Düsseldorf: Streiken für mehr Pflegepersonal!

Die Arbeiter/innen der Uniklinik Düsseldorf haben am 23. und 24.10.17 einen 48-Stunden Warnstreik durchgeführt. Die Gewerkschaft ver.di hatte zum Arbeitskampf aufgerufen, und hunderte Beschäftigte nahmen teil. Viele Kundgebungen und Demonstrationen wurden durchgeführt. Die Stimmung war sehr kämpferisch und von viel Solidarität geprägt. Die von Entlassungen betroffenen Klüh-Reinigungskräfte des Düsseldorfer Flughafen nahmen an der […]

GdP (Gewerkschaft der Polizei im DGB) und DGB verbieten Antifa-Kongress in DGB-Räumen in München und nehmen es wieder zurück

Vom 3. bis zum 5. November sollte im Gebäude des DGB in München der „Antifa-Kongress Bayern“ unter dem Motto „Theorie, Vernetzung und Party“ stattfinden. Nach rechtsextremer Hetze im Netz dagegen und einer Intervention des GdP-Bundesvorsitzenden Jürgen Malchow beim DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann wurden dem Antifa-Kongress die Räume im DGB-Haus entzogen.

Drohende Kündigungswelle wegen Firmenwechsel: 168 Reinigungskräfte am Flughafen Düsseldorf bangen um Existenz

Reinigungskräfte am Flughafen Düsseldorf bangen um ihre Existenz – langjährige Erfahrung nicht einfach „wegwischen“: Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt hat vor einer Kündigungswelle bei den Reinigungskräften auf dem Düsseldorfer Airport gewarnt. Insgesamt 168 Beschäftigten drohe die Entlassung, so die Gebäudereiniger-Gewerkschaft. Viele von ihnen seien erfahrene Mitarbeiter und seit vielen Jahren auf dem […]

Abgewirtschaftet II: Mit Hauen und Stechen Kampf um die Posten – von SPD bis AfD

Wie abgewirtschaftet das herrschende System ist, haben die wenigen Tage nach der Bundestagswahl erneut gezeigt. In der SPD musste der abgewirtschaftete „Hoffnungsträger“ Martin Schulz recht schnell merken, dass seine Bäume nicht mehr in den Himmel wachsen und die „Solidarität“ seiner Partei rasch verflogen ist. Er wollte seinen eigenen Generalsekretär Hubertus […]

Betriebsratswahl 2018: „Wer die Macht hat, Spielregeln aufzustellen, stellt Spielregeln auf, die ihn gewinnen lassen“

Dies Prinzip galt in der gesamten Geschichte der Menschheit. In der Sklavenhaltergesellschaft gab es keine Schutzrechte für Sklaven; sie waren eine Sache, mit der der Sklavenhalter nach Belieben verfahren konnte. Im Feudalismus sind die leibeigenen Bauern an „die Scholle“, an ihren Fürsten gebunden. Gesetze und religiöse Dogmen stellten dies als gerecht und gut dar. Der Kapitalismus brauchte den freien Lohnarbeiter, ohne die Fesseln der Leibeigenschaft. Die Gesetze änderten sich entsprechend. Das Eigentum an den Produktionsmitteln, der Lebensnerv der Kapitalisten allerdings muss geschützt werden. In Deutschland findet das hauptsächlich im „Bürgerlichen Gesetzbuch“ statt.
Dies grundlegende Prinzip gilt bis heute.

Wie groß ist ein Betriebsrat?


Für die Anzahl der zu wählenden Betriebsratsmitglieder ist die Größe des Betriebs ausschlaggebend. Das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) spricht von der Zahl der in der Regel wahlberechtigten Arbeitnehmern. In Paragraph 9 BetrVG entält eine Aufstellung, die die Anzahl der zu wählenden Betriebsratsmitglieder festlegt:

Die Betriebsversammlung – wichtiges Feld der Auseinandersetzung!


Die Versammlungsfreiheit, die Redefreiheit sind nicht vom Himmel gefallen. Unsere Vorfahren haben 1848 in der Bürgerlichen Revolution in Deutschland dafür gekämpft. Deshalb müssen wir dies mühsam erkämpfte Recht nutzen und sollten es nicht vergessen, wenn im Betrieb schlecht über die Betriebsversammlung geredet wird; wenn einige sogar meinen, statt zur Betriebsversammlung zu gehen, arbeiten zu müssen.

„AIDA“ – ACHTUNG! GEFAHR in allen Betrieben!!


Die rassistische so genannte Alternative für Deutschland (AfD) hat einen Ableger gegründet. Unter dem Kunstnamen AidA (Arbeitnehmer in der AfD) wollen sie in den Betrieben Fuß fassen. Sie planen als AidA bei der Betriebsrats-Wahl 2018 anzutreten.

Betriebsratswahl 2018: Vertrauensvolle Zusammenarbeit und Geheimhaltungspflicht oder klassenbewusste Betriebsräte?


Für Betriebsräte gibt es im kapitalistischen Deutschland zwei Möglichkeiten, sich zu entscheiden: sich einsetzen für die Sache der Kolleginnen und Kollegen, oder auf der Seite der Kapitalisten stehen. Oft ist es der kompliziertere, der schwierigere, der konfliktreichere Weg, wenn Betriebsräte sich eindeutig auf die Seite der Kolleginnen und Kollegen stellen. Dies bedeutet für klassenbewusste Betriebsräte zusätzliche Arbeit, zusätzliches Lernen, zusätzliche Anstrengung, zusätzliche Überzeugungsarbeit und erfordert die Unterstützung durch die Belegschaft. Dies ist schon heute möglich und wird in Zukunft immer wichtiger.

Mercedes Benz Untertürkheim: Erste Erfolge einer turbulenten Betriebsversammlung – weiter kämpfen!

Donnerstag, 22. Juni 2017,13:00 Uhr. Bei brennender Hitze streben tausende Kolleginnen und Kollegen des Mercedes-Werkes Untertürkheim (UT) in die nahe Schleyer-Halle zur Betriebsversammlung. Die Stimmung ist angespannt. Sorgen um die Zukunft der Jobs prägen viele Gesichter. Nicht nur bei Arbeiter/innen – nein, auch bei vielen Angestellten. Die Mercedes-Bosse nutzen die konzernweite Umstellung auf Elektroautos zur Erpressung der Kolleginnen und Kollegen, um sie um bitter erkämpfte tarifliche Regelungen zu bringen. Zehntausende Arbeitsplätze stehen zu Disposition! „Bin ich betroffen, was wird aus mir?“