Diskussionsveranstaltung: Droht uns ein neues 1933 ?

Korrespondenz: Am 30.
Januar lud das Sozialforum Amper aus Bayern zu einem Treffen, in der die
gegenwärtigen Krisenerscheinungen in der Bundesrepublik mit „Weimar“ verglichen
werden sollten. Als Referent hierzu eingeladen wurde der Zeitzeuge Martin
Löwenberg (Jahrgang 1925), der die Weimarer Republik erlebt und die darauf folgende Zeit
des Faschismus in Deutschland wegen seiner Nazigegenerschaft auch mit Zwangsarbeit
und in Konzentrationslager zubringen musste.

München: 3-4000 protestierten gegen NATO-Sicherheitskonferenz

Rund 4.000 schwer ausgerüstete und bewaffnete Polizisten
waren am 12.2.05 inGegen die NATO-Kriegspolitik! München gegen rund 3-4.000 Demonstranten gegen die
NATO-Sicherheitskonferenz im Einsatz. Mit ständigen Provokationen, Blockaden
der Demonstration fast im 5-Minuten-Takt sollte durch den Polizei-Einsatz der
Protest gegen die Besetzung Afghanistans, des Irak und die zahllosen Kriege der
NATO und ihrer Mitglieder – allen voran die USA – und die neuen Kriegspläne des
US-Imperialismus gegen den Iran erstickt werden.

Doch es gelang nicht!

Mit aktueller Bildergalerie

Kiel gegen Nazis – Dies ist unsere Stadt!

Kiel: 10 Tausend protestierten in Kiel gegen
den Faschistenaufmarsch

Kiel 29-1-2005 Antifa-DemoTrotz des enormen
politischen Drucks, dem sich die OrganisatorInnen der vom Kieler Runden Tisch
gegen Rassismus und Faschismus initiierten antifaschistischen Demonstration
ausgesetzt sahen, trotz der von einflussreichen PolitikerInnen und der Polizei
betriebenen Spaltungs- und Einschüchterungsversuche – die von verschiedenen
Medien kritik- und verantwortungslos weitergetragen wurden – haben am 29.
Januar 10.0000  Menschen deutlich
gemacht:

 Dies ist unsere Stadt! Hier
ist für Faschisten kein Platz! Wer ihnen den öffentlichen Raum zur Verfügung
stellt, wird auf Widerstand stoßen.

Ergänzt um einen weiteren Bericht, 8.2.05

Direkte Demokratie in Bayern in der Offensive.

Zwei
Volksabstimmungen sorgten in Bayern im November 2004 für Furore.

Am 21.11.2004
setzte sich die Initiative um den Alt-OB Georg Kronawitter (SPD) gegen das
Bündnis „München – Stadt mit Zukunft“ im Bürgerentscheid knapp durch. 101.678
Münchener unterstützten das Bürgerbegehren „Unser München“, das den Bau neuer
Hochhäuser auf 100 m begrenzt. Das Bündnis aus IHK, DGB, Stadtratsfraktionen
der SPD, CSU, FDP und Grünen unter Führung des OB Ude erhielt trotz massiven
materiellen Einsatzes 3.203 Stimmen (insgesamt 98.484) weniger und damit eine
herbe Niederlage.

Stoppt Abschiebungen!

Stoppt Abschiebungen!Ca. 200 Menschen aus aller Welt kamen am 4.12. in Stuttgart
zu einer Kundgebung gegen Abschiebungen, zu der der Arbeitskreis Asyl
aufgerufen hatte. Pfarrer Baumgarten vom AK Asyl prangerte die brutalen
Abschiebungen an, die mittlerweile selbst kleine Kinder, Kranke, Familien
treffen. Nachts würden diese Menschen von Kommandos der Polizei aus den Betten
gezerrt und in unsichere Verhältnisse in Kriegs- und Krisengebieten
abgeschoben.