Arbeit, Wohnung, Auskommen und gleiche Rechte für alle!
Am Sonntag, 26. Juni, endete die diesjährige Kieler
Woche traditionsgemäß mit einem Feuerwerk über der Innenförde. Kieler Woche,
das ist eine internationale Kriegsflottenschau, gepaart mit einem Riesenaufwand
an imaginären Vergnügungsmöglichkeiten fürs breite Volk. In diesem Jahr war
Kiel zusätzlich auch noch der der Startort für die Wanderausstellung „50 Jahre Bundeswehr“.
Korrigierte Fassung, 6.7.05
Zum Treffen der Innenminister in Stuttgart gab es am
Donnerstag, dem 23.5 und am Freitag, dem 24.5.05 eine Reihe von Aktionen von
Minderheiten aus dem Kosovo und Flüchtlingsunterstützern, die gegen die
geplanten Abschiebungen in den Kosovo protestierten. Tausende beteiligten sich
an den verschiedenen Aktivitäten. Von Abschiebung bedrohte Flüchtlinge aus vielen
anderen Ländern schlossen sich der Aktion an.
Kempten (Allgäu):
Zum Auftakt der Werbekampagne für das Volksbegehren „Für
Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk“ in Bayern fand am 11. Juni in der Kemptener
Innenstadt eine Kundgebung statt, die von den Mobilfunk-Initiativen im Allgäu
organisiert wurde.
Korrespondenz: Zwischen 5.000 und 6.000 Menschen nahmen nach
Schätzungen des DGB an der Kundgebung in München auf dem Marienplatz teil.
Zuvor hatten etwa 4.000 Kolleginnen und Kollegen an der 1.Mai-Demo vom
Arbeitsamt zum Marienplatz teilgenommen. Die Demo wurde bestimmt von etwa 1.500
kämpferischen Kolleginnen und Kollegen von Infineon (Siemens), die lautstark gegen die geplante Streichung
von bis zu 1.000 Stellen im Werk Neuperlach protestierten. Unsere Zeitung „Arbeit
Zukunft“ wurde von vielen Menschen bereitwillig entgegengenommen.
Wie wir berichteten, wurden am 4. April von der ÖDP
(Ökologisch Demokratische Partei), den freien Wählern und einigen
Bürgerinitiativen 34.000 Unterschriften eingereicht, um das Volksbegehren „Für
Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk“ (www.gesundheitsvorsorge-mobilfunk.de)
auf den Weg zu bringen. Ziel ist die Einführung einer Genehmigungspflicht für
Mobilfunk-Sendemasten und die gesetzliche Verankerung des Schutzes der
Gesundheit vor Mobilfunkstrahlung. Bislang können die Mobilfunksender bis zu
einer Bauhöhe von 10m ohne Baugenehmigung überall aufgestellt werden, z.B.
neben dem Kindergarten, auf Schulhäuser und auf das Dach des lieben Nachbarn,
der Dir kostenfrei intensiven Elektrosmog ins Schlafzimmer liefert und das rund
um die Uhr. Das bay. Innenministerium hat den Volksbegehrens-Antrag akzeptiert
und die 14-tägige Eintragungszeit auf 5. bis 18. Juli 2005 festgesetzt.
Rund 500 waren am 5. Mai zur Europa-Brücke zwischen Kehl und
Strasbourg zu einer Protestaktion gegen die Europäische Verfassung gekommen.
Bei strömendem Regen bewegten sich 2 Protestdemonstrationen von deutscher und
französischer Seite aufeinander zu und trafen sich in der Mitte der Brücke, die
beide Länder verbindet.
Gegenüber dem Vorjahr hat sich die Teilnehmerzahl bei der
1.Mai-Demonstration in Stuttgart mehr als verdoppelt. Das gab Mut und
Zuversicht für die weitere Entwicklung der Arbeiterbewegung.
Schon fast seit „Menschengedenken“, nämlich seit 1971, gibt es in
Kempten/Allgäu, einer Stadt mit ca. 60.000 Einwohnern im Regierungsbezirk
Schwaben / Land Bayern, keine 1.Mai-Demonstration mehr.
6000 Menschen demonstrierten am 02. 04. 2005 in München
gegen einen bundesweiten Aufmarsch von Neo-Faschisten. Geschützt von 1500
Polizisten marschierten ca. 300 Neonazis von der Theresienwiese zum Sendlinger
Tor-Platz, wo sie eine Zwischenkundgebung abhielten, und wieder zurück. Dabei
nahm die Polizei mindestens 78 Gegendemonstranten fest, viele davon jugendliche
Punks.
Bemerkungen zu
einer Freidenkerveranstaltung in Hamburg und zu ihren Folgen.
November (26.11.2004) sprach der Bundesvorsitzende des Deutschen
Freidenkerverbands (DFV), Klaus Hartmann, im Hamburger Curio-Haus vor ca. 35
Anwesenden über die „Internationale Friedenspolitik der Freidenker“,
hauptsächlich zum Prozess gegen Slobodan Milosevic vor dem so genannten Haager
Kriegsverbrechertribunal. Das war nichts anderes als eine Veranstaltung zur
Verteidigung Slobodan Milosevics.