Allgemeines

Eine Bewegung entsteht; immer mehr Menschen beginnen, sich an dem Aufhalten des Krieges zu beteiligen. Die Angst und der Widerstand gegen den Krieg waren allgegenwärtig, aber sie waren vermischt mit psychischer Repression und dem Gefühl der Unterlegenheit. Jetzt ergreifen die Menschen Position, sprechen laut und offen darüber auf der Straße, in den Schulen, wo die Jugend Anti-Kriegs-Komitees aufbaut, in den Gewerkschaftsversammlungen, wo Anti-Kriegs-Resolutionen verabschiedet werden. Kreative Ideen, Wille und Aktion vereinen sich. Spontane Aktionen, kleine und große Demonstrationen finden statt.

Mitte Januar bildete sich in Stuttgart aus einem Kreis von aktiven Gewerkschafter/innen, Aktivist/innen der Arbeitslosenbewegung und anderen Interessierten ein ·Stuttgarter Bündnis gegen Sozialabbau·, das in einigen Betrieben und Gewerkschaften Unterstützer hat. Es hat sich zum Ziel gesetzt, über die Pläne zum Sozialabbau wie z.B. die Hartz-Vorschläge oder die Konzepte der Rürup-Kommission aufzuklären und in Öffentlichkeit, Betrieb und Gewerkschaft dagegen zu mobilisieren.

Seit 25 Jahren sind die Ausgaben der Gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) gemessen am Bruttoinlandsprodukt weitgehend stabil. 1975 waren es 5,84%, 1998 6,04%. Der Anteil aller Gesundheitsausgaben blieb ebenfalls konstant mit 13,08% 1975 und 13,46% 1998. Trotz dieser Zahlen werden Politiker, Kapitalisten-Verbände usw. nicht müde, von einer Kostenexplosion im Gesundheitswesen zu reden.

Auf der letzten Generalversammlung des europäischen Armutsnetzwerkes (EAPN, www.eapn.org) Ende September 2001 in Berlin wurde festgestellt, dass Armut in Deutschland kontinuierlich zunimmt und immer mehr Gruppen in der Gesellschaft trifft. Jedes 7. Kind (d.h. über 1 Mio.) ist arm und verstärkt von Krankheit bedroht. Nach Schätzungen der EAPN ist das Gesundheitsrisiko für Arme 10mal höher. In Deutschland gilt man als arm, wenn man weniger als 600 Euro Monatseinkommen hat. Das trifft bei rund 11,5 Mio. Menschen zu.

Die Vorschläge zur Kürzung sozialer Leistungen überschlagen
sich. Jeden Tag liegt ein neues Konzept auf dem Tisch. Hier nur ein kleiner
Ausschnitt aus den geplanten Grausamkeiten.

Nach
der Rentenreform will sich die Bundesregierung nun an die lange angekündigte
Reform des Gesundheitsystems machen. Die Konzerne, die unter dem Druck
stehen, dem Fall ihrer Profite entgegenzuwirken, haben ein Interesse die
berühmten Lohnnebenkosten, also Rentenversicherung, Arbeitslosenversicherung,
Pflegeversicherung und eben die Krankenversicherung, so gering wie möglich
zu halten.

Die Bush-Administration und das Pentagon haben beschlossen, den Irak anzugreifen.
Dieser massive Vernichtungskrieg wird die Zivilbevölkerung treffen und das Land in eine neue ökonomische und gesundheitliche Katastrophe stürzen. Zu der schwach mit Uran angereicherten Munition, die im ersten Golf-Krieg verwendet wurde, kommen die in Afghanistan verwendeten Megabomben hinzu.

Die 2 Anti-Kriegs-Aktivisten von ·Globale Wurzeln·, die den Dänischen Premier-Minister Anders Fogh Rasmussen und den Außenminister Per Stig Moeller am 18. März im dänischen Parlament mit roter Farbe bewarfen, um damit die aktive dänische Kriegsbeteiligung an dem illegalen Krieg gegen den Irak anzugreifen, haben der Friedensbewegung den folgenden offenen Brief geschickt.