Betrieb

General Motors und die Adam Opel AG Deutschland hatten ihn vorgelegt und die Gesamt-IG Metall hatte ihm zugestimmt, ebenso die IG Metall NRW – dem als Tarifvertrag geltenden „Mastervertrag DRIVE2022“; auch die Betriebsratsvorsitzenden an den 3 deutschen Opel-Standorten Rüsselsheim, Kaiserslautern und Eisenach haben unterschrieben und inzwischen auch die IGM-Mitglieder der 3 Werke dazu gebracht, ebenfalls zuzustimmen. Lediglich der Bochumer Betriebsratsvorsitzende Rainer Einenkel weigerte sich diesmal zu unterschreiben und auch die Bochumer IG Metall stellte sich quer, forderte ihre Mitglieder aber vor der entscheidenden Abstimmung nicht auf, den Vertrag abzulehnen. Noch kurz vor der entscheidenden Belegschaftsversammlung verteilte sie einen umfangreichen Fragenkatalog samt Antworten zum „Tarifvertrag“ und verkündete dort auf die Frage eines imaginären Opelaners nach „ja“ oder „nein“ bei der Abstimmung: „Wir geben keine Empfehlung ab.“

Rund 5000 Kolleginnen und Kollegen hatte die IG Metall am Freitagmittag, 19.04.2013, nach Ludwigsburg (nördlich Stuttgart) mobilisiert. In einem langen Demozug ging es durch die Innenstadt zum Schloss und durch den Park zum Verhandlungsort in dieser eher „feinen“ Umgebung. Das Forum Am Schlossparkhatte man sich zwischen Südwestmetall und der IG-Metall als Verhandlungsort für die zweite Verhandlungsrunde ausgewählt.

Der 1.Mai ist der Kampftag der Arbeiterklasse. Doch, so bedauerlich das ist, in Deutschland sieht die Realität bescheiden aus. Man kann darüber klagen, dass nur noch ein kleiner Teil der Arbeiter/innen diesen Tag als ihren Tag ansieht, an dem sie ihre Interessen und Forderungen zu Gehör bringen, an dem sie für ihre Zukunft eintreten. Es ist offensichtlich, dass die Arbeiterklasse in diesem Land kaum noch politisch in Erscheinung tritt. In Parlamenten, Gremien, Medien, überall da, wo es um Macht geht, gibt es keine Arbeiterklasse. In den Medien erscheint sie höchstens als Objekt von Mitleid („Bild hilft!“) oder von Fürsorge (Hinweise auf „Tafelläden“ und Armenspeisungen, Kochrezepte für Hartz IV).

Leiharbeit – Mittel zu verschärfter Ausbeutung und erhöhter Konkurrenz

Gemeinsames Flugblatt fünf revolutionärer, kommunistischer Organisationen zur Leiharbeit -> hier.

Unterschriftenliste des Metallertreffs Stuttgart -> hier.

Am 19. Februar gab es bei der IG Metall Stuttgart eine Funktionärskonferenz. Eine Funktionärskonferenz soll hier nicht kleingeredet werden. Man kann dort Meinungen austauschen und kontrovers streiten. Das ist auch geschehen. Aber ein Entscheidungsgremium ist sie nicht! Entscheiden muss die Delegiertenversammlung! Aber die wurde in Stuttgart erst für den 16. März 2013 einberufen.

Die IG Metall-Bezirke Bayern und Baden-Württemberg fordern 5,5% mehr Entgelt mit einer Laufzeit von einem Jahr. Nordrhein Westfalen stellte eine Forderung „zwischen 5 und 6 %“ auf, was im Kern auf dasselbe herausläuft. Dass es nach der Logik der IG Metall Führung nicht höher hinausgehen wird, zeigt sich daran, dass für die bereits laufende Stahl-Tarifrunde nur 5 % aufgestellt wurde!

Eine erste Marke für die Tarifrunden des Jahres 2013 setzte am 11 Dezember 2012 die ver.di-Bundestarifkommission im öffentlichen Dienst, und zwar für die Ländertarifrunde 2013:

das war die einhellige Meinung in einer Gruppe oppositioneller Gewerkschaftler nach der Bekanntgabe des endgültigen Aus für das Opel-Werk in Bochum. Abgezeichnet hatte sich die Schließung schon seit mehreren Jahren, doch die Hoffnung hatten viele Kolleginnen und Kollegen nie aufgegeben und auch Einiges getan, um ihre Hoffnung zu realisieren.

Zu Weihnachten musste die Bundesregierung auf Anfrage der Linkspartei die „frohe Botschaft“ verkünden:

1,21 Millionen Haushalte sind beim Jobcenter gemeldet, die eine oder mehrere Arbeitsstellen haben, aber mit ihrem Lohn unter Hartz IV Niveau liegen.