Menschen, die vor existenzieller Bedrohung nach Europa geflohen sind, werden an verschiedenen Orten, unter denen nicht nur solche in Sachsen (Freital, Heidenau!) hervorstechen, von Nazis terrorisiert.
Politik
Bodo Ramelow, Thüringer Ministerpräsident der Linken: Wir schieben ab!
Unhaltbar und unmenschlich sind die Zustände in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Thüringen in Suhl. Statt der erlaubten 1254 sind dort 1800 Menschen untergebracht. Und sie werden ohne Rücksicht auf Kultur, Religion, Herkunft bunt durcheinander gewürfelt. Das hat mittlerweile mehrfach zu Explosionen unter den eingepferchten Menschen geführt.
Aktuelles Thema – Flüchtlinge 3: Deutschland – das Land der Wirtschaftsasylanten
Deutsche „Wirtschaftsasylanten“ drängen sich für eine Überfahrt nach Amerika und zahlen ihren Schleusern viel Geld.
Es wird viel gejammert und geklagt – über die Wirtschaftsasylanten, die angeblich Deutschlands Leistungsfähigkeit überfordern. In umgekehrter Richtung ging das jedoch immer. Denn Deutschland ist eines der Länder mit den meisten „Wirtschaftsasylanten“, die wegen Hunger, Not und Elend in andere Länder auswanderten.
Aktuelles Thema – Flüchtlinge 2: Die Flüchtlingsmacher
Kein Mensch riskiert freiwillig sein Leben. Flüchtlinge werden gemacht.
Die Medien und die herrschende Klasse stellen Deutschland als „Opfer“ eines „Flüchtlingsstromes“ dar. Ach, Du armes Deutschland! Tatsächlich gehört die Großmacht Deutschland mit zu den Flüchtlingsmachern!
Aktuelles Thema – Flüchtlinge: „Willkommenskultur“
Die Heuchelei steigt derzeit ins Unerträgliche. Da klopfen sich Politiker täglich selbst auf die Schulter und loben die „neue Willkommenskultur“ in Deutschland. Sie prahlen, wie toll Deutschland mit Flüchtlingen umgeht.
NATO – Russland: Säbelrasseln, Aufrüstung und Rüstungsexport
Seit Wochen und Monaten übt sich die NATO im Säbelrasseln. Die Melodie ist uralt und vertraut: „Der Russe, der gefährliche Russe… Freiheit und die Werte des Westens… alles, alles ist in Gefahr“.
AfD Cefin Petry! – Alles klar! Neue Plattform für die deutsche Reaktion und den Faschismus!
Mit dem 60%-Sieg von Frauke Petry bei der Wahl zur ersten Vorsitzenden der so genannten Alternative für Deutschland AfD, ist es geklärt: Die Partei outet sich klar als rechte, rechtsradikale Kraft mit sperrangelweit geöffneten Türen für Faschisten und Nazis!
BND und Bundesregierung: Weitergabe von Daten an NSA ist Hochverrat
Eigentlich müsste Angela Merkel und mit ihr der Bundesnachrichtendienst als kriminelle Vereinigung wegen Hochverrats vor Gericht stehen und zu langjährigen Haftstrafen verurteilt werden.
Friedensengel Merkel? Bundesregierung trägt große Mitverantwortung für den Krieg in der Ukraine!
Die Ostermärsche und der 1. Mai, zwei zentrale Termine der Arbeiter/innen- und Angestellten Bewegung stehen 2015 auch im Zeichen der Ukrainekrise, in die Deutschland tief verwickelt ist. Der 1. Mai ist der internationale Kampftag der Arbeiter/innen und Angestellten und ihrer Gewerkschaften Bei den Ostermärschen dagegen ist es fast aus der Mode gekommen, sie überhaupt mit der Arbeiterbewegung in Verbindung zu bringen. Aber der Kampf um den Frieden, das Kernthema aller Ostermärsche, war weltweit schon immer das Thema der Arbeiterbewegung und ihrer Verbündeten in Bauernschaft und Mittelschicht. Sind sie es doch, die verheizt wurden und werden in den Kriegen des Kapitals um Einfluss, Macht und Profite.
Es müssen ernsthafte Maßnahmen gegen den Rassismus ergriffen werden!
Erklärung des Bundesvorstandes der Föderation Demokratischer Arbeitervereine (DIDF) gegen PEGIDA und Co.