TV Stud III: Studentische Kollegen Berlins kämpfen um höhere Löhne

Die studentischen Beschäftigten Berlins – Tutoren, Bibliotheksangestellte, etc. – haben 1986 bundesweit einmalig durch einen Streik den Tarifvertrag „TV Stud“ erkämpfen können. Doch seit 2001 ist dieser nicht mehr an die Inflation gekoppelt und die Stundenlöhne stagnieren seitdem bei mageren 10,98€. Nun sind verdi und GEW in Tarifverhandlungen um einen […]

Air Berlin – ein Kapitalisten-Skandal!

Thomas Winkelmann, Noch-Chef von Pleite-Air-Berlin, kassiert über den Ex-Großaktionär Etihad skandalöse 4,5 Mio. Euro „Absicherung“! Tausenden Airberlinern, Piloten, Büroangestellten, Mechanikern, Boden- und Kabinenpersonal drohen Jobverlust und Arbeitslosigkeit. Skandalös das Gezerre um eine „Transfer-Gesellschaft“! Tausende zermürbte Airberliner sollen sich dort gegen Transfer-Kurzarbeitergeld der Agentur für Arbeit/AA (also von Arbeitnehmern und Steuerzahlern!) […]

Düsseldorf: Streiken für mehr Pflegepersonal!

Die Arbeiter/innen der Uniklinik Düsseldorf haben am 23. und 24.10.17 einen 48-Stunden Warnstreik durchgeführt. Die Gewerkschaft ver.di hatte zum Arbeitskampf aufgerufen, und hunderte Beschäftigte nahmen teil. Viele Kundgebungen und Demonstrationen wurden durchgeführt. Die Stimmung war sehr kämpferisch und von viel Solidarität geprägt. Die von Entlassungen betroffenen Klüh-Reinigungskräfte des Düsseldorfer Flughafen nahmen an der […]

GdP (Gewerkschaft der Polizei im DGB) und DGB verbieten Antifa-Kongress in DGB-Räumen in München und nehmen es wieder zurück

Vom 3. bis zum 5. November sollte im Gebäude des DGB in München der „Antifa-Kongress Bayern“ unter dem Motto „Theorie, Vernetzung und Party“ stattfinden. Nach rechtsextremer Hetze im Netz dagegen und einer Intervention des GdP-Bundesvorsitzenden Jürgen Malchow beim DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann wurden dem Antifa-Kongress die Räume im DGB-Haus entzogen.

Drohende Kündigungswelle wegen Firmenwechsel: 168 Reinigungskräfte am Flughafen Düsseldorf bangen um Existenz

Reinigungskräfte am Flughafen Düsseldorf bangen um ihre Existenz – langjährige Erfahrung nicht einfach „wegwischen“: Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt hat vor einer Kündigungswelle bei den Reinigungskräften auf dem Düsseldorfer Airport gewarnt. Insgesamt 168 Beschäftigten drohe die Entlassung, so die Gebäudereiniger-Gewerkschaft. Viele von ihnen seien erfahrene Mitarbeiter und seit vielen Jahren auf dem […]

Abgewirtschaftet II: Mit Hauen und Stechen Kampf um die Posten – von SPD bis AfD

Wie abgewirtschaftet das herrschende System ist, haben die wenigen Tage nach der Bundestagswahl erneut gezeigt. In der SPD musste der abgewirtschaftete „Hoffnungsträger“ Martin Schulz recht schnell merken, dass seine Bäume nicht mehr in den Himmel wachsen und die „Solidarität“ seiner Partei rasch verflogen ist. Er wollte seinen eigenen Generalsekretär Hubertus […]

Betriebsratswahl 2018: „Wer die Macht hat, Spielregeln aufzustellen, stellt Spielregeln auf, die ihn gewinnen lassen“

Dies Prinzip galt in der gesamten Geschichte der Menschheit. In der Sklavenhaltergesellschaft gab es keine Schutzrechte für Sklaven; sie waren eine Sache, mit der der Sklavenhalter nach Belieben verfahren konnte. Im Feudalismus sind die leibeigenen Bauern an „die Scholle“, an ihren Fürsten gebunden. Gesetze und religiöse Dogmen stellten dies als gerecht und gut dar. Der Kapitalismus brauchte den freien Lohnarbeiter, ohne die Fesseln der Leibeigenschaft. Die Gesetze änderten sich entsprechend. Das Eigentum an den Produktionsmitteln, der Lebensnerv der Kapitalisten allerdings muss geschützt werden. In Deutschland findet das hauptsächlich im „Bürgerlichen Gesetzbuch“ statt.
Dies grundlegende Prinzip gilt bis heute.

Wie groß ist ein Betriebsrat?


Für die Anzahl der zu wählenden Betriebsratsmitglieder ist die Größe des Betriebs ausschlaggebend. Das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) spricht von der Zahl der in der Regel wahlberechtigten Arbeitnehmern. In Paragraph 9 BetrVG entält eine Aufstellung, die die Anzahl der zu wählenden Betriebsratsmitglieder festlegt:

Die Betriebsversammlung – wichtiges Feld der Auseinandersetzung!


Die Versammlungsfreiheit, die Redefreiheit sind nicht vom Himmel gefallen. Unsere Vorfahren haben 1848 in der Bürgerlichen Revolution in Deutschland dafür gekämpft. Deshalb müssen wir dies mühsam erkämpfte Recht nutzen und sollten es nicht vergessen, wenn im Betrieb schlecht über die Betriebsversammlung geredet wird; wenn einige sogar meinen, statt zur Betriebsversammlung zu gehen, arbeiten zu müssen.