Die AfD hatte intensiv geworben in „sozialen Netzwerken“, auf rechtsextremen Hetzseiten im Internet usw. für eine Kundgebung und Demonstration am Pfingstsonntag in Recklinghausen – „für mehr Transparenz in der Politik und mehr soziale Gerechtigkeit“. Die Stadt Recklinghausen wollte darauf „angemessen antworten.“ Und sie tat das so, wie sie es in […]
Politik
Gericht befragt 2-jähriges Kind zu Abschiebung – Antwort: „Mama“!
Man kann es kaum glauben, zu welchen Perversionen das aktuelle Asylrecht geführt hat. Am Freitag, dem 11.5.18 wurde in Frankfurt-Flughafen im Abschiebebereich der Transitzone eine Verhandlung zu einer „Freiheitsentziehungssache“ gegen eine Mutter aus Angola und ihre vier Kinder durchgeführt. Im Rahmen dieser Anhörung berichtet das Protokoll: „Der Bevollmächtigte befragt das […]
Richter bestätigt: „Extra3“ darf AfD-Frau Alice Weidel „Nazischlampe“ nennen
Alice Weidel gehört zu den Frauen für das Grobe bei der AfD. Sie selbst hatte aggressiv gefordert, die politische Korrektheit auf den Müllhaufen der Geschichte zu befördern. Die Satiresendung „Extra3“ reagierte darauf, indem sie politisch unkorrekt Weidel als Nazischlampe titulierte.
Regierung manipuliert bewusst Hartz IV nach unten
Bekannt ist es schon länger, aber nun hat „Monitor“ am 17.5.18 in einer Sendung vor breitem Publikum nachgewiesen, dass die Hartz IV-Sätze von der Bundesregierung bewusst nach unten manipuliert werden. Nach seriösen Berechnungen müssten Hartz IV-Empfänger monatlich ca. 155 Euro mehr erhalten.
Kein Wahlkampf für Erdogan!
Erklärung des Bundesvorstandes der Föderation demokratischer Arbeitervereine (DIDF)
Stuttgart: Eindrucksvolle Proteste gegen die Militärmesse ITEC
Vom 15.5.-17.5.18 findet in den Hallen der Messe Stuttgart die Militärmesse ITEC (International Forum for the Military Simulation, Training & Education Community, Internationales Forum für militärische Simulation, Training und Ausbildung) statt. Hauptsponsoren der ITEC sind die deutschen Rüstungskonzerne Rheinmetall und Thales. Deren „Produkte“, der Leopard2-Panzer beziehungsweise dessen Fahrzeugführungssystem, kommen aktuell […]
Anmerkungen zur «Kollektiven Austrittserklärung von 80 Genossen» aus SDAJ und DKP
Im November 2017 traten 80 GenossInnen aus der DKP und der SDAJ aus. Sie veröffentlichten eine Austrittserklärung. Dazu haben wir eine Stellungnahme ausgearbeitet, die wir hier veröffentlichen. Die GenossInnen haben wir zu einer offenen Diskussion eingeladen, von der beide Seiten gewinnen können. Wir laden auch alle anderen revolutionären und marxistisch-leninistischen […]
Israelische Regierung im Kriegsmodus – Bundesregierung scheitert mit ihrer Möchte-Gern-Großmachtpolitik
In den letzten Tagen ging es Schlag auf Schlag:
Buchbesprechung: Wolfgang Schorlau, Der grosse Plan
Schon gespannt wartete ich auf den neuen Krimi von Wolfgang Schorlau, nachdem ich bisher alle seine Krimis mit Gewinn gelesen habe. Ich wurde nicht enttäuscht und die Spannung hielt fast bis zum Schluss des Buches an. Wie immer ist dieser Krimi mit Privatdetektiv Denglers neuntem Fall gesellschaftskritisch und fortschrittlich politisch. […]
Kämpferischer antifaschistischer Protest gegen AfD und JA in Stuttgart Feuerbach!
Ergänzt Rund 400 Antifaschisten protestierten Samstag, 12. Mai 2018, in Stuttgart Feuerbach gegen eine Kundgebung von Junge Alternative (JA), Jungendorganisation der AfD, und AfD selbst. Das Aktionsbündnis Stuttgart gegen Rechts hatte aufgerufen. Zahlreiche jugendliche Antifaschist/innen prägten das Bild.