International

von Gerhard Feldbauer

Die Föderation Demokratischer Arbeitervereine (DIDF) organisiert am 16. Mai 2015 in Berlin eine Konferenz mit dem Thema „Türkei vor den Wahlen – Die politische Zukunft des Nahen Osten“. Wir finden diese Veranstaltung sehr empfehlenswert und dokumentieren daher an dieser Stelle die Pressemitteilung der DIDF.

Ende April ertranken im Mittelmeer in einer Woche über 1000 Flüchtlinge jämmerlich, an einem Tag allein 700. Ein neuer trauriger Rekord! Ein grausiges Resultat der EU-Armutspolitik, ihrer Waffenlieferungen und ihrer Beteiligung an zahllosen Kriegen in Afrika, im Nahen Osten, Asien und der Abschottung gegen die Armuts- und Kriegsflüchtlinge.

19.3.2015 in Ecuador: Proteste gegen die pseudolinke Politik Correas

Wenn der ecuadorianische Präsident auch international den Ruf eines Linken genießt, so ist seine Politik in Wirklichkeit doch eine andere. Indem er von den zu Anfang seiner Amtszeit gemachten Zusagen abgerückt ist, hat Correa ein autoritäres Regime eingeführt und er verträgt keine Kritik, die von den politischen, gewerkschaftlichen, sozialen und linken Organisationen, die ihn doch bei seiner ersten Wahl unterstützt hatten und die sich sehr eingesetzt hatten, um diesem Land eine soziale, demokratische und patriotische Verfassung zu geben.

Übersetzung aus „La Forge“, Zeitung der Komm. Arbeiterpartei Frankreichs, April 2015

Übersetzung aus „La Forge“, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs, April 2015

Seitdem in Venezuela, das über eine der größten Ölreserven in der Welt verfügt, während der Präsidentschaft von Hugo Chávez (1999–2013) die „Bolivarische Revolution“ begann, die sich den Aufbau des »Sozialismus des 21. Jahrhunderts« zum Ziel setzt und heute durch den Präsidenten Nicolás Maduro fortgeführt wird, gab es keine Zeit, zu der die Opposition – unterstützt und, zu guten Teilen, gelenkt durch die Vereinigten Staaten – nicht versucht hätte, diesen Prozess zum Scheitern zu bringen.

Eine Gruppe bewaffneter Terroristen hat heute das Bardo-Museum beim Parlament angegriffen und dabei 21 tunesische und ausländische Opfer ebenso wie zahlreiche Verletzte, zumeist Touristen verursacht.

Seit der Ankündigung der neuen Regierungsbildung und ihrer Bestätigung durch die Versammlung der Volksvertreter beginnt sich die öffentliche Meinung um die kommenden hundert Tage Sorgen zu machen. Tatsächlich sind die Mehrheit der sozialen Klassen und Berufsgruppen sowie alle Regionen von den Schwierigkeiten des Lebens hart getroffen, und das nicht nur in der Zeit, die auf die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen folgte, sondern vor allem während der drei Jahre, die der Prozess des Übergangs dauern sollte.

Stellungnahme unserer Bruderorganisation in Griechenland vom 21. Feb. 2015

Aus 80 Mrd. Euro Staatsschulden vor Beginn der „EU-Finanzhilfen“ wurden durch die „Hilfe“ 320 Mrd. Euro! Zugleich wurde das griechische Volk mit Massenarbeitslosigkeit, Niedrigstlöhnen, Rentenkürzung und -streichung usw. ins Elend gestürzt. Von der „Hilfe“ kam beim griechischen Volk nichts an. 98,4% der „Hilfen“ gingen direkt an Banken, an das Finanzkapital!

Mit Leserbrief und Kommentar der Redaktion