„Natürlich ist das, was auf der Krim geschieht, ein Verstoß gegen das Völkerrecht“, erklärte Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) auf einer Diskussionsveranstaltung der Zeit. Aber: Er selbst habe als Kanzler im Jugoslawien-Krieg auch gegen das Völkerrecht verstoßen. „Da haben wir unsere Flugzeuge […] nach Serbien geschickt und die haben zusammen mit […]
Allgemeines
Vom Rechtsruck und der „demokratischen Mitte“
Seit Ende Mai verursachen die Umfrageergebnisse zum Wahlverhalten der Deutschen wieder Schlagzeilen. Dabei geht es um die Zustimmungswerte für die AfD, die in den letzten Monaten schnell anstiegen. Hatte sich die Partei seit Oktober 2022 stabil bei etwa 15 Prozent Zustimmung gehalten, so kletterten die Werte in kurzer Zeit auf […]
Zukunft Arbeitszeitverkürzung!
In den deutschen Gewerkschaften, vor allem in der IG Metall beginnt endlich wieder die Diskussion um die Arbeitszeitverkürzung! Das ist eine existenzielle Frage für alle Kolleginnen und Kollegen – egal in welcher Branche, in welcher Industrie, in welchem Dienstleistungsbereich auch immer. Die IG Metall ist besonders gefordert, weil sie in […]
Die Hamburger Jugend gedenkt Ernst Thälmann
Am 18. August jährt sich die Ermordung eines der bedeutendsten Anführer der deutschen Arbeiterbewegung zum 79. Mal. Ab 1925 war er der Vorsitzende der KPD (Kommunistische Partei Deutschlands), bis er am 3. März 1933 von den Nazis verhaftet wurde. Am 18. August 1944 wurde Ernst Thälmann im KZ Buchenwald umgebracht. […]
Ukraine-Krieg und kein Ende
Seit jetzt eineinhalb Jahren dauert der Krieg in der Ukraine an. Die Fronten haben sich festgefressen und es tobt ein wütender Zermürbungskrieg auf beiden Seiten. Täglich sterben hunderte von ukrainischen und russischen Soldaten und zahlreiche Zivilisten. Insgesamt ist die Bilanz des Krieges an menschlichen Opfern verheerend. Laut unterschiedlicher Statistiken sind […]
Korrespondenz: Schulter an Schulter gegen den Faschismus
Die Nazi-Diktatur begann nicht mit Konzentrationslagern. Nicht mit Berufsverboten für Angehörige einer anderen Religion. Nicht mit Massenmorden an politischen Gegnern. Sie begann viel früher. Nämlich als die Nazis nur belächelt wurden. Als es begrüßt wurde, dass sie neuen Wind in die politische Landschaft brächten. Als viele schweigend das braune Treiben […]
Kapitalismus im Rückwärtsgang!
Sozialabbau, Inflation, steigende Arbeitslosigkeit… Die Nachrichten vom schrittweisen Niedergang unserer Gesellschaft häufen sich. Lag die Inflation 2020 noch bei 0,5%, also fast bei Null, so stieg sie 2021 auf 3,1%, dann 2022 auf 6,9% und lag im Juli 2023 bei 6,2%. Da sich das summiert, liegt die kumulierte Inflation seit […]
Anthropozän – ein neues Erdzeitalter?
Aus der Schulzeit weiß hoffentlich noch jede, noch jeder von Euch, dass es in der Geschichte der Erde unterschiedliche Phasen gab wie z. B. das Quartär, das Tertiär, das Pleistozän. Der Abschnitt, in dem wir heute leben, wird als Oligozän bezeichnet. Nun gibt es seit wenigen Jahrzehnten eine Diskussion darüber, […]
Frankreich: Gegen Rassismus und Faschismus und in Erinnerung an St. Bernhard!
Kundgebung: Samstag, 26. August – 15 Uhr – Place de la République Von Februar bis August 1996 traten in Paris Hunderte von „illegalen“ Ausländer/innen ans Licht der Öffentlichkeit, besetzen Kirchen, Turnhallen und ein Lager der SNCF, um ihre Papiere zu erhalten. Am 23. August 1996 wurden sie von der Polizei […]
EU unterstützt Diktator in Tunesien mit viel Geld im Kampf gegen Geflüchtete
Mitte Juli hat die EU mit dem tunesischen Diktator Präsident Saied ein Abkommen geschlossen, demzufolge die tunesische Regierung dabei hilft, Flüchtlinge von der EU fern zu halten. Die tunesische Regierung soll dafür rund 1 Milliarde Euro erhalten. Dabei hetzt Präsident Saied massiv gegen Flüchtlinge. Seine Polizei setzt Flüchtlinge in der […]