3,5 Millionen Kurzarbeiter, 2,76 Millionen Arbeitslose gab es im Oktober. Zugleich gibt es bundesweit immer mehr Angriffe auf die Arbeiterklasse. Unter dem Vorwand „Corona“ wird rationalisiert, verlagert, vom Kapital ultimativ ein „Kostenbeitrag“ der Arbeiter/innen und Angestellten eingefordert. Die Arbeiterklasse soll die Krise bezahlen.
Kurznachrichten
Innenminister kauft Waffe bei Mitglied einer rechtsterroristischen Gruppe
Caffier vor dem Landtag – von Olaf Kosinsky – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=77670697 Aktualisierung: Caffier ist am 17.11.20 zurückgetreten und präsentiert sich als armes Opfer. Innenminister Caffier, CDU, in Mecklenburg-Vorpommern hat bei einem Mitglied der rechtsterroristischen Gruppe Nordkreuz privat eine Pistole gekauft. Caffier ist Chef der Landespolizei […]
Total-Klatsche für Grüne bei OB-Wahl in Stuttgart! Vielen Dank, Herr Kuhn (B90/Grüne)!
Vier Tage nach dem ersten Wahlgang der Stuttgarter Oberbürgermeisterwahl steht fest: Die Grünen, die mit Fritz Kuhn seit 2013 als erste deutsche Großstadt den Oberbürgermeister (OB) stellten, sind mit ihrer Politik total gescheitert! Seit heute stehen sie ohne eigene Kandidatin da! Veronika Kienzle zog zurück!
Skandalurteil in Stuttgart
Wegen seiner Beteiligung an der Stuttgarter „Krawallnacht“ ist ein junger Erwachsener zu zweieinhalb Jahre Gefängnis verurteilt worden. Dieses Strafmaß schließt eine Bewährung aus.
Reinigungskräfte kämpfen, um die de facto Nullrundenpolitik der Arbeitgeber zu brechen!
12 Euro Stundenlohn für die unterste Tarifgruppe fordern die Kolleg/innen im Reinigungsgewerbe; eigenes Foto Die Tarifauseinandersetzung geht jetzt in die Verlängerung. Bei den ersten zwei Tarifverhandlungen wollte der Bundesinnungsverband der Gebäudereinigung die Arbeiter*innen in der Branche mit einer Nullrunde abspeisen. Die 3.Tarifrunde die am 20.10.20 in Köln stattfand, wurde seitens […]
Erklärung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF) zum Mordanschlag auf den Lehrer Samuel Paty
Solidarität mit den Lehrerinnen und Lehrern! Nein zur Instrumentalisierung des Mordes für Stigmatisierung und Spaltung!
Corona wird zur Militarisierung genutzt
Eine passende militärische Schlagzeile: „Corona-Front“, aus Stuttgarter Zeitung vom 14.10.20 Nach dem Grundgesetz ist der Einsatz der Bundeswehr verboten, außer bei einem Notstand, der vom Parlament erklärt sein muss. Doch Corona wird genutzt, um dies aufzuweichen.
Erster Erfolg der Kolleg/innen bei Ormazabal Anlagentechnik GmbH!
Die Kolleg/innen von Ormazabal demonstrierten am 6.10.20 gegen die geplanten Entlassungen – eigenes Foto Durch ihren Kampf haben die Kolleg/innen bei Ormazabal Anlagentechnik GmbH in Krefeld ein erstes kleines Zugeständnis erreicht. Statt 9 Arbeitsplätzen, die übrig bleiben sollten, sind es nun 22, also 13 mehr. Das bedeutet allerdings immer noch, […]
US Blockade gegen Kuba durchbrechen!
Carola Wollweber von der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba e.V. spricht – eigenes Foto Unblock Cuba so heißt die Europaweite Solidaritätskampagne mit Kuba. Die Kampagne richtet sich gegen die US Blockadepolitik. Die Kampagne wird u.a. von der Zeitung Junge Welt und anderen Kuba Solidaritätsgruppen unterstützt. In der Erklärung der Unblock Cuba Kampagne heißt […]
Fremdenfeindliche Brandanschläge in Marbach – Polizei: kein Rassismus!
In der Nacht zum 3. Oktober, dem „Tag der deutschen Einheit“ hat ein 42-Jähriger in Marbach am Neckar drei Brandanschläge auf ein Wohnhaus, eine Kirche und ein Polizeirevier verübt. Über 500.000 Euro Sachschaden, 8 Verletzte. Zwei Bewohner des Hauses mussten vom Dach gerettet werden, 2 weitere aus dem Flur. Sie […]