Allgemeines

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) verkündete am 26.2.03: In Deutschland sei eine Zwei-Klassen-Medizin längst Realität. Die Aufteilung in gesetzliche und private Krankenversicherungen sei die Ursache dafür, dass gut Verdienende besser medizinisch behandelt würden als ärmere Menschen. So seien Privatpatienten nicht von den Budgetbegrenzungen betroffen.

Das Gesundheitssystem im Deutschland braucht eine grundlegen-
de Veränderung – ohne Zweifel! Aber der Weg, Gesundheit immer stärker zur Ware zu machen, orientiert sich nicht an den Menschen, an den Patienten, an den im Gesundheitswesen Beschäftigten. Im Gegenteil! Dieser Weg richtet sich gegen sie!

·Er sagte, dass das Ganze kein Spiel und kein Spaß sei. Ein Spezialist wäre mit dem Hubschrauber unterwegs, welcher ein Fachmann wäre und mir große Schmerzen zufügen könnte. Er könnte mir Schmerzen zufügen, die ich noch nie verspürt hätte.· Der Spiegel vom 24.2.03 gibt noch andere drastischere Aussagen des mutmaßlichen Entführers Magnus G. wieder.

Eine Bewegung entsteht; immer mehr Menschen beginnen, sich an dem Aufhalten des Krieges zu beteiligen. Die Angst und der Widerstand gegen den Krieg waren allgegenwärtig, aber sie waren vermischt mit psychischer Repression und dem Gefühl der Unterlegenheit. Jetzt ergreifen die Menschen Position, sprechen laut und offen darüber auf der Straße, in den Schulen, wo die Jugend Anti-Kriegs-Komitees aufbaut, in den Gewerkschaftsversammlungen, wo Anti-Kriegs-Resolutionen verabschiedet werden. Kreative Ideen, Wille und Aktion vereinen sich. Spontane Aktionen, kleine und große Demonstrationen finden statt.

Mitte Januar bildete sich in Stuttgart aus einem Kreis von aktiven Gewerkschafter/innen, Aktivist/innen der Arbeitslosenbewegung und anderen Interessierten ein ·Stuttgarter Bündnis gegen Sozialabbau·, das in einigen Betrieben und Gewerkschaften Unterstützer hat. Es hat sich zum Ziel gesetzt, über die Pläne zum Sozialabbau wie z.B. die Hartz-Vorschläge oder die Konzepte der Rürup-Kommission aufzuklären und in Öffentlichkeit, Betrieb und Gewerkschaft dagegen zu mobilisieren.

Seit 25 Jahren sind die Ausgaben der Gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) gemessen am Bruttoinlandsprodukt weitgehend stabil. 1975 waren es 5,84%, 1998 6,04%. Der Anteil aller Gesundheitsausgaben blieb ebenfalls konstant mit 13,08% 1975 und 13,46% 1998. Trotz dieser Zahlen werden Politiker, Kapitalisten-Verbände usw. nicht müde, von einer Kostenexplosion im Gesundheitswesen zu reden.

Auf der letzten Generalversammlung des europäischen Armutsnetzwerkes (EAPN, www.eapn.org) Ende September 2001 in Berlin wurde festgestellt, dass Armut in Deutschland kontinuierlich zunimmt und immer mehr Gruppen in der Gesellschaft trifft. Jedes 7. Kind (d.h. über 1 Mio.) ist arm und verstärkt von Krankheit bedroht. Nach Schätzungen der EAPN ist das Gesundheitsrisiko für Arme 10mal höher. In Deutschland gilt man als arm, wenn man weniger als 600 Euro Monatseinkommen hat. Das trifft bei rund 11,5 Mio. Menschen zu.