International

Mit ihren
448 Artikeln, 36 Zusatzprotokollen und 39 Erklärungen ist die Europäische
Verfassung ein Monster der Verwirrung und Komplexität. Ein Ziel davon scheint
zu sein, für die große Mehrheit der Frauen und Männer der 25 Länder, welche die
Europäische Union bilden, unverständlich zu bleiben.

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11.4.05

Am 11. April
jährt sich zum 20. Mal. der Tod des Genossen Enver Hoxha.

Er war einer der
außergewöhnlichsten marxistisch-leninistischen Führer der internationalen kommunistischen
Bewegung. Darüber hinaus ist er – anerkannt von Freund und Feind – untrennbar
mit der Geschichte des albanischen Volkes verbunden.

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Genf und die Johns
Hopkins Universität in Baltimore/ USA veröffentlichten Ende März im britischen
Journal „Lancet“ eine Studie über Tod im Kindesalter, aus der hervorgeht, dass
der bedeutendste Faktor für Tod im Kindesalter Armut ist.

Das Projekt des „Greater Middle East“, auch „Projekt des
erweiterten Mittleren Ostens und Nordafrikas“ genannt, ist ein Plan der Aggression,
Plünderung und Teilung, den der nordamerikanische Imperialismus seit der
Intervention und der Besetzung des Irak ins Werk setzt.

Das Resultat des Referendums, das
in Spanien über die europäische Verfassung abgehalten worden ist, wird von
allen Befürwortern des „Ja“ in Frankreich überschwänglich begrüßt. Nur ein
Drittel der Wähler Spaniens haben sich für ein „Ja“ ausgesprochen. Das reicht
den Verfassungs-Befürwortern, von einer Zustimmung des Volks zu sprechen.

In einem Kommentar in der UZ vom 4.2.05 (Seite 2) zu den
Wahlen im Irak heißt es, diese seien ein „Rückschlag“ für alle, die in der
„Demokratie ein Teufelswerk sehen“.

Seit den offenen Kämpfen und
Gefechten im April 2004 in Falludscha und Nadschaf, seit dem Bekannt werden der
systematischen Folter durch US-„Spezial“einheiten, spätestens nach der
weitgehenden Zerstörung der Großstadt Falludscha und der Vertreibung von ca.
250.000 Einwohnern dürfte jedem einigermaßen Interessierten klar geworden sein,
dass das Besatzerregime in der zweiten Phase des Irakkrieges seinen „Job“
erledigen will, nämlich die Pax Americana durchzusetzen. Friedhofsruhe soll in
der geostrategisch so wichtigen Ölregion herrschen, Sicherheit für die
Geschäfte des Kapitals und der Businessmen.

Das vergangene Jahr war das zweite Kriegsjahr im Irak. Trotz
massiven Truppeneinsatzes gelang es den USA, ihren Verbündeten und der von
ihnen eingesetzten Marionetten-Regierung nicht, den Irak und seine reiche
Ölvorräte unter Kontrolle zu bringen. Der menschenverachtende Charakter des
Besatzungsregimes wurde mit den Folterbildern aus dem Gefängnis Abu Ghureib
entlarvt, die im April 2004 zum ersten Mal veröffentlicht wurden. Das Gerede
von „Verteidigung der Menschenrechte“ und „Friedensmission“ wurde damit als
Rechtfertigungspropaganda für eine brutale imperialistische Aggression
bloßgestellt.

Am 26. Dez. messen Experten der US-Erdbebenwarte in Colorado
mit einer Stärke von 8,9 das weltweit stärkste Erdbeben seit 40 Jahren. Doch
das Epizentrum des Bebens befindet sich tausende Kilometer entfernt im
Indischen Ozean vor der indonesischen Insel Sumatra. Auch in der 1125 Kilometer
entfernten Hauptstadt Jakarta wird das Seebeben gemessen. Es bilden sich
Flutwellen die schon kurz darauf Sumatra treffen. Mit einer Geschwindigkeit von
bis zu 800 Kilometern in der Stunde breitet sich die Welle fast unmerklich aus,
um sich dann in Küstennähe meterhoch aufzutürmen.

Am 16. Dezember beschlossen in Brüssel die Regierenden der
25 EU-Mitgliedsstaaten, Verhandlungen über den Beitritt der Türkei zur Europäischen
Union aufzunehmen. Viele Menschen sehen das mit Skepsis, denn sie erinnern sich
noch an die Freudenrufe des Kapitals über die EU-Osterweiterung. Das konnte so
nicht nur seine Absatzmärkte vergrößern, sondern erhielt auch direkten Zugriff
auf Produktionskapazitäten zu niedrigsten Löhnen. Die damit verbundenen
erpressten Lohnsenkungen bei Siemens und Opel sind unvergessen.