Wieder einmal wurde die Großmacht Deutschland vor der
Weltöffentlichkeit abgewatscht. Nach Pisa bestätigte nun eine
OECD-Studie, dass Deutschland in der Bildung hinter zahlreichen Staaten
hinterher hinkt. Deutschland gibt u.a. einen geringeren Anteil des
Bruttoinlandsprodukts für Bildung aus als Südkorea, Argentinien und
Mexiko.
Allgemeines
Volksabstimmung zur Europäischen Verfassung
Frankreich, Italien, Österreich, Spanien, Irland, Dänemark und mehrere
EU-Beitrittsländer haben Eines gemeinsam: In diesen Staaten werden die
Bürgerinnen und Bürger über die europäische Verfassung abstimmen. Und
in Deutschland?
Hierzulande gibt es kein Recht auf Volksentscheid.
Zur Verfassungsdebatte
Verfassungsfragen sind Machtfragen! Verfassungen regeln nichts
geringeres als die Herrschaftsausübung der in der Gesellschaft
Herrschenden. Wer im Staate darf was ? Welche Rechte billigt die
herrschende Klasse den Beherrschten zu, welche nicht? Welche Lasten
haben letztere zu tragen? Wie ist der Staatsapparat organisiert?.
Verfassungsfragen gehen schon allein deswegen alle an! Auch wenn sie in
dieser Gesellschaft nicht die Macht haben.
Nach der großen Operation: Tips für Patienten
Sie sind offenbar als gesetzlich Krankenversicherter auf die Welt gekommen. Dafür können Sie wahrscheinlich nichts. Trotzdem: werden Sie nach Möglichkeit nie Patient, sonst ärgern Sie sich wegen der Kosten, die dabei auf Sie zukommen zu Tode.
Zum Gewerkschaftstag der IG Metall
Der Vorsitzende Zwickel beendet eigenmächtig den Streik um die 35-Stundenwoche
im Osten, Mitglieder treten massenhaft aus, Vertrauenskrise zwischen Basis
und Führung – drei Stichworte, die die Krise der IG Metall drastisch
charakterisieren. In dieser Lage findet der vorgezogene Teil des Gewerkschaftstages
statt.
Irak – der Krieg geht weiter
Schon fast täglich wird von tödlichen Anschlägen im Irak auf die Besatzungstruppen der USA und Großbritanien berichtet. Mittlerweile sind mehr US-Soldaten im Irak ums Leben gekommen als im eigentlichen dreiwöchigem Kriegsverlauf selbst. Damit zeigt sich, wie richtig die Prognose der AZ Nr.2 war, daß der „Sieg“ der anglo-amerikanischen Imperialisten, ein Sieg auf tönernen Füßen ist.
Erfahrungen mit der Ich-AG
Letzten Monat hat auch der letzte Büroeinrichter in unserer Gegend die festangestellten Möbelmonteure entlassen, nur um sie dann als selbständige Subunternehmer weiter zu beschäftigen – wenn überhaupt. Ich habe das schon vor zwei Jahren durchlebt und mittlerweile einige Erfahrungen mit der sogenannten Selbständigkeit.
Wir trauern um den Genossen und Kollegen Alfred Hausser
Alfred Hausser, Ehrenvorsitzender der VVN, verstarb im Alter von 91 Jahren. An der Trauerfeier auf dem Pragfriedhof Stuttgart aus Anlass seines Todes am 22. August 03 mit mehreren hundert Trauergästen nahmen wir teil, um Ihn zu ehren.
Zum 17. Juni 1953
Anfang Juni 1953 erhöhte die SED in der DDR die Arbeitsnormen, dekretierte, dass für den Erhalt des bisherigen Lohns die Arbeiterinnen und Arbeiter mehr leisten oder aber weniger verdienen müsste.
Bekanntlich führte dies zu Streiks, zu Massenstreiks, zu Massendemonstrationen und zu einem Aufstand, der vielerorts in der Erstürmung von Gefängnissen und anderen Zitatdellen der SED-Herrschaft in der DDR führte. Die sowjetischen Truppen eilten zu Hilfe und schlugen den Aufstand nieder.
Kommentar: Schill-ernde Verhältnisse
Der rechte Medien-Schreihals Schill musste endlich gehen. Prima!
Doch, dass er ein Rechtsradikaler ist, war von Anfang an bekannt. Schon als „Richter Gnadenlos“ hatte er z.B. eine psychisch kranke Frau rücksichtslos verurteilt.