Kündigung des INF-Vertrages: Gefährliches Spiel mit dem Feuer

Blick auf die Versammlung der ca. 500.000 Menschen am 10. Juni 1982 in der Bonner Rheinaue. Gemeinfrei, wikimedia US-Präsident Trump hat angekündigt, den 1987 geschlossenen INF-Vertrag (Mittelstreckenraketen, Marschflugkörper) zu kündigen. Damals wurde eine flächendeckende Aufrüstung Mitteleuropas mit Mittelstreckenraketen wie „Pershing II“ und „Cruise Missiles“ durch millionenfachen Protest in vielen Ländern, […]

Italien: Populistische Demagogie und Diktat der EU

Übersetzung aus „La Forge“, Zeitung der PCOF, Oktober 2018 Ende September, am Ende der Nachverhandlungen in der Koalition der 5-Sterne mit der Lega Nord, hat die italienische Regierung ihren Haushaltsentwurf für 2019 bekannt gemacht. Die Mitglieder der 5-Sterne-Bewegung (M5S) haben daraufhin von der Presse so bezeichnete „Freudentänze in den Straßen […]

Kommentar: Der brutale Mord an Kashoggi und die bluttriefende Diplomatie

Das Königreich Saudi-Arabien hat schon viele Morde begangen. Menschen werden mit dem Schwert hingerichtet, weil sie etwas gegen die saudische Herrscherfamilie gesagt oder Freiheit gefordert haben. Aber auch geringfügigere Vergehen können in Saudi-Arabien zur gesetzlichen Ermordung führen. Bisher hat das weder die deutsche noch die amerikanische noch andere Regierungen davon […]

Keine schmutzigen Deals mit Erdoğan!

Auf Einladung des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier wird der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan am 28. September zu einem zweitägigen Besuch in Berlin erwartet. Bei seinem Staatsbesuch wird Erdogan mit allen militärischen Ehren empfangen werden. Geplant ist, dass er einen Kranz in der Gedenkstätte der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft niederlegen wird. Was für ein […]

Solidarität mit den verhafteten Bauarbeitern in Istanbul

Erklärung des DIDF Bundesvorstandes (Föderation der Demokratischen Arbeitervereine) Am 12. September kam es auf der Großbaustelle des AKP-Prestige-Objektes „3. Flughafen in Istanbul“ (bisher ohne Namen) zum wiederholten Mal zu einem Arbeitsunfall. 19 Bauarbeiter wurden verletzt. Bisher starben bei verschiedenen Arbeitsunfällen seit Beginn der Baumaßnahmen über 400 Bauarbeiter. Nach dem aktuellen […]

Bundeswehr in den Syrienkrieg? Nein!

Fieberhaft versuchen die US Imperialisten und ihre Verbündeten, den Fuß in Syrien doch noch in die Tür zu bekommen. Offensichtlich wird ernsthaft über eine Militärintervention nachgedacht. Das hätte unabsehbare Folgen! Letzte Möglichkeit für den Westen bieten die Kämpfe zur Rückeroberung der Provinz Idlib durch die syrische Regierungsarmee. Idlib ist das […]

Über die EU–Strategie in Afrika

Im August war im ZDF die Dokumentation „Türsteher Europas – wie Afrika Flüchtlinge stoppen soll“, der beiden Journalisten Simone Schlindwein und Jan M. Schäfer zu sehen. Die Europäische Union fährt seit einiger Zeit eine neue Strategie, um zu verhindern, das es Flüchtlinge aus Afrika bis zur Küste des Mittelmeeres schaffen. […]

1. September, Antikriegstag: Kampf dem imperialistischen Krieg! Gegen Aufrüstung und Kriegsvorbereitungen!

Aktion vor Daimler Stuttgart-Untertürkheim am 31.8.18 Die internationale Lage ändert sich rasant. Das imperialistische System befindet sich im Umbruch! Und – das muss immer wieder betont werden – das imperialistische Deutschland ist mittendrin! Mit Bundeswehr und Einmischung in Kriege und Krisen – Merkel, Maas, von der Leyen mischen überall mit! […]