Eine Rafale der Qatar Air Force in Bordeaux; Foto von Dylan Agbagni (CC0), CC0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=79813252 Aus „La Forge“ 12/2021, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF)
Allgemeines
Ein Plenum zu Ehren von Xi Jingping, das seine Macht festigt
China ist derzeit ständigen Angriffen seitens der westlichen Mächte im Allgemeinen und der USA im Besonderen ausgesetzt. Seit dem Beginn der Pandemie, als Trump vom „chinesischen Virus“ sprach, nehmen sie zu. Es vergeht kein Tag, an dem nicht Fernsehen, Zeitungen und Radiosender ihren antichinesischen Hass ausspucken, der oft nicht zwischen […]
Ampelkoalition und Verkehrswende?
Als Verkehrswende (Mobilitätswende) wird laut Wikipedia „der gesellschaftliche, technologische und politische Prozess bezeichnet, Verkehr und Mobilität auf nachhaltige Energieträger, sanfte Mobilitätsnutzung und eine Vernetzung verschiedener Formen des Individualverkehrs und des öffentlichen Personennahverkehrs umzustellen. Sie beinhaltet auch einen kulturellen Wandel, eine Umverteilung des öffentlichen Raums und eine Umleitung von Geldströmen. Eine […]
Türkei: Proteste der Gewerkschaften gehen weiter
Demonstration in Diyarbakir; vorne ein Transparent von EMEP; Foto Screenshot Der Gewerkschaftsverband KESK hatte in den Städten Izmir und Diyarbakir zu Demonstrationen aufgerufen.
Türkei in einer tiefen Wirtschaftskrise – Inflation, Preissteigerungen und der wachsende Widerstand!
Foto: Evrensel Die Klassenwidersprüche zwischen Arbeit und Kapital, zwischen den Reichen und Armen in der Türkei spitzen sich immer mehr zu. Extreme Preissteigerungen und die Inflation erschweren das alltägliche Leben der Arbeiter*innen, der Werktätigen, der Jugend und auch anderer Teile der Bevölkerung. Die Löhne der Arbeiter*innen, insbesondere der Mindestlohn ist […]
Diskussionsbeitrag: No drugs!
Zu den Plänen der Jamaicarum-Koalition, den Zugang zur Droge Cannabis zu legalisieren
Assange – Schlaganfall im Gefängnis? Lasst ihn endlich frei!
Wie verschiedene Medien berichten, hat Julian Assange im britischen Gefängniss offenbar einen leichten Schlaganfall erlitten, wie seine Verlobte berichtet. (vgl. z. B. : https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/medien/inhaftierter-wikileaks-gruender-assange-soll-im-gefaengnis-schlaganfall-erlitten-haben/27886510.html )
Kanaky: Das Referendum ist unrechtmäßig
Der Aufruf der kanakischen Unabhängigkeitsorganisationen, nicht an dem Referendum teilzunehmen, wurde von den Kanaken, die als erste von der Frage der Unabhängigkeit betroffen sind, weitgehend befolgt. Die Aufforderung wurde auf den Inseln zu über 96% befolgt, in der Nord-Provinz zu 83%. Am Ende lag die Gesamtbeteiligung bei nur 43,9%.
Auslieferung von Julian Assange und Friedensnobelpreis: Heuchelei um Pressefreiheit
In Lebensgefahr: Julian Assange; Foto von David G Silvers. -CC BY-SA 2.0, wikimedia.org/ Nur zwei Tage liegen dazwischen:
Herten: CDU, FDP und AfD verhindern gemeinsam die Annahme einer Baumschutzsatzung
Eigenes Foto „Klimaschutz!” – mit dieser Parole ziehen derzeit vor und nach den Wahlen so ziemlich alle Parteien auf Stimmenfang. Mal abgesehen davon, dass es nicht nur um das Klima, sondern um die Umwelt gehen müsste. Was von diesem Kampfgeschrei zu halten ist, hat sich vor ein paar Wochen in […]