International

Am 26. Dez. messen Experten der US-Erdbebenwarte in Colorado
mit einer Stärke von 8,9 das weltweit stärkste Erdbeben seit 40 Jahren. Doch
das Epizentrum des Bebens befindet sich tausende Kilometer entfernt im
Indischen Ozean vor der indonesischen Insel Sumatra. Auch in der 1125 Kilometer
entfernten Hauptstadt Jakarta wird das Seebeben gemessen. Es bilden sich
Flutwellen die schon kurz darauf Sumatra treffen. Mit einer Geschwindigkeit von
bis zu 800 Kilometern in der Stunde breitet sich die Welle fast unmerklich aus,
um sich dann in Küstennähe meterhoch aufzutürmen.

Am 16. Dezember beschlossen in Brüssel die Regierenden der
25 EU-Mitgliedsstaaten, Verhandlungen über den Beitritt der Türkei zur Europäischen
Union aufzunehmen. Viele Menschen sehen das mit Skepsis, denn sie erinnern sich
noch an die Freudenrufe des Kapitals über die EU-Osterweiterung. Das konnte so
nicht nur seine Absatzmärkte vergrößern, sondern erhielt auch direkten Zugriff
auf Produktionskapazitäten zu niedrigsten Löhnen. Die damit verbundenen
erpressten Lohnsenkungen bei Siemens und Opel sind unvergessen.

Die Geschäftsführung der „Gesellschaft
 der Baumwollindustrie“ in Bagdad hat die
Gewerkschaftsfunktionäre Abdulhakim Rahim und Basim Kazim bestraft, indem sie
sie aus dieser Gesellschaft ausschloss, in der sie seit vielen Jahren
gearbeitet haben, und das wegen ihrer Aktivitäten zur Verteidigung der
Arbeiter.

Yassir Arafat ist tot. Mit dem ehemaligen Guerillakämpfer,
Palästinenserpräsidenten und Friedensnobelpreisträger starb eine der großen
Persönlichkeiten der internationalen Freiheits- und Friedensbewegungen.

Am 15. 09. 2004 erklärte der
israelische Premierminister Sharon, dass er sich nicht mehr an die „Road map“
gebunden fühle. Diesem Friedensplan hatten Israel und die Palästinenser im Juni
2003 unter Aufsicht und Kommando der US-Amerikaner zugestimmt. Dieser Plan sah
die Anerkennung eines Palästinenserstaates für 2005 vor.

Der Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hatte die Tageszeitung
„Günlük Evrensel“ wegen einer Karikatur des Karikaturisten Sefer Selvi,
die am 5. April 2004 erschienen war, um 10 Milliarden Türk. Lira
„Schmerzensgeld“ verklagt. Beim Amtsgericht in Ankara wurde unter
Vorsitz vom Richter Bülent Cinar verhandelt und die Zeitung zu einer
Geldstrafe von 10 Milliarden Lira verurteilt. Der Betrag soll auch noch
ab dem Erscheinungsdatum der Karikatur mit dem höchsten Zinssatz der
Banken verzinst werden.

In Venezuela haben die verschiedenen Kräfte der
Opposition ein Referendum zur Absetzung des Präsidenten H. Chavez gefordert,
der seit seiner Wahl alle Volksbefragungen gewonnen hat. Sie sind gescheitert.
Sie schreien Betrug, obwohl sie vielfältige Garantien der Transparenz erhalten
haben wie etwa die Anwesenheit ausländischer, insbesondere nordamerikanischer
Beobachter, die dem Regime H. Chavez wenig zugetan sind. Sie konnten ihre gegen
Chavez gerichtete Kampagne mit Unterstützung der privaten Presse, die für den
Sturz der Regierung arbeitet, entwickeln.

Eine zunehmende Angst macht sich bei bürgerlichen
Ökonomen breit, in den Konzernpalästen aus Glas, Beton und Stahl. In jeder Bilanz
eines jeden Unternehmens taucht ein Posten auf, der den Angstschweiß auf die Stirn treibt,
weltweit, bei Managern und Aktionären: Der hohe Ölpreis!

Am 1. August feierte die Kommunistische Partei Marxisten-Leninisten
Ecuadors (PCMLE) den 40. Jahrestag ihrer Gründung am 1.8.64. Wir
dokumentieren das „Manifest des ZK der PCMLE“ zu diesem Anlaß:

Dienstag, den 20. Juli, begab
sich eine Delegation (*) zur Botschaft der Elfenbeinküste in Paris, um einen
„offenen Brief an Herrn Laurent Gabgbo zu übergeben, Präsident der
Republik Elfenbeinküste“, einen Brief, der die Verantwortlichen des
Attentates auf Habib Dodo anklagt, Generalsekretär der kommunistischen Jugend
der Elfenbeinküste. Als es sich als unmöglich herausstellte, den Brief
persönlich dem Botschafter zu übergeben, wurde der Brief dem Verantwortlichen
des Sekretariats ausgehändigt.