International

Die Operation „Freiheit für den Irak“, der 2. Golfkrieg, begann vor fast zehn Jahren, am 19. März 2003, als George Bush die Invasion des Landes vom Zaun bricht, um die vermeintlichen „Massenvernichtungswaffen“ zu zerstören, die das Regime von Saddam Hussein angeblich besaß.

Noch immer halten einige linke Organisationen China für ein Land auf dem Weg zum Sozialismus. Aus unserer Sicht ist es das schon lange nicht mehr. Doch nun lässt die herrschende Klasse in China jede pseudo-sozialistische Maske fallen und fordert selbst unverblümt, international als kapitalistische Marktwirtschaft anerkannt zu werden.
In einem Grundsatzartikel der Beijing Rundschau (http://german.beijingreview.com.cn/german2010/Focus/2011-12/07/content_410316.htm) beklagt der Autor Hu Yue „China kämpft weiter um Anerkennung als freie Marktwirtschaft“.

Korrespondenz: Nach den Parlamentswahlen am 4. Dezember fanden in Russland die größten Kundgebungen und Demonstrationen seit 20 Jahren statt. Diese waren Reaktion gegen die Regierungspartei „Einiges Russland“, die sich nach Bekanntgabe der Wahlergebnisse mit massiven Vorwürfen konfrontiert sah. Unfaire Wahlen, gefälschte Wahlen („schmutzige Wahlen“) und der Ausschluss von Oppositionellen haben dem Vorsitzenden Putin und Präsident Medwedjew, der als Spitzenkandidat antrat, den Wahlsieg eingebracht, so die Vorwürfe.

Unter dem Motto „Stärkt den Frieden, die Brüderlichkeit und den Kampf für eine lebenswerte Zukunft“ lud die Partei der Arbeit (EMEP, Emek Partisi) am 17. und 18. Dezember nach Ankara zu ihrem 6. Parteitag ein. Tausende Delegierte und Mitglieder reisten aus allen Städten nach Ankara an und riefen Slogans für gleiche Rechte und Frieden.

Und die Grußbotschaft der Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands

Bei den Wahlen wurden wir Zeugen einer bedeutenden Rechtswendung auf der Ebene der Institutionen, eine Wendung, die am 22. Mai begonnen hat. Die PP (rechtskonservative Partei  – d. Übers.) hat eine absolute Mehrheit bekommen, die, zusammen mit ihrer Kontrolle über die Gemeinden und autonomen Körperschaften, ihr gestattet, mit eiserner Hand in den schwierigen Zeiten, die uns erwarten, zu regieren.

Erklärung des Sekretariats des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Spaniens (Marxisten-Leninisten), Nov. 2011

von „Demokratischer Weg“, Marokko

Die unabhängige höhere Wahlbehörde (ISIE) hat die vorläufigen Endergebnisse der Wahlen zur Verfassungsgebenden Versammlung bekannt gegeben. Die Ennahdha-Bewegung kam an die erste Stelle, gefolgt vom Kongress für die Republik (CPR), dem Demokratischen Forum für Arbeit und Freiheit (FDTL) und der Volkspetition für Freiheit, Gerechtigkeit und Entwicklung… Die Kommunistische Arbeiterpartei errang nur drei Sitze in Sfax, Kairouan und Seliana.

Korrespondenz: Im Frühjahr 2012 finden in Frankreich die Wahlen zur Präsidentschaft und zur Nationalversammlung statt. Die Abwahl Sarkozys und seiner gaullistischen UMP- Partei gilt als immer wahrscheinlicher.

Libyen ist ein riesiges Land, dass zum viertgrößten Erdölproduzenten geworden ist. Es besitzt die größten bekannten Reserven des afrikanischen Kontinents. Schwach besiedelt (7 Millionen Einwohner) exportiert es 85% seiner Produktion, Erdöl von ausgezeichneter Qualität, leicht zu fördern, und Lagerstätten, die in der Nachbarschaft des großen europäischen Verbrauchermarktes liegen.

Artikel aus „La Forge“, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs, November 2011

„Die Krise der Erziehung ist die Krise des Modells. Wir wollen das Modell verändern, denn das Modell hat nur die Bereicherung weniger garantiert. Unsere Forderungen sind soziale Forderungen.“ Camila Vallejo, chilenische Studentenführerin