Am Wochenende 19.-21. Mai führten die G7-Staaten ihren 49. Gipfel in der japanischen Stadt Hiroshima durch. Neben den G7-Mitgliedstaaten waren beim Treffen Vertreter einiger Schwellenländer und der ukrainische Präsident Selenskj in Form eines Überraschungsbesuchs anwesend. Obwohl der Ukrainekrieg und Russland im Vordergrund der Diskussionen standen, dominierte nicht zuletzt der Austausch […]
Allgemeines
Türkei, EMEP: Nichts ist vorbei, wir werden den Kampf für Arbeit, Brot und Freiheit verstärken!
„Wir können die derzeitige Situation nicht ändern, indem wir auf Wahlperioden warten. Der Weg nach vorne ist, dass sich die Arbeiter und Werktätigen zusammenschließen und für ihre wirtschaftlichen und politischen Forderungen kämpfen.“ Nach den inoffiziellen Ergebnissen des Obersten Wahlrats (YSK) wurde Recep Tayyip Erdoğan in der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen […]
Es lebe das Anwachsen der Arbeiterbewegung in Europa!
Regionalkonferenz der Parteien und Organisationen Europas der IKMLPO Im Jahr 2020 erschütterte die Krise des Kapitalismus mit der Covid-Pandemie die Weltwirtschaft. Millionen von Arbeiter/innen haben ihren Arbeitsplatz verloren, alle Arbeiter/innen mussten massive Lohnkürzungen hinnehmen und wichtige Teile der Arbeiter/innen waren gezwungen, unter schlechten und gefährlichen Bedingungen zu arbeiten. Die „systemrelevanten“ […]
Kämpft für den Frieden – Stoppt den Krieg jetzt!
Zum Treffen der Außenminister der NATO am 31. Mai in Oslo Die Ukraine ist das tragische Opfer eines brutalen und reaktionären Krieges, in dem das imperialistische Russland und seine imperialistischen westlichen Rivalen das Land unterwerfen und seine enormen Ressourcen ausbeuten wollen. Hunderttausende ukrainische und russische Soldaten und Zivilisten haben bereits […]
Tarifkompromiss bei Helios
Die Verhandlungskommission hat den Beschäftigten des Helios-Konzern einen Tarifkompromiss präsentiert, der weit unter der Inflationsrate liegt und daher unzureichend ist. Bei der Mitgliederbefragung, die bis Ende Mai andauert, ist daher ein Nein sowie das Fortführen und die Ausweitung des Streiks erforderlich. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat Ende April für die […]
Gebäudeenergiegesetz: Das Kapital macht Profit – die arbeitenden Menschen dürfen zahlen!
Wie hatte sich die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP angekündigt? Als „Reformkoalition“, man wollte mit „Wumms“ regieren und „Mehr Fortschritt wagen“. Schon der Koalitionsvertrag war voller hohler Phrasen: „Moderner Staat“, „Demokratie“, „Innovation“, „Klimaschutz“, „Bildung und Chancen für alle“, „Respekt“, „Soziale Sicherheit“. Derartige Phrasen gibt es mittlerweile im Dutzend billiger […]
Gate Gourmet: Entlassung des Betriebsratsvorsitzenden
Der Kampf bei Gate Gorumet am Frankfurter Flughafen geht seit Jahrzehnten. Die frühere Lufthansa-Tochter LSG-Sky bzw. ihr Rechtsnachfolger Gate Gourmet betrog die Beschäftigten, indem sie Einzahlungen in die betriebliche Rentenkasse kürzte und so viel Geld sparte. Der Betriebsrat kämpfte dagegen und siegte schließlich vor dem Bundesarbeitsgericht. Gate Gourmet musste die […]
Kommentar: “Letzte Generation” auf den Spuren von “Fridays for Future” ? Hoffentlich!
Wie hat es in Deutschland angefangen mit FFF ? “Wir streiken, bis Ihr handelt !” Das war die Aufforderung der Jugend an die Erwachsenen, endlich etwas zu tun gegen den Klimawandel. Vom Kampf gegen den Kapitalismus war da keine Rede. Den “Schulschwänzern“ war es so ernst, dass sie weder durch […]
Ukraine-Krieg: „Fortschritt“ beim industriellen Morden
Der Angriffskrieg Russlands wie der imperialistischen Konkurrenz aus USA, NATO, EU und Deutschland wird nicht nur mit Haubitzen, Raketen, Panzern und viel menschlichem Kanonenfutter geführt. Laut einem Bericht der Stuttgarter Zeitung vom 23.5.23 dient die Ukraine beiden imperialistischen Seiten als Testlabor für industrielles Morden und dessen Perfektionierung. In dem Bericht […]
5. Streikkonferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bochum
Gewerkschaftliche Kämpfe verbinden, um in die Offensive zu kommen! Am Wochenende 12.-14.5.23 fand in Bochum die 5. Streikkonferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung mit rund 1550 Teilnehmer/innen statt. Allein die Teilnehmerzahl zeigt, das sich in den Gewerkschaften etwas tut und die Kolleg/innen immer mehr kämpfen. Bei der letzten Konferenz in Braunschweig waren es […]