Um den offiziellen Anlass, den Überfall der Hamas vom 7. Oktober 2023 geht es schon lange nicht mehr. 9 Monate danach zählen die Vereinten Nationen über 37.000 tote Palästinenser. Von einer Bevölkerung von 2,3 Millionen in Gaza leiden 2,15 Millionen an Hunger und 1,7 Millionen sind auf der Flucht. Der […]
International
Moria – Moralischer Bankrott der Europäischen Union
Buchbesprechung: Inside Moria Gerade jetzt, wo die Regierung mit Hochdruck an verstärkten Abschiebungen, Abfertigung von Flüchtlingen an den Außengrenzen der EU oder gar in Drittstaaten in Afrika arbeitet, kommt dieses Buch zur rechten Zeit: Zeigt es doch, wie verlogen und unmenschlich EU-Flüchtlingspolitik schon lange ist. Katrin Glatz Brubackk, auf Traumata […]
Erklärung der PCOF zum 1. Wahlgang der Parlamentswahlen und Stellungnahme zum 2. Wahlgang
1) Die Ergebnisse des 1. Wahlgangs zu den Parlamentswahlen bestätigen die Ablehnung Macrons, des „Macronismus“ und der Politik, die er betrieben hat, durch die unteren Volksschichten und verstärken diese noch. Seine Partei „Ensemble“ landete auf der 3. Stelle (13,02 % der Stimmen), während er inder vergangenen Periode die relative Mehrheit […]
Friedenspolitische Gewerkschaftskonferenz: Waffen runter, Löhne rauf
Nachdem vor einem Jahr am 23./24.6.23 in Hanau eine erste friedenspolitische Gewerkschaftskonferenz mit etwa 250 Teilnehmer/innen stattgefunden hatte, folgte nun am 14./15.6.24 eine zweite friedenspolitische Gewerkschaftskonferenz in Stuttgart mit knapp 200 Teilnehmern. Organisiert wurde die Konferenz vom Verdi-Bezirk Stuttgart und der Rosa-Luxemburg-Stiftung. In Vorträgen, Podiumsdiskussionen und Arbeitsgruppen kamen Themen wie […]
Nieder mit der kolonialen Unterdrückung in Neukaledonien (Kanaky)!
Freiheit für die Funktionäre der CCAT! Am 19. Juni haben Sicherheitskräfte und Kolonialjustiz 11 führende Personen der Unabhängigkeitsbewegung und Mitglieder der „Cellule de coordination des actions de terrrain“ (CCAT) in Nouméa festgenommen. Die Räume der CCAT und der „Union Calédonienne“ (UC) wurden durchsucht. Die Anschuldigungen gegen die Aktivisten sind besonders […]
PCOF: Stimmt am 30. Juni für die Kandidaten der „Nouveau front Populaire“ (Neue Volksfront), um den RN zu stoppen!
Macron und seine Partei haben einen erneute Wahlniederlage bei den Europawahlen am 9. Juni erlitten. Der Partei der extremen Rechten, der RN (Rassemblement national) von Le Pen – Bardella kam ein Teil dieser Abwahl zugute und konnte einen beachtlichen Stimmanteil (31,5% der Stimmen) erzielen, in einem Kontext, in dem 50% […]
Europawahlen: Die Krise des Systems ist sichtbar!
Erklärung der europäischen Mitglieder der Internationalen Konferenz der marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen Die Ergebnisse der Europawahlen haben die Krise des bürgerlich-kapitalistischen Systems und seine inneren Widersprüche gnadenlos offengelegt. In vielen Ländern war die Zahl der Nichtwähler und der Stimmenthaltungen sehr hoch, manchmal höher als die Stimmen für die stärkste Partei. […]
Hinter den Kulissen der Wahlen zum EU-Parlament: Imperialistisches Bündnis stellt sich in der Welt neu auf
Anfang Juni findet zum zehnten Mal die Wahl zum Europäische Parlament statt. Viel wird in diesen Tagen in der bürgerlichen Presse über die Wichtigkeit der Wahl geschrieben und über die Notwendigkeit, den Völkern Europas vor Augen zu führen, dass sie ohne EU schlechter dran wären als mit. Vermeintliche europäische Demokratie […]
Überwältigende Mehrheit der Staaten erkennt Palästina an
Am 28. Mai haben Spanien, Irland und Norwegen Palästina als Staat anerkannt. Die Zahl der Staaten, die die Existenz Palästinas anerkennen, wächst somit auf 146. Schon lange erkennt eine Mehrheit der Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen Palästina an, interessant ist nun, dass es sich um drei westeuropäische Staaten handelt. Der irische […]
Erfolgreicher 10. Parteitag der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF)
Seit mehreren Jahren ist der rote Faden, der sich durch die gesamte Tätigkeit unserer Partei zieht, die Arbeit daran, das Bewusstsein für die Notwendigkeit und die Möglichkeit eines revolutionären Bruchs mit dem kapitalistisch-imperialistischen System zu schärfen und die Partei als Voraussetzung für Fortschritte auf diesem Weg wachsen zu lassen. Die […]