge sind nicht das Problem!
Krieg, Inflation, Arbeitslosigkeit, Sozialabbau, Umweltzerstörung bedrohen uns! In ganz Europa stellen Medien und PolitikerInnen die Flüchtlinge als das „größte Problem“ dar. Nicht der imperialistische Krieg in der Ukraine, nicht die Inflation, nicht die Krise oder die steigende Arbeitslosigkeit oder die Verarmung sollen eine Bedrohung sein, sondern die Flüchtlinge. Fakten spielen […]
Die Kämpfe der Arbeiter entwickeln sich und brauchen Solidarität
Der Anstieg der Preise für Grundnahrungsmittel, Wohnraum, Strom, Treibstoff, Verkehr usw. lässt die Arbeiter und Menschen auf der ganzen Welt verarmen, während die Gewinne der großen Monopole in die Höhe schnellen. 722 Weltmonopole haben zwischen 2021 und 2022 mehr als 1000 Milliarden US$ an Gewinnen angehäuft. In Europa verfolgen alle […]
Semesteranfang: Immer mehr Prekarität, immer mehr Selektion…
und immer mehr Gründe, aktiv zu werden! Bericht aus Frankreich Die Kosten für den Studienbeginn im Jahr 2023 explodieren. Nach Angaben der Studentenorganisationen werden sie 3.000 Euro betragen (für die UNEF 1) bedeutet dies einen Anstieg um mehr als 6 %). Die größten Ausgabenposten (Unterkunft und Lebensmittel) steigen aufgrund der […]
Sich erweitern, um im imperialistischen Weltsystem mehr Gewicht zu haben
Zum 15. Gipfel der BRICS 1)-Staaten Die Staats- und Regierungschefs der fünf Mitgliedsstaaten dieser 20011 gegründeten Allianz trafen sich vom 22. bis 24. August in Pretoria, Südafrika. Putin, gegen den ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs vorliegt, ließ sich von seinem Außenminister Lawrow vertreten, bestand aber darauf, per Videokonferenz an dem […]