International

Anfang des Monats wurden etwa 100 (von mehr als 4.000) französische Soldaten aus Mali abberufen. Das hat Hollande als „Rückzug französischer Truppen ab Ende April“ bezeichnet.

Am 16.3.2013 wurden die Bankschalter im EU-Land Zypern geschlossen. Für fast zwei Wochen konnten keine Überweisungen ausgeführt werden. Weder konnte mit der EC-Karte bezahlt werden, noch waren Auszahlungen am Geldautomaten möglich. Wer kein Bargeld hatte, hatte keine Möglichkeit, Lebensmittel einzukaufen.

Die derzeitige „Berichterstattung“ über die „Demokratische Volksrepublik Korea!“ (DVRK), üblicherweise als „Nord-Korea“ bezeichnet, ist in Wirklichkeit eine einzige Hetze! Systematisch wird der Feind, ja, lächerlich gemacht! Staatsoberhaupt Kim Jong Un, seine Machtausübung, das politisch-gesellschaftlichen System der DVRK werden verhöhnt.

Von Kommunistisk Politik International (Internetzeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Dänemarks – APK)

Aktualisiert am 14.4. – mit Bericht von der Großdemonstration am 11.4.13 mit über einhunderttausend Teilnehmer/innen – Links zu Fotos und Video von dieser Demo.

Unsere Parole auf den Antikriegsdemonstrationen 1990/19991 lautete „Kein Blut für Öl“. Auch in Mali findet man wieder die blutige Ölspur, aber es geht auch um andere Bodenschätze wie Gold und Uran.

Mit Anmerkungen der Redaktion.

„Arbeit Zukunft“ hatte bei dem kürzlichen Besuch des Genossen Jilani Hammami, Sprecher der Arbeiterpartei Tunesiens (POT) und Mitglied der Führung der Volksfront, Gelegenheit mit ihm ein Interview über die Lage in Tunesien zu führen.

Erklärung des Koordinationskomitees der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO)

7. März 2013

Die Liquidierung der djihadistischen Gruppen durch die französische Armee und die Truppen des Tschad von Idriss Deby erfolgt im Rahmen des von Hollande festgelegten Ziels, „den Terrorismus auszulöschen“. Man kann Gruppen Liquidieren, aber wie sich das jeden Tag im Irak, in Afghanistan und anderswo zeigt, kann man nicht ein Phänomen „liquidieren“, das von den Frustrationen und der Wut, die von der Herrschafts- und der Kriegspolitik des Imperialismus hervorgerufen werden.

Die israelische Luftwaffe hat am 31. Januar Standorte auf syrischem Territorium bombardiert. Die israelische Regierung schweigt sich über die angestrebten Ziele aus, aber lässt verlauten, dass es sich um Waffenkonvois in Richtung Libanon handelte.

Die Ergebnisse der israelischen Parlamentswahlen am 22. Januar sind nicht eben das, was sich Netanyahu ausgerechnet hatte. Auch wenn er nach der Zahl der Abgeordneten die 1. Partei bleibt, verliert er doch 12 Sitze in der Knesset (31 gegenüber 43 von 120 Sitzen). Während er auf eine Allianz mit der extrem rechten, ultranationalistischen Partei Israel Beytenu gesetzt hatte, um seine Mehrheit zu vergrößern, steckt er zu Gunsten rechtsextremer religiöser Parteien zurück, die 7 Sitze dazugewannen.