Europäische Erklärung zum NATO-Gipfel in Madrid

Raus aus der NATO und allen imperialistischen Bündnissen! Stoppt den Krieg jetzt! Brot, Frieden und Freiheit für Arbeiter und Völker! Es ist unbestreitbar, dass der Kampf zwischen den imperialistischen Mächten um die Neuaufteilung einer bereits unter ihnen aufgeteilten Welt, um die Eroberung neuer Märkte, Rohstoffe und Einflussgebiete, die Hauptursache für […]

Solidaritätsresolution zur Unterstützung des Kampfes der iranischen Arbeiter/innen

Dreiundvierzig Jahre Herrschaft der Islamischen Republik haben Armut und Arbeitslosigkeit für die Arbeiter/innen und Werktätigen im Iran gebracht. Die in die Höhe schießende Inflation hat die Kaufkraft der iranischen Massen geschwächt. Gleichzeitig haben die Machthaber des Regimes und ihre Nachkommen enormen Reichtum angehäuft. Die Proteste und Streiks von Arbeiter/innen, Lehrern, […]

IG BAU setzt 12,6 % Lohnerhöhung durch!

In den auf Druck der Gewerkschaft vorgezogenen Tarifverhandlung für das Gebäudereiniger-Handwerk kam es in der 2.Tarifverhandlung  mit dem Bundesinnungsverband zu einer Einigung. Für die 700.000 Beschäftigten soll es ab Oktober 2022 zu Lohnerhöhungen kommen. Der neue Branchenmindestlohn der Lohngruppe 1 soll für die Reinigungskräfte ab Oktober 2022 von aktuell 11,55 Euro auf […]

Resolution zum NATO-Gipfel in Madrid

Die Nordatlantikpakt-Organisation (NATO) wurde 1949 von den westlichen imperialistischen und kapitalistischen Mächten unter Führung der USA als eine Organisation der Einkreisung, der Schikanen, der Angriffe und des Krieges gegen die Sowjetunion und die Volksdemokratien Osteuropas gegründet. Die USA, die NATO und die herrschenden Klassen dieser Staaten organisierten Provokationen, Sabotagen, Morde […]

Daimler Sindelfingen: „Unternehmergeist“ beim Betriebsrat

Ende April 22 legte der Daimler-Betriebsrat in Sindelfingen der Belegschaft stolz ein Abkommen zur Übernahme von 700 Zeitarbeitskräften und Beschäftigte von Fremdfirmen vor. Das wurde als großer Erfolg präsentiert, denn es standen die Betriebsratswahlen an. Selbstverständlich wird es für die 700 Kolleg/innen gut sein, wenn sie endlich aus einem unsicheren […]

Streik gegen den Krieg in Italien

Am 20.Mai fanden in vielen italienischen Städten Streiks, Aktionen und Kundgebungen gegen den Krieg statt. In vielen Bereichen wurde die Produktion gestoppt, der öffentliche Nahverkehr eingestellt, Transport und Logistik beeinträchtigt, Schulen blieben geschlossen. Zehntausende beteiligten sich an den Aktionen in Städten wie Rom, Mailand, Turin, Genua, Bologna, Venedig, La Spezia, […]

8. Mai in Magdeburg: Tag der Befreiung

Etwa 50 Magdeburger nahmen am 8. Mai an einer Gedenkveranstaltung zum Tag der Befreiung Deutschlands vom Nazifaschismus teil. Ein Redner der Kommunistischen Plattform hielt eine sehr gute Rede über diesen wichtigen Tag und schlug den Bogen zur jetzigen Kriegsgefahr hin. Dass an diesen denkwürdigen Tag niemand aus dem Magdeburger Rathaus […]

Freiheit für Julian Assange! Kundgebung in Stuttgart

Am 3. Mai 2002 trafen sich auf dem Stuttgarter Rathausmarkt mehr als 100 solidarische Unterstützerinnen und Unterstützer des Whistleblowers und Investigativjournalisten Julian Assange, der in britischer Isolationshaft, im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh bei London, unter Folterbedingungen gefangen gehalten wird. Sie forderten lautstark „Freiheit für Julian Assange!“