Als Online-Konferenz hat die DKP am 22. Mai ihren 24. Parteitag durchgeführt. Hauptthema war der Krieg in der Ukraine. Notwendig war dieser Parteitag durch die tiefen inneren Konflikte der DKP. Vieles in der verabschiedeten Resolution ist richtig. So wird die aggressive Haltung der USA, der NATO und des deutschen Imperialismus […]
Allgemeines
Hamburg: Jugendfestival gegen Krieg und Aufrüstung
Am 2. Juli fand in Hamburg das Jugendfestival gegen Krieg und Aufrüstung, organisiert von der DIDF-Jugend und dem Internationalen Jugendverein und von vielen Jugendorganisationen unterstützt, in Barmbek statt. Das Fest ging von 16 bis 22 Uhr und über den Tag verteilt nahmen über 600 junge Menschen teil. Im Vorhinein gab […]
Inflationsbonus – eine Mogelpackung
Auf wem lasten die Schulden? Karikatur von Dhimiter Ligori, Albanien, 1980 Unter der Überschrift „Kanzler Scholz plant Inflationsbonus zur Entlastung von Arbeitnehmern“ schreibt das Handelsblatt vom 29. Juni: „Um die Folgen der hohen Inflation abzumildern, will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Arbeitgebern eine steuer- und abgabenfreie Einmalzahlung ermöglichen. Das wurde nach […]
Demonstration gegen G7-Gipfel in München
Etwa 6.000 Demonstranten waren dem Aufruf von 50 Träger- und Unterstützerorganisationen zu einer Großdemonstration gegen den G7-Gipfel im bayerischen Ellmau gefolgt. Das war leider weit weniger als von den vor allem umwelt- und globalisierungs-kritischen Organisatoren erhofft worden war, von Attac bis WWF, vom Bund Naturschutz bis Brot für die Welt. […]
Streikrecht in Deutschland
Die gemeinsame Verweigerung der im Arbeitsvertrag vereinbarten Arbeitsleistung, die gemeinschaftliche Niederlegung der Arbeit / der Streik aller Betroffenen hat sich in den letzten 100 Jahren als die scharfe Waffen der Arbeiterklasse erwiesen. Sowohl bei betrieblichen Problemen mit dem eigenen Ausbeuter, als auch bei gewerkschaftlichen Forderungen gegen den Verband der Kapitalisten […]
Burkina Faso: Nach dem reaktionären Militärputsch vom 24. Januar
In einer Erklärung vom April 2022 analysiert die Voltaische Revolutionäre Kommunistische Partei (PCVR) die Situation, die durch den Staatsstreich vom Januar entstanden ist. Die vollständige Erklärung ist auf der Website www. pcof.net- abrufbar. In einem ersten Teil erinnert die PCRV zunächst an den Kontext, der zum Putsch des „Mouvement patriotique […]
Respect for Cleaners! Reinigungskräfte feiern Tag der Gebäudereinigung
Bundesweit gab es am Internationalen Tag der Gebäudereinigung mehrere Aktionen und Veranstaltungen in verschiedenen Städten. Der „Tag der Gebäudereinigung“ am 15. Juni erinnert an einen Streik von Reinigungskräften in Century City, einem Geschäftsviertel von Los Angeles, bei dem am 15. Juni 1990 die Streikenden brutal von der Polizei zusammengeschlagen wurden. […]
Antikriegsprotest in Bangladesch: Russischer und US-Imperialismus – Hände weg von der Ukraine
Am 26. Februar, fand um 16.30 Uhr in Dhaka, Bangladesch vor dem Nationalmuseum eine Protestkundgebung antiimperialistischer Organisationen statt, die ein Ende der Kriegsaktivitäten des imperialistischen Russlands, der Vereinigten Staaten und der NATO in der Ukraine forderten. Dr. Faizul Hakim, Koordinator von 9 Organisationen und Sekretär des Nationalen Befreiungsrates, Prof. Akmal […]
Kein Greenwashing von Erdgas und Atomkraft!
Anfang Juli findet im Europaparlament die die endgültige Abstimmung darüber statt, ob fossiles Gas und Atomkraft als „nachhaltig“ und damit als durch EU-Gelder förderungswürdig eingestuft wird. Sollte das geschehen, wäre das ein Skandal und ein Rückschlag für die Umweltbewegung. Hintergrund: Das geplante EU-Regelwerk für ein nachhaltiges Finanzwesen soll als Siegel […]
IG Metall: 7% bis 8% sind nicht genug! Zweistellige Forderung! 12%!
Foto: IG Metall-Aktion in Stuttgart. Nur mit Kampf können wir etwas erreichen! Gehen wir zu den Betriebsräten, Vertrauensleuten und Vertrauensleute-Versammlungen! Kolleginnen und Kollegen der Metall- und Elektroindustrie, macht Druck für eine zweistellige Entgelt-Forderung in der kommenden Tarifrunde! Die Empfehlung des IG-Metall-Vorstandes vom 20. Juni über 7 bis 8 % ist […]