International

Von Tag zu Tag spitzt sich die Lage in Ost-Asien zu. Zwischen Nord- und Südkorea eskalieren die Spannungen, seit ein See- und Raketenmanöver der südkoreanischen Marine mit scharfen Schüssen eine militärische Antwort Nord-Koreas (offiziell übrigens: Koreanische Volks-Demokratische Republik – KVDR) provoziert hatte: Die KVDR-Streitkräfte beschossen daraufhin die zu Südkorea gehörende Insel Yeonpyeong vor der gemeinsamen Westküste, genau an der umstrittenen See-Demarkationslinie zwischen den beiden Staaten. Von hier hatte Südkorea zuvor dutzende Raketen abgeschossen, wenn auch angeblich nicht in Richtung Norden! Folge der nordkoreanischen Attacke: Mehrere südkoreanische Soldaten und Zivilisten starben.

Nein zu einer ausländischen Militärintervention – weder der ECOWAS (Wirtschaftsgemeinschaft westafrikanischer Staaten) noch der UN oder durch Frankreich!
Ausländische Truppen raus aus der Elfenbeinküste!
Eine demokratische und friedliche Lösung der Nach-Wahl-Krise unter Wahrung der Einheit und nationalen Souveränität der Elfenbeinküste!

Resolution der Internationalen Konferenz der marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen

Die internationale Konferenz der marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen (IKMLPO) solidarisiert sich mit dem haitianischen Volk,das von Naturkatastrophen, die das ganze Jahr hindurch anhielten, schwer geschlagen wurde. Die Notlage und die unhygienischen Verhältnisse, erschwert durch die Ausbeutung seiner Reichtümer durch die imperialistischen Mächte, vor allem Frankreich und die USA, haben die Zahl der Opfer erhöht, die sich auf zehntausende von Toten beziffern.

Korrespondenz

Am 12. Dezember meldete NZZ Online:

Tote bei Arbeitsprotesten in Bangladesh

„La Forge“, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs, Nov. 2010

Das Ergebnis der Wahlen zu den beiden Häusern in der Mitte der Amtszeit Obamas hat den Vormarsch der harten Rechten mit ihrem Kampftrupp „Tea party“ bestätigt. Die Republikaner haben die Mehrheit im Repräsentantenhaus und gewannen im Senat hinzu, ohne die Mehrheit zu erhalten. Es beginnt eine Periode der „Cohabitation“ [eigentlich Zusammenarbeit zwischen dem Präsidenten und der einer anderen politischen Partei zugehörigen Regierung, hier einer republikanischen Mehrheit im Repräsentantenhaus; AZ], mit einem Obama, der nicht mehr die institutionellen Mittel besitzt, die Reformen durchzubringen, die er in seinem Programm hatte, insbesondere die Reform hinsichtlich der Energie- und der Immigrationspolitik, die Reform des Finanzsystems oder des Schulsystems…

Resolution der Internationalen Konferenz der marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen (IKMLPO)

Anlässlich des kürzlichen Gipfels von Lissabon hat die Nato unter den lächelnden Masken von Obama, Medwedew, Sarkozy und Rasmussen, von Zapatero, Berlusconi und Merkel, unter den heuchlerischen Worten über den Rückzug aus Afghanistan, einen weiteren Schritt in ihrer Kriegs- und Terrorstrategie getan.

Den Volkswillen respektieren! Nein zum reaktionären Bürgerkrieg!

Erklärung der Revolutionären Kommunistischen Partei der Elfenbeinküste, vom 6. Dezember 2010

Die Arbeiterklasse, Bauern-, Jugend und indigene Völker von Ecuador stehen seit Jahren im Kampf gegen den Imperialismus, vor allem den US-Imperialismus und für sozialen Fortschritt, für ihre nationale Befreiung.
In diesem Kampf, konnte man immer auf das aktive Engagement der marxistisch-leninistischen Kommunistischen Partei Ecuadors, der MPD und aller sozialen und gewerkschaftlichen Kräfte zählen, aus denen sich die Volksfront herausgebildet hat.

„Die Reform unseres berühmten Sozialsystems ist ein Tabu, das zu brechen sicherlich einer der größten Herausforderungen sein wird. Hoffen wir, dass es uns gelingt, bevor es wie ein Kartenhaus in sich zusammenfällt.“ Nicolas Sarkozy (Bekenntnisse, C. Bertelsmann 2007, S.126)

Korrespondenz: Am 27. Oktober hat die französische Rentenreform die letzte parlamentarische Hürde genommen. Zuvor hat eine breite Protestbewegung versucht, die Verabschiedung des Gesetzes durch die Nationalversammlung zu verhindern. Trotz der Verabschiedung in der Nationalversammlung wird eine Weiterführung der Streiks und Proteste erwartet.