Anfang April hat sich in Dortmund ein Bündnis für mehr Personal im Gesundheitswesen gegründet. Daran nehmen Beschäftigte im Gesundheitswesen, aus der Pflege, Patient/innen und der Kreis Dortmund des DGB teil.
Politik
Fordler for future
Mitte April kam es in Köln zu einer Demonstration von Ford-Arbeitern gegen die geplante Entlassung von 4.500 von ihnen. (Siehe auch unseren Bericht eines Ford-Kollegen: https://www.arbeit-zukunft.de/2019/01/05/ford-koeln-ein-abgekartetes-spiel-bericht-eines-kollegen/) Die Kolleg/innen wehren sich.
Ostermärsche 2019
Stuttgart In rund 100 Städten und Gemeinden fanden vom 19.4.-22.4.19 Ostermarschaktionen statt. Die Teilnehmerzahlen sind nach Angaben der Veranstalter gegenüber dem Vorjahr gestiegen. Kein Wunder bei der ständig steigenden Aufrüstung, den wachsenden Spannungen zwischen den imperialistischen Großmächten. Immer mehr Menschen haben Angst vor Krieg und werden aktiv dagegen. Zentrale Parole […]
Offenste Reaktion – Seehofers „Hau-Ab-Gesetz“!
Gegen die immer schärfere Rechtsentwicklung im Land hilft nur Solidarität. Solidarität ist für uns arbeitende Menschen unverzichtbar. Solidarität aller Schwachen der Gesellschaft ist unteilbar! Viele Geflüchtete dürfen arbeiten wollen und tun das – für sich, für eine
Gibt es einen „weichen“ Brexit?
Übersetzung aus La Forge 04/2019, Zeitung der PCOF Eines ist sicher: Der Brexit fand nicht am 30. März statt, wie es vorgesehen war, seit die Regierung May das von Artikel 50 des EU-Vertrags vorgesehene Prozedere über die Modalitäten des „Austritts“ eingeleitet hat. Man kann sich vorstellen, dass es nicht vor […]
Zur Auslieferung von Julian Assange
Erklärung der marxistisch-leninistischen Partei Ecuadors an die Arbeiter, die Jugend und die Völker Ecuadors, an die Öffentlichkeit. Der Fall von Julian Assange ist ein erneutes Beispiel für das wahre Wesen der Regierung Lenin Morenos, für die totale Unterwerfung, für offene und verdeckte Übereinkünfte mit den imperialistischen Kreisen solcher Mächte wie […]
Die Europatour von Xi Jinping
Übersetzung aus „La Forge“, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF) Anlässlich einer Europareise des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping nach Italien, Monaco und Frankreich brachte „La Forge“, die Zeitung der PCOF, einen Artikel, der die Ambitionen der chinesischen Imperialisten in Europa beleuchtet. Wir bringen daraus Auszüge:
Enteignung im Kapitalismus
Ständig wettern die Propagandisten des Kapitals gegen Enteignung. Der Sozialismus ist für sie ein Verbrechen, weil er das „heilige“ Privatkapital enteignet. Doch das Kapital enteignet selbst beständig hemmungslos. Dabei machen sie im Interesse des Erhalts ihrer ihrer Gesellschaftsordnung oder im Rahmen des Konkurrenzkampfes selbst vor ihren Klassenkollegen nicht halt.
CDU fordert Bundeswehreinsatz in Libyen! Wir sagen Nein!
Johann Wadephul, für Außenpolitik zuständiger Vizevorsitzender der CDU/CSU- Bundestagsfraktion und angeblich „Fachmann“ für Nordafrika, spielt offen mit dem Feuer. Er fordert heute (Montag, 8. April 2019) im Deutschlandfunk (DLF) unverhohlen den Einsatz der Bundeswehr im Rahmen einer „UNO-Stabilisierungsaktion“ in Libyen. Hier einige Auszüge aus dem DLF-Interview:
6.4.19: Bundesweite Demonstrationen „Gemeinsam gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn!“
Stuttgart: Rund 4.000 demonstrierten Zehntausende haben bundes- und europaweit am Samstag, dem 6.4.19 gegen Mietwucher, Spekulation, für bezahlbare Mieten, ausreichend Wohnraum für alle demonstriert.