International

Die Geschäftsführung der „Gesellschaft
 der Baumwollindustrie“ in Bagdad hat die
Gewerkschaftsfunktionäre Abdulhakim Rahim und Basim Kazim bestraft, indem sie
sie aus dieser Gesellschaft ausschloss, in der sie seit vielen Jahren
gearbeitet haben, und das wegen ihrer Aktivitäten zur Verteidigung der
Arbeiter.

Yassir Arafat ist tot. Mit dem ehemaligen Guerillakämpfer,
Palästinenserpräsidenten und Friedensnobelpreisträger starb eine der großen
Persönlichkeiten der internationalen Freiheits- und Friedensbewegungen.

Am 15. 09. 2004 erklärte der
israelische Premierminister Sharon, dass er sich nicht mehr an die „Road map“
gebunden fühle. Diesem Friedensplan hatten Israel und die Palästinenser im Juni
2003 unter Aufsicht und Kommando der US-Amerikaner zugestimmt. Dieser Plan sah
die Anerkennung eines Palästinenserstaates für 2005 vor.

Der Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hatte die Tageszeitung
„Günlük Evrensel“ wegen einer Karikatur des Karikaturisten Sefer Selvi,
die am 5. April 2004 erschienen war, um 10 Milliarden Türk. Lira
„Schmerzensgeld“ verklagt. Beim Amtsgericht in Ankara wurde unter
Vorsitz vom Richter Bülent Cinar verhandelt und die Zeitung zu einer
Geldstrafe von 10 Milliarden Lira verurteilt. Der Betrag soll auch noch
ab dem Erscheinungsdatum der Karikatur mit dem höchsten Zinssatz der
Banken verzinst werden.

In Venezuela haben die verschiedenen Kräfte der
Opposition ein Referendum zur Absetzung des Präsidenten H. Chavez gefordert,
der seit seiner Wahl alle Volksbefragungen gewonnen hat. Sie sind gescheitert.
Sie schreien Betrug, obwohl sie vielfältige Garantien der Transparenz erhalten
haben wie etwa die Anwesenheit ausländischer, insbesondere nordamerikanischer
Beobachter, die dem Regime H. Chavez wenig zugetan sind. Sie konnten ihre gegen
Chavez gerichtete Kampagne mit Unterstützung der privaten Presse, die für den
Sturz der Regierung arbeitet, entwickeln.

Eine zunehmende Angst macht sich bei bürgerlichen
Ökonomen breit, in den Konzernpalästen aus Glas, Beton und Stahl. In jeder Bilanz
eines jeden Unternehmens taucht ein Posten auf, der den Angstschweiß auf die Stirn treibt,
weltweit, bei Managern und Aktionären: Der hohe Ölpreis!

Am 1. August feierte die Kommunistische Partei Marxisten-Leninisten
Ecuadors (PCMLE) den 40. Jahrestag ihrer Gründung am 1.8.64. Wir
dokumentieren das „Manifest des ZK der PCMLE“ zu diesem Anlaß:

Dienstag, den 20. Juli, begab
sich eine Delegation (*) zur Botschaft der Elfenbeinküste in Paris, um einen
„offenen Brief an Herrn Laurent Gabgbo zu übergeben, Präsident der
Republik Elfenbeinküste“, einen Brief, der die Verantwortlichen des
Attentates auf Habib Dodo anklagt, Generalsekretär der kommunistischen Jugend
der Elfenbeinküste. Als es sich als unmöglich herausstellte, den Brief
persönlich dem Botschafter zu übergeben, wurde der Brief dem Verantwortlichen
des Sekretariats ausgehändigt.

Bei einem Überfall auf die Wohnung des Generalsekretärs der
Revolutionären Kommunistischen Partei der Elfenbeinküste (PCRCI),
Ekissi Achy, wurde diese verwüstet und der Generalsekretär der
Kommunistischen Jugend der Elfenbeinküste (JCOCI), Abib Dodo, entführt.
2 Tage später wurde er ermordet aufgefunden. Wir dokumentieren den
Aufuruf und bitten um Verbreitung. Solidaritätserklärungen bitte an
webmaster@arbeit-zukunft.de

Die UZ, Zeitung der DKP, veröffentlichte am 18.6.04 einen
Leitartikel aus „Tarik al Shaab“, dem Zentralorgan der Irakischen
Kommunistischen Partei vom 5.Juni 2004. Da dies unkommentiert geschah, ist
davon auszugehen, dass die DKP mit dem Inhalt keine großen Probleme hat. Wir
schon.