Vor fast 20 Jahren, im April 2004, gingen Bilder aus dem Abu-Ghreib-Gefängnis im Irak um die Welt, auf denen US-Soldaten mit Freude und Vergnügen neben den nackten Körpern von Gefangenen posierten, die mit Kapuzen vermummt, mit Halsbändern gefesselt, mit Drähten an ihren Genitalien und Daumen befestigt und von Hunden umgeben […]
International
Auf zum Sommercamp! Zur Tradition des Jugendzeltlagers in der Arbeiterbewegung
Es ist wieder Sommer und es treibt die Jugend wieder auf die Straßen und an die Strände. Diese Wochen und Monate nutzen viele als Gelegenheit, in den Urlaub zu fahren. Ob Strandurlaub am Mittelmeer und an der Nordsee oder Abenteuer auf Interrail, jeder und jede sucht Entspannung und die Flucht […]
Russische Föderation: Koloss auf tönernen Füßen!
Der bewaffnete 36-Stunden-Aufstand der brutalen Wagner-Privatarmee des Faschisten und Putin-Zöglings Evgemij Prigozhin hat schonungslos offen gelegt, wie morsch der russische Staat, die Herrschaft des Kapitals ist. Putschversuch abgebrochen Nach der überraschenden und erstaunlich widerstandslos abgegangenen Einnahme des Oberkommandos der russischen Armee für den Ukrainekrieg (!!) in Rostow am Don gelang […]
GEAS-Reform – faktische Abschaffung des Asylrechts
Am 8. Juni 2023 einigte sich der Rat der EU-Innenminister auf eine Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystem (GEAS). Das Recht auf Asyl, dass spätestens seit den Reformen in den 90er Jahren auf ein Minimum zurechtgestutzt wurde, droht nun faktisch völlig abgeschafft zu werden. Die geplante GEAS-Reform beinhaltet Maßnahmen, die darauf […]
Kempten: Protest gegen Abschiebung von Minderjährigen
Vor Kurzem wurden vier minderjährige Geflüchtete und deren Mutter nigerianischer Herkunft in einem brutalen nächtlichen Polizeieinsatz zu Hause festgenommen und dann nach Nigeria abgeschoben. Die Familie hat zu diesem Zeitpunkt schon sieben Jahre in Kempten gelebt. Dennoch hat die Ausländerbehörde angeordnet „die gewaltvolle Abschiebung der Familie mit allen Mitteln durchzusetzen“, […]
Frankreich: Plan für den ökologischen Wandel?
Ziele, aber (noch) keine Mittel! Am 22. Mai trat E. Borne 1) zusammen mit zehn Ministern vor den Nationalen Rat für den ökologischen Übergang, um ihren Plan vorzustellen, Frankreich bis 2050 CO2-neutral zu machen, mit einem ersten Schritt im Jahr 2030. War die Premierministerin mit einer ganzen Reihe von Ministern […]
Zu den Wahlen in Spanien
Das Exekutivkomitee der Kommunistischen Partei Spaniens (Marxisten-Leninisten) PCE (m-l) gab angesichts der Wahlniederlage der sozialliberalen Regierungskoalition und der Erfolge der rechten Parteien bei den Kommunalwahlen im Mai 2023 folgende Erklärung heraus: Kommuniqué des Exekutivkomitees der PCE (m-l) zu den Ergebnissen der Wahlen vom 28. Mai 2023 Das Ergebnis der Wahlen […]
Kommentar: EU – Die Wertegemeinschaft zeigt ihre Werte
Mit ihrem Beschluss für die weitgehende Abschaffung des Rechts auf Asyl und dessen Ersetzung durch Abschiebegefängnisse an den Grenzen hat die EU deutlich gemacht, für welche „Werte“ sie steht. Selbst Familien und Kinder dürfen nun in solchen Knästen untergebracht werden. Menschen in Not sollen direkt an den Außengrenzen der EU […]
Flüchtlinge als Feinde?
Es ist schon merkwürdig! Auf einmal waren Inflation, Krise, steigende Arbeitslosigkeit fast ganz aus den Nachrichten verschwunden. Selbst der Krieg in der Ukraine stand eine Zeit lang nur noch auf Platz 2 oder 3. Stattdessen wurde Tag für Tag über eine Flüchtlingswelle geklagt und gejammert, dass man den Eindruck bekommt, […]
G7: Gipfel der Konfrontation
Am Wochenende 19.-21. Mai führten die G7-Staaten ihren 49. Gipfel in der japanischen Stadt Hiroshima durch. Neben den G7-Mitgliedstaaten waren beim Treffen Vertreter einiger Schwellenländer und der ukrainische Präsident Selenskj in Form eines Überraschungsbesuchs anwesend. Obwohl der Ukrainekrieg und Russland im Vordergrund der Diskussionen standen, dominierte nicht zuletzt der Austausch […]