International

Korrespondenz
Mit Versprechungen, und diversen Kampagnen hat die französische Regierung unter Präsident Nicolas Sarkozy in letzter Zeit unterschiedliche Versuche unternommen, von den vielen Problemen des Landes abzulenken. Bei den Regionalwahlen Mitte März verlor die UMP in 23 von 26 Regionen des Landes und musste herbe Verluste hinnehmen.

Zum 140. Geburtstag von W. I. Lenin

Er rührte an den Schlaf der Welt
Mit Worten, die Blitze waren.
Sie kamen auf Schienen und Flüssen daher
Durch alle Länder gefahren

Er rührte an den Schlaf der Welt
Mit Worten, die wurden Brot,
Und Lenins Worte wurden Armeen
Gegen die Hungersnot.

Er rührte an den Schlaf der Welt
Mit Worten, die wurden Maschinen,
Wurden Traktoren, wurden Häuser,
Bohrtürme und Minen –

Wurden Elektrizität,
Hämmern in den Betrieben,
Stehen, unauslöschbare Schrift,
In allen Herzen geschrieben.*

Marina wurde fünf Jahre lang gezwungen im Untergrund zu leben, bis sie im Herbst 2006 in Frankreich festgenommen wurde. Seitdem sitzt sie in Frankreichs größtem Frauenknast in Paris mit mehreren baskischen Gefangnen.

„Die Bewegung für den Wiederaufbau der Kommunistischen Partei Griechenlands (1918-55) hat schon bei der Bekanntmachung der Ergebnisse der letzten Wahlen betont, dass die Niederlage der monarcho-faschistischen Partei „Neue Demokratie“ dem wirtschaftlichen Zusammenbruch, dem Bankrott, der durch ihre ultraliberale Politik hervorgerufen wurde, der Veruntreuung öffentlicher Fonds und anderer Skandale zu verdanken war. Der Bankrott war schon zur Tatsache geworden vor dem Beginn der globalen kapitalistischen Überproduktionskrise. Die Situation erreichte ihren Höhepunkt, als die Krise ausbrach und sie führte zum Sturz der Regierung der „Neuen Demokratie“.

Republican Sinn Féin – International Relations Bureau
Aussagen der US-amerikanischen Außenministerin Hillary Clinton, denen zufolge der Vertrag von Lissabon die Basis für engere Beziehungen zwischen der EU und der NATO bildet, bestätigt eines der Hauptargumente gegen der Vertrag, so der Präsident von Republican Sinn Féin, Des Dalton.

„Das bestätigt eines der zentralen Argumente all derer, die zur Ablehnung des Lissabon-Vertrages aufgerufen haben. Republican Sinn Féin bei beiden Referenden, die in den südlichen 26 Counties von Irland abgehalten wurden, betont, der Zweck des Lissabon-Vertrags ist, das Projekt EU einen Schritt näher an die Errichtung eines undemokratischen und militarisierten Superstaates zu bringen.

…Der Morgen beginnt zwischen 7 und 7.15 Uhr mit einem lauten Tritt gegen die Zellentür, um sicherzugehen, dass wir noch unter den Lebenden sind. Begleitet von einem kurzen „Fick dich“ aus der 4x2m kleinen Zellenbox begibt sich der Knastwärter weiter zur nächsten Zelle…

Die Situation im nahen und mittleren Osten spitzt sich erneut zu. Neben Irakkrieg und Afghanistankrieg richtet sich der Fokus der verschiedenen imperialistischen Staaten wieder auf den Iran. Täglich erschrecken Medienberichte über die weitere Konzentration von US-Marineeinheiten im persischen Golf, über die offenen Drohungen Israels mit Militärschlägen auf iranische Atomanlagen. Jüngst stellte Israel eine neue, grosse „Drohne“ vor, die angeblich 20 bis 24 Stunden in der Luft bleiben und 1 Tonne „Nutz“last, also auch Bomben, tragen kann. Sie wurde bereits im Krieg gegen Gaza erprobt. Es wurde betont, dass sie Iran angreifen könne. Auch Iran lässt sich nicht lumpen. Soeben berichteten die iranischen Medien von der feierlichen Indienststellung des ersten vollständig im Iran gebauten Marinezerstörers durch „Revolutionsführer“ Ayatollah Chamenei. Wettrüsten!

Korrespondenz: 400 Jahre lang hat die
Staatspost in Frankreich den Dienst an ihren Kunden erfüllen können.
Die französische Regierung gab nun ihre Zustimmung zur Umwandlung
des Postbetriebes in eine Aktiengesellschaft und streitet weiterhin
ab, dass eine Privatisierung angestrebt werde.

Als sich die Katastrophe in Haiti
ereignet hat, am Dienstag, dem 12. Januar, haben wir, Dominikaner und
Dominikanerinnen im Schock, wir, die linken Organisationen, die
diesen Aufruf unterzeichnet haben, sofort mit Solidaritätsaktionen
begonnen. Wir hielten es für notwendig, diesen Aufruf aus folgenden
Gründen zu verfassen:

Nichts aus Fehlern des IWF gelernt / Weg mit Non-Bailout-Klausel
Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat das Sparprogramm, das die Europäische Union der griechischen Regierung aufdrückt, scharf kritisiert. „Wer den Menschen in Griechenland helfen will, muss die wichtigsten Probleme des Landes bekämpfen: Arbeitslosigkeit, Lohndumping, Armut und soziale Ungleichheit. Das kostet Geld, zahlt sich aber aus“, sagte Steffen Stierle vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis.