Fast 20% aller Personen unter 18 Jahren, das sind rund 2,5 Mio., leben nach Angaben des deutschen Kinderschutzbundes in Armut. Ergänzend dazu veröffentlichte die Bertelsmann-Stiftung eine Studie, nach der ca. 2 Millionen Kinder von Hartz IV leben.
Politik
Ein neuer Rekord des Kapitalismus: Altersarmut in Deutschland steigt rasant!
5,6 Millionen Menschen über 55 Jahren waren 2014 nach offiziellen Angaben arm. 2006 waren es „nur“ 4,5 Millionen. Ein rasanter Anstieg um fast 25%. Mittlerweile ist jeder Fünfte über 55 Jahren von Altersarmut betroffen.
Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern: Nur Verlierer!
Die AfD wollte stärkste Partei werden. Gelandet ist sie immerhin mit rund 21-22% der abgegebenen Wählerstimmen als zweite. Verlierer werden vor allem ihre Wähler, viele Arbeitslose und Arbeiter, sein. Denn die AfD ist eine Partei, die ein Programm der Reichen vertritt wie Abschaffung der Vermögens- und Erbschaftssteuer, Verschärfungen bei Hartz IV, mehr Privatisierung usw. Wir hoffen, dass sie nun ihr wahres Gesicht zeigen muss.
Gemeinsam gegen Krieg und Terror
Kapitalismus in der Krise. Das System des Kapitalismus in seinem imperialistischen Stadium versinkt immer mehr in der Krise
Das neue Integrationsgesetz: Kleinliche Diskriminierung, neuer Druck, neue Schikanen!
Von der „schwarz-roten“ Merkel-Regierung wird das neue Integrationsgesetz heftig bejubelt. Es sei der entscheidende Schritt zur Integration von Flüchtlingen. Aber gefordert wird viel, gefördert wenig und wenn, dann unter Druck und Drohung! Das Gesetz entpuppt sich als Instrument zu verschärfter Konkurrenz und Diskriminierung gegen Zugewanderte. Wie sieht es wirklich aus? Erste Eindrücke.
Wie war das mit den Null-Euro-Jobs in Hamburg?
Hamburg 2014: Der Senat unter Olaf Scholz (SPD) kündigte für 2015 tatsächlich 512 Pflicht-Arbeitsgelegenheiten ohne jede Aufwandsentschädigung für Hartz-IV-Empfänger an, also Null-Euro-Jobs!
Hartz IV: Kürzungen, Rechtlosigkeit, minimale Verbesserung!
9. Gesetz zur Änderung des Zweiten Sozialgesetzbuches
Erdogan nach dem Putsch: Diktator, Terror gegen das Volk, Freund der Bundesregierung
Schon vor dem Militärputsch, den wir verurteilen, war der türkische Präsident Erdogan kein „lupenreiner Demokrat“. Schon seit langem unterdrückt er fortschrittliche Kräfte vor allem aus der Arbeiterklasse und den Gewerkschaften, verfolgt Journalisten, die sein korruptes System enthüllen, verstärkt den Terror und Krieg gegen das kurdische Volk.
Der Text als Flugblatt.
Erbschaftssteuerreform: Kleine Betriebe müssen mehr zahlen – Großkonzerne können „gestalten“
Zweimal, 2006 und erneut 2014, hatte das Bundesverfassungsgericht die geltende Erbschaftssteuer für verfassungswidrig erklärt. Nun liegt ein neuer Entwurf der CDU/CSU/SPD-Bundesregierung vor, der noch mehr Tricksereien und „Gestaltungsmöglichkeiten“ für Großkonzerne eröffnet.
EM-Krawalle: Die rechtsradikale Saat geht auf!
Hogesa? War da nicht einmal etwas? Mit Verweis auf die „Demokratie“ ließen Stadtverwaltung Köln, Polizei und Gerichte die „Hooligans gegen Salafismus“ (Hogesa) 2014 durch Köln marschieren und zahllose Menschen zusammenschlagen und/oder bedrohen. Das war nackter Terror auf der Straße. 2015 durften sie wieder mit richterlicher Hilfe in Köln demonstrieren, zuvor in Hannover und anderen Städten.