Macron und seine Partei haben einen erneute Wahlniederlage bei den Europawahlen am 9. Juni erlitten. Der Partei der extremen Rechten, der RN (Rassemblement national) von Le Pen – Bardella kam ein Teil dieser Abwahl zugute und konnte einen beachtlichen Stimmanteil (31,5% der Stimmen) erzielen, in einem Kontext, in dem 50% […]
International
Europawahlen: Die Krise des Systems ist sichtbar!
Erklärung der europäischen Mitglieder der Internationalen Konferenz der marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen Die Ergebnisse der Europawahlen haben die Krise des bürgerlich-kapitalistischen Systems und seine inneren Widersprüche gnadenlos offengelegt. In vielen Ländern war die Zahl der Nichtwähler und der Stimmenthaltungen sehr hoch, manchmal höher als die Stimmen für die stärkste Partei. […]
Hinter den Kulissen der Wahlen zum EU-Parlament: Imperialistisches Bündnis stellt sich in der Welt neu auf
Anfang Juni findet zum zehnten Mal die Wahl zum Europäische Parlament statt. Viel wird in diesen Tagen in der bürgerlichen Presse über die Wichtigkeit der Wahl geschrieben und über die Notwendigkeit, den Völkern Europas vor Augen zu führen, dass sie ohne EU schlechter dran wären als mit. Vermeintliche europäische Demokratie […]
Überwältigende Mehrheit der Staaten erkennt Palästina an
Am 28. Mai haben Spanien, Irland und Norwegen Palästina als Staat anerkannt. Die Zahl der Staaten, die die Existenz Palästinas anerkennen, wächst somit auf 146. Schon lange erkennt eine Mehrheit der Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen Palästina an, interessant ist nun, dass es sich um drei westeuropäische Staaten handelt. Der irische […]
Erfolgreicher 10. Parteitag der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF)
Seit mehreren Jahren ist der rote Faden, der sich durch die gesamte Tätigkeit unserer Partei zieht, die Arbeit daran, das Bewusstsein für die Notwendigkeit und die Möglichkeit eines revolutionären Bruchs mit dem kapitalistisch-imperialistischen System zu schärfen und die Partei als Voraussetzung für Fortschritte auf diesem Weg wachsen zu lassen. Die […]
Was bringt eine Anklage gegen Netanjahu vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IstGH)?
US-Präsident Biden spricht davon, dass der Haftbefehlsantrag des Chefanklägers vom Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und seinen Verteidigungsminister Joav Galant “empörend” sei. Hier in Deutschland äußert sich der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz in einem Interview wie folgt: „Schon die Beantragung des Haftbefehls zugleich gegen Premier Netanjahu und […]
Trauer um Genosse Fereidun Montaghemi
Genosse Fereidun Montaghemi, ein bedeutender Führer der Partei der Arbeit Irans (Toufan), Mitglied der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO), starb am 19. Mai 2024 nach langer schwerer Krankheit. Genosse Fereidun Montaghemi hat viele Jahrzehnte für die Befreiung von Kapitalismus und Imperialismus gekämpft. Er hat sich stets im Geist […]
Kanaky/Neukaledonien: Die koloniale Unterdrückung muss aufhören!
Das Gesetz über die „Wahlrechtsreform“ muss zurückgezogen werden Seit Wochen haben das kanakische Volk, seine Verbündeten, seine sozialen und politischen Organisationen, seine Gewerkschaften, seine gewählten Vertreter … immer wieder ihre Ablehnung des Gesetzentwurfs über die „Wahlrechtsreform“ zum Ausdruck gebracht, den Macron, die Regierung Attal, die Parlamentsmehrheit der Partei Macrons, die […]
Die Nakba geht weiter!
Stopp dem Genozid in Gaza! Stopp der ethnischen Säuberung in besetzten Westjordanland! Für die Palästinenser bezeichnet NAKBA – die Katastrophe – die Massaker, Vertreibungen und den erlebten Exodus 1947 und 1949, welcher der Proklamation des Staates Israel voranging und sie begleitete. Am 29. Nov. 1947 empfahl die UNO durch Annahme […]
Deutschland in der EU
Alle fünf Jahre ist es soweit: Die rund 350 Millionen wahlberechtigten EU-Bürgerinnen und EU-Bürger dürfen das Europäische Parlament wählen. Deutschland nimmt innerhalb der EU als bevölkerungsreichstes Land und größte Volkswirtschaft eine besondere Rolle ein und wird neben Frankreich von bürgerlichen Ökonomen gerne als „Motor Europas“ bezeichnet. Auf der Website der […]