Kurznachrichten

Viele sind wegen
irrwitziger gesetzlicher Bestimmungen kein Krankenkassenmitglied, obwohl viele
Betroffene Mitglied sein möchten. So werden Personen über 55 Jahren nicht mehr
Mitglied einer Krankenkasse, wenn diese in den letzten 5 Jahren nicht
mindestens 24 Monate lang pflichtversichert waren.

Ohne Kommentar veröffentlichen wir eine Meldung des ORF über die Geiselnahme von Kindern durch die US-Armee im Irak.

… so titelt die „Allgäuer Zeitung“ vom 25.7.05 einen Bericht
über eine Kooperation der Augsburger Allgemeinen mit der Bundeswehr in
Usbekistan. Denn auch dort sind rund 150 Bundeswehrsoldaten stationiert. Kritischen
Journalismus, die Frage warum dort Bundeswehrsoldaten stehen, darf man jedoch
nicht erwarten.

Presseerklärung des Labournet.de e.V. und der Redaktion des
Internetportals LabourNet Germany:

http://www.labournet.de/ueberuns/beschlagnahme/presseerklaerung060705.html

Bochum, den 06.07.2005

Aktualisiert am 8.7.05

Wir veröffentlichen die Presseerklärung des PDS-Bezirksvorstandes
Charlottenburg-Wilmersdorf. Auch wenn wir uns nicht mit dessen gesamter
Politik solidarisieren, war und ist es völlig berechtigt, gegen die
Politik des SPD-PDS-Senates in Berlin mit Entlassungen, Sozialkürzungen
zu protestieren, wie dies dieser Bezirksvorstand getan hat. Die
Presseerklärung zeigt zugleich, wie der PDS-Bundesvorstand mit
berechtigten Kritiken umgeht.

Die Erfinder (Klinikträger,
Spitzenverbände der Krankenkassen, Bundesärztekammer) klopfen sich auf die
Schultern: Seit vier Jahren gibt es für die noch vorhandenen ca.  2100 deutschen Krankenhäuser einen
„Klinik-TÜV“. Für die Operationen, die die Kassen zahlen, sammelt die
Bundesgeschäftsstelle Qaulitätssicherung (BOS) diese Daten.

Bei Internet-Auktionen kann man heutzutage bereits alles
Mögliche bekommen: Möbel, Golfschläger, Autos, Schaukelpferde. Arbeitssuchende
können im Netz auch ihren Job ersteigern. Anders als bei ebay gewinnt hier
allerdings das niedrigste Gebot – wer seine Arbeitskraft am billigsten anbietet
erhält den Zuschlag.

Am 29.Mai 2005 um 22:30 meldete die Kommunistische
Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF), dass das französische Volk im Referendum mit
NEIN gegen die EU-Verfassung gestimmt hat. Dies ist ein großer Sieg gegen diese
Verfassung des Kapitals.

So schätzen Experten die wahre Arbeitslosigkeit in
Deutschland ein. Es ist allgemein bekannt, dass die Arbeitsämter, allen voran
die Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg nicht die Arbeitslosigkeit
bekämpfen, was sie auch nicht können, sondern die Arbeitslosenzahlen.

Vergleicht
man den November 2004 mit dem November des Vorjahres, kann man feststellen,
dass die Zahl der Insolvenzen deutlich gestiegen ist.