Verfassungsschutzpräsident Maaßen: Das Maß ist voll!

Vor einiger Zeit berichteten wir bereits, dass der Präsident des Verfassungsschutzes die AfD-Spitze beraten hat, wie sie eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz vermeiden kann. Dieser Skandal ist noch immer nicht aufgeklärt. Es wurden keine Konsequenzen gezogen. Und schon vorher gab es eine Kette von Skandalen (siehe https://de.wikipedia.org/wiki/Hans-Georg_Maa%C3%9Fen). Nun folgt der […]

Innenminister Seehofer – ein Problem! Wir fordern Rücktritt!

Innen- und Heimatminister Seehofer hat einmal mehr rechtsradikale Vorurteile bedient. Bei einer Klausurtagung der CSU äußerte er Verständnis für die ausländerfeindlichen Demonstrationen in Chemnitz unter Führung der rechten Vereinigung „Pro Chemnitz“, von PEGIDA und AfD. Zudem sei die Migration „die Mutter aller Probleme“. Schuld sind also die Ausländer. Das wurde […]

Wie AfD, CDU und Stuttgarter Nachrichten einen linken Erzieher „abschießen“ wollen! Solidarität mit Jens

Jens ist bekannt als guter Kollege, engagierter Erzieher und verlässlicher Mitstreiter. Jens ist Mitarbeitervertreter, aktiv in der Gewerkschaft, im Bündnis „Stuttgart gegen Rechts“ und Mitbegründer des Linken Zentrums Lilo-Hermann in Stuttgart-Heslach. Dass er sich aktiv gegen den Rechtsruck und die immer stärker aufgebaute AfD engagiert hat, passt dieser selbstverständlich nicht. […]

#aufstehen – aber wofür und wohin?

Nun ist sie da, die lange angekündigte Bewegung #aufstehen. Mehrere Zehntausend sollen bereits erklärt haben, dass sie mitmachen. Das scheint ein toller Anfang für eine linke Bewegung zu sein, an der sich auch SPDler und Grüne beteiligen. Sarah Wagenknecht umreißt die Ziele dieser Bewegung: „Um eine andere Politik in Deutschland […]

1. September 2018 in Magdeburg

Die 99 Luftballons aus dem bekannten Friedenslied von Nena entsprachen etwa der Teilnehmerzahl der Friedensfreunde an der diesjährigen Antikriegsdemonstration für den Weltfrieden. Mit einem etwa 10 Meter langen Friedenstransparent haben wir die Aufmerksamkeit der Magdeburger erweckt. Auch wenn immer wieder nachgefragt wurde, um was es hier geht. Die örtlichen Medien, […]

Allgemeine Dienstpflicht – wem nützt sie?

Im so genannten „Sommerloch“ wurde die Frage einer allgemeinen Dienstpflicht diskutiert. Trotz einiger kritischer Stimmen, auch aus den Reihen der Bundeswehr, hat sich das Thema allerdings keineswegs erledigt. Im Gegenteil: CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer schlägt am 25. August 2018 sogar die Ausweitung einer Dienstpflicht auf Flüchtlinge vor. Zu einem Pflicht-Charakter wollte sie […]