AfD und andere Rechte sind extrem frauenfeindlich. Oben sieht man den primitiven Schmutz von Gunnar Lindemann, Mitglied des Berliner Abgerodnetenhauses für die AfD. Er ist kein Einzelfall. Am 17. Februar organisierte die AfD-Politikerin Leyla Bilge einen „Marsch der Frauen“ in Berlin. Im Aufruf war zu lesen: „Jeder ist willkommen, egal […]
Politik
Betriebsratswahl 2018 – Wen wählen?
Keine Stimme Rechtsradikalen Kandidaten! Wählt klassenkämpferische Betriebsräte, keine Sozialpartner! Nun mit Flugblatt zur Verteilung vor Betrieben! br-wahl-2018 Sowie ein Flugblatt für Daimler – gegen rechte Betriebsräte! br-wahl-2018-daimler Jetzt beginnen die Betriebsratswahlen 2018. Viele Kolleginnen und Kollegen fragen sich: Wen wählen? Diesmal ist in vielen Betrieben etwas anders: Rechtsradikale greifen nach […]
Gut, dass die Bundeswehr nicht so Kriegsbereit ist, wie von den Herrschenden gewünscht!
Nein, zum Lachen ist es nicht! Auch wenn das man angesichts der Berichte über Schrott und Mängel bei der Bundeswehr manchmal möchte. Das, worum es geht, ist alles andere, nur nicht lustig: Angeblich ersticke die Bundeswehr in solchen technischen Pannen, Mängeln und Ausrüstungslücken, dass sich der Generalinspekteur persönlich zu der […]
Groko und Frauenrechte: Offenbarungseid!
„Auch nach 100 Jahren Frauenwahlrecht gibt es noch keine gleichberechtigte politische Teilhabe von Frauen.“ So steht es auf S.25 des Koalitionsvertrages von SPD und CDU/CSU. Das ist ein Offenbarungseid der kapitalistischen Gesellschaft. 100 Jahre und keine Gleichberechtigung erreicht! Sie müssen sogar eingestehen, dass der Frauenanteil im gerade gewählten Bundestag weiter […]
Die NATO, die EU und Afrika
Übersetzung aus La Forge, Zentralorgan der PCOF, Feb. 2018
Kurz und gar nicht gut: Abbau des Demonstrationsrechts durch die Hintertür
Das Bremer Oberverwaltungsgericht hat ein “richtungsweisendes” Urteil gesprochen: Die Kosten für den Polizeieinsatz beim “Risikospiel” zwischen den Fußball-Bundesliga-Vereinen Werder Bremen und Hamburger SV (über 425.000 Euro “Mehrkosten”) im Jahr 2015 werden dem DFL auferlegt. “Ein guter Tag für den Steuerzahler”, freute sich der Bremer Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) und hielt […]
Der Fall Yücel und die deutsch-türkischen Beziehungen
Zeitgleich mit der in München stattgefundenen NATO-„Sicherheitskonferenz“ wurde der seit einem Jahr in der Türkei ohne Anklage und Prozess in Haft gehaltene deutsche Journalist Deniz Yüzel frei gelassen. Ohne Begründung wie er vor der Kamera aussagte, genau so wie er ohne rechtliche Begründung verhaftet wurde.
NATO-“Sicherheits“konferenz in München
Was am 17. und 18. Februar in München ablief, das kann man mit Fug und Recht ein internationales Schaulaufen der imperialistischen Kriegstreiber nennen. Neben zahlreichen politischen Repräsentanten imperialistischer Staaten kamen dort im Nobelhotel „Bayerischer Hof“ auch Vertreter der Rüstungsindustrie und hohe Militärs zusammen. Während in früheren Jahren das Treffen der […]
Abschluss Tarifrunde Metall 2018 – Das kennen wir doch: Große Erfolgsmeldungen, aber real ein harter Rückschritt!
Auf den ersten Blick überrascht der Abschluss der Tarifrunde in der deutschen Metall- und Elektroindustrie ein wenig. 4,3 % Entgelterhöhung, Einmalzahlungen ab 2019 und die Möglichkeit zur zeitweiligen Herabsetzung der Arbeitszeit auf bis zu 28 Stunden mit Möglichkeiten zu einem gewissen Verdienstausgleich klingen auf den ersten Eindruck hin ganz gut. […]
Kurz und gar nicht gut: Menschenversuche jetzt auch wieder in Deutschland
Laut Berichten der vergangenen Woche soll die von den Konzernen VW, Daimler und BMW gegründete Europäische „Forschungsvereinigung für Umwelt und Gesundheit im Transportsektor“, kurz EUGT, eine Kurzzeit-Inhalationsstudie mit Stickstoffoxid an Menschen durchgeführt haben. Am Uniklinikum Aachen sollen dabei ca. 25 Personen über mehrere Stunden Stickoxid eingeatmet haben. Stickstoffoxid ist der […]