„System-Change“? – Zugegeben, das klingt erstmal nach einem belasteten Begriff! Gewöhnlich wird er in leicht abgewandelter Form von den Führern des US-Imperialismus und der NATO gebraucht („Regime-Change“), um ihre Forderung nach dem Sturz ihnen nicht genehmer Regierungen souveräner Staaten zum Ausdruck zu bringen. Brandaktuell wollen (und versuchen!) die Imperialisten bekanntlich […]
Politik
Stuttgart, 22.2.19: Fridays for future-Demonstration
Schon seit Wochen gibt es auch in Stuttgart Fridays for future-Demonstrationen mit teilweise bis zu eintausend Teilnehmer/innen. Am 22. Februar 2019 war es wieder so weit. Ab 11 Uhr sammelten sich vor dem Stuttgarter Rathaus langsam mehrere hundert Schüler/innen, viele mit selbst gemalten Pappschildern. Die Stimmung war ernst und fröhlich […]
Was verlangt die Lage in Venezuela von den Revolutionären?
Erklärung der Kommunistischen marxistisch-leninistischen Partei Venezuelas (PCMLV) Das venezolanische Volk ist zwecks Unterminierung seiner Kampfkraft von einem Angriff heimgesucht worden, der sich auf verschiedene Weise und in verschiedenen Taktiken ausgedrückt hat. Die imperialistischen Falken wissen, dass das ein Volk ist, das Widerstand leistet und in verschiedenen politischen, organisatorischen und ökonomischen […]
München, 16.2.19: Demonstration gegen NATO-“Sicherheits“konferenz
„Gegen Krieg und Kapital!“ – eine der Parolen bei der Demonstration Wie jedes Jahr fand auch diesen Februar die (inzwischen 55.) NATO-“Sicherheits“konferenz im Nobelhotel „Bayerischer Hof“ in München statt. Dort trafen sich am 15./16. Februar 600 Teilnehmer, darunter mehr als 30 Staats- und Regierungschefs und 90 Minister, Vertreter der Rüstungslobby […]
Zweimal Protest gegen Diesel-Fahrverbote in Stuttgart!
Stuttgarter FDP und CDU-Politiker biedern sich an den Protest an Samstag, 9.2.2019, Stuttgarter Schlossplatz. Schon wieder Demo! Rund 300, vielleicht 400 Leute gegen die Stuttgarter Dieselfahrverbote. Doch man reibt sich verwundert die Augen: FDP, CDU, Freie Wähler, FDP Stuttgart meldeten an. Reaktionäre Kundgebung von CDU, FDP, Freie Wähler auf dem […]
Demo gegen Münchner „Sicherheitskonferenz“: Nein zum Krieg! Frieden statt Aufrüstung! Für Sozialismus!
Kommt zur Demonstration gegen die Münchner Un-Sicherheitskonferenz!
Venezuela: Heuchler am Werk!
US-Präsident Donald Trump hat seine Liebe zum venezolanischen Volk entdeckt und Macron, Merkel und viele andere dazu. Sie heulen und jammern, dass sie dem armen venezolanischen Volk helfen, Lebensmittel und dringend notwendige Medikamente liefern wollen. Und die „böse“ Regierung blockiert die Grenze. Da sind sie empört. Erstaunlich!
Unüberhörbarer Protest gegen AfD-Hetzerin Weidel!
Karlsruhe 1. Februar 2019 Abends 19:00 Uhr in der „Karlsburg“, Karlsruhe Durlach: Alice Weidel, Bundestagsfraktionschefin der AfD hetzt in einer offiziellen AfD-Versammlung.
Erfolg! Mahnwache Alassa sammelt in Karlsruhe viele Unterschriften für die neue Petition!!
Freitag, 1. Februar 2019 Trotz eklig-nassen und kalten Wetters: Aktiv auf der Karlsruher Kaiserstraße (Ecke Waldstraße) waren wiederzahlreiche Freundinnen und Freunde von Alassa aus Kamerun. Denn er ist erneut von Abschiebung bedroht.
Asyl für Alassa Mfouapon! Weg mit dem Abschiebungsentscheid! Rechte und Würde für alle demokratisch gesinnten Geflüchteten!
Alassa Mfouapon ist akut von Abschiebung bedroht. Am 14. Januar 2019 verfügte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge BAMF: Der am 21.12 2018 gestellte Asylfolgeantrag von Alassa M. wird nicht in Deutschland behandelt. Das BAMF ordnet seine Abschiebung nach Italien an. Dies alles in einem ungewöhnlichen Blitzverfahren und sogar – […]