International

Die vom Parlament der Europäischen Union am 18.Juni
angenommene Direktive zeigt klar den imperialistischen und repressiven
Charakter dieser Europäischen Union, eines Champions des Neoliberalismus und
der gegen das Volk gerichteten Maßnahmen.

Aktualisiert am 5.9.08

Den Großmächten USA, EU und Russland geht es in Georgien
nicht um Freiheit, Selbstbestimmung und Frieden. Es geht um die Herrschaft über
eine strategisch wichtige Region und um die Kontrolle über das Öl. Die
Ölvorkommen am kaspischen Meer – mit geschätzten 40 Milliarden Barrel die
drittgrößten der Welt – sind sowohl für Russland wie für die USA von
grundlegender Bedeutung.

Die Solidarität war erfolgreich. Nachdem der fortschrittliche Sender Hayat-TV auf  Druck der türkischen Regierung abgeschaltet wurde, kam es zu internationalen Protesten. Nun kan Hayat-TV wieder auf Sendung gehen. Der Protest war erfolgreich!
Wir veröffentlichen die Erklärung von DIDF:

„Der Imperialismus ist die Epoche des Finanzkapitals und der
Monopole, die überallhin den Drang nach Herrschaft und nicht nach Freiheit
tragen. Reaktion auf der ganzen Linie, gleichviel unter welchem politischen
System…- das ist das Ergebnis dieser Tendenzen.“ Das schrieb Lenin in „Der
Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus“. Als er dies schrieb,
lebte er in Zürich in der Schweiz im Exil. Knapp hundert Jahre später bekommen
wir von dort ein beredtes Beispiel für diese Tatsache.

In Irland ist der Sieg des „Nein“ im Referendum über den
Vertrag von Lissabon ein Votum der Klasse; die Volksmassen, die Fischer,
Arbeiter, kleinen Bauern haben massiv für das „Nein“ gestimmt, während die
wohlhabendsten Schichten mit „Ja“ gestimmt haben. Also spielte in Irland
dasselbe Phänomen eine Rolle wie 2005 in Frankreich anlässlich des Referendums
zum EU-Verfassungsvertrag.

Am 16. Juli wurde dem fortschrittlichen, demokratischen türkischen Fernsehsender Hayat TV auf Betrieben der türkischen Regierung die Sendefrequenz entzogen. Wir rufen auf zur Solidarität.
Im Folgenden veröffentlichen wir eine Presseerklärung von Hayat TV und eine Petition von DIDF (Föderation der demokratischen Arbeitervereine). Die Petition wurde von „Arbeit Zukunft“ unterzeichnet. Wir fordern unsere Leserinnen und Leser auf, sie ebenfalls zu unterzeichnen. Dies ist unter folgendem Link möglich:
http://www.didf.de/?p=430

Die EU hat für die Arbeitszeiten in Europa Höchstgrenzen
festgelegt. In einer Reihe von Ausnahmefällen sind demnach 60 oder 65 Stunden
pro Woche und mehr erlaubt, wenn die „Sozialpartner“ dies so vereinbaren!

Die Volksabstimmung in Irland
gegen den Lissaboner Vertrag, der die bereits durch zwei Volksentscheide in
Frankreich und den Niederlanden gescheiterte EU-Verfassung ersetzen sollte,
zeigt, wie wichtig demokratische Rechte für das Volk sind und wie
undemokratisch zugleich die EU und die wichtigsten imperialistischen Großmächte
in der EU sind.

Rund 54 % der Wähler haben in Irland in
der Volksabstimmung den EU-Grundlagenvertrag abgelehnt.

Die danach einsetzende Hetze der
Herrschenden in der EU und ihrer willfährigen Medien gegen die irischen Wähler
muss genauso zurückgewiesen werden wie die entsprechenden Anpöbeleien derselben
Leute gegen die Franzosen und Niederländer, nachdem diese 2005 in
Volksabstimmungen die EU-Verfassung zu Fall gebracht hatten. Die Gründe für das
Nein in Irland sind genauso evident, wie die der französischen und
niederländischen EU-Verfassungsgegner damals.

Rund 54 % haben in Irland in einer Volksabstimmung den
EU-Grundlagenvertrag abgelehnt. Für alle anderen Länder der EU hatten die
Herrschenden mit allen Tricks Volksabstimmungen verhindert.