Kurznachrichten

Korrespondenz: Das französische Wort voyou steht für Ganove, Schurke Strolch. Und die rechtskonservative Regierungspartei UMP und ihr Präsident Sarkozy benutzen dieses Wort häufig in Zusammenhang mit ihrer Sicherheits- und Einwanderungspolitik. In anderthalb Jahren sind Präsidentschaftswahlen und um eine Wiederwahl von Sarkozy steht es derzeit erdenklich schlecht.

Korrespondenz: Nur drei Tage nach seiner Frau ist auch der Grünen- Politiker Sepp Daxenberger gestorben. Beide Eheleute erlagen einem Krebsleiden.

Korrespondenz: Im Europaparlament ist eine Erhöhung der monatlichen Sekretariatszulage beschlossen worden. Zukünftig sind ab 1. Juni 19.040 Euro, 1500 Euro mehr als bisher dafür vorgesehen. Kaum ist die Erhöhung vom Ministerrat gebilligt worden, da forderten die Abgeordneten des Europaparlaments eine weitere Aufstockung um nochmals 1500 Euro. Die ständige Erhöhung der Haushaltskosten dieses Parlaments verwundert wohl kaum noch jemanden. Doch die Begründung für die Erhöhung der Sekretariatszulage ist dennoch allemal erwähnenswert. Das Parlament begründet nämlich die Erhöhung mit der anwachsenden Arbeit, die der reaktionäre Vertrag von Lissabon schafft!

Korrespondenz: Die Verteidiger des kapitalistischen Systems haben allen Grund zur Besorgnis.

Mit der weltweiten Wirtschaftskrise zeigt sich die Dekadenz des Imperialismus immer offener und ungeschminkter. Der Menschheit wird tagtäglich ein ganzer Katalog an scheinbar unlösbaren Problemen präsentiert. In dieser Situation ist den Herrschenden jedoch bewusst, dass sich immer mehr Menschen mit einem Ausweg aus der drohenden Katastrophe beschäftigen. Auch bürgerliche Ideologen wissen, es gibt nicht zahlreiche Alternativen zum Kapitalismus, sondern nur eine einzige: den Sozialismus!

Korrespondenz
Die Hotelbetreiber haben sich sicherlich über den neuen, niedrigeren Mehrwertsteuersatz gefreut. Die großzügigen Spenden von Hotelbesitzern an die FDP haben sich prompt ausgezahlt. Für ein Münchner Hotel (Hotelname im Pressebericht nicht genannt) dürfte die Freude über das Steuergeschenk jedoch mittlerweile gedämpft worden sein.

Mutmaßlicher NS-Verbrecher in Bonn gefunden
65 Jahre nach der Befreiung vom Hitlerfaschismus wurde erneut ein mutmaßlicher NS-Verbrecher gefunden. Der ehemalige Bonner Bundesbeamte steht im Verdacht schwere Verbrechen im Vernichtungslager Belzec begangen zu haben.

ver.di hat die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts (LAG) Berlin-Brandenburg begrüßt, der Tarifgemeinschaft Christlicher  Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personal-Service-Agenturen (CGZP) die Tariffähigkeit abzusprechen.

Korrespondenz
Er heißt Marx mit Nachnamen und hat ein Buch geschrieben mit dem Titel „Das Kapital“ (Ein Plädoyer für den Menschen), mit dem Erscheinungsbild der Marx/ Engels- Ausgaben des Dietz- Verlages. Auch einen weißen Bart ist dem Namensvetter von Karl Marx, dem Mitbegründer des wissenschaftlichen Sozialismus, als Gemeinsamkeit noch anzurechnen. Ansonsten sind die Vergleichsdaten des Reinhard Marx, dem Erzbischof von München, mit Karl Marx auch schon fast ausgereizt.

Korrespondenz: Mit dem offiziellen Vorwand „Begründete Sicherheitsbedenken“ ist dem israelischen Historiker Ilan Pappe von der Stadt München Ende Oktober kurzfristig ein städtischer Saal verwehrt worden. Mehrere Organisationen haben bereits Protest eingelegt. Der in England tätige israelische Professor Ilan Pappe wollte einen Vortrag zum Thema Zionismus halten. Veranstalter war der „Arbeitkreis Palästina/ Israel Salam Shalom“.