Allgemeines

Die Organisation für den Aufbau einer kommunistischen Arbeiterpartei
Deutschlands ruft zum Boykott der Europawahlen am 21.06.2004 auf.

Die Europäische Union erweist sich von Tag zu Tag mehr als das Europa
der Monopole und des Kapitals, als das Europa, das sich unter Führung
des deutschen und französischen Imperialismus zu einer neuen Großmacht
entwickelt. Es schafft für die Großmächte und die in ihnen beheimateten
Konzerne einen unbegrenzten Markt für Waren, Arbeitskräfte und
Finanztransaktionen, während die arbeitenden Menschen unter
Sozialkahlschlag, Lohndumping, Niedriglöhnen und Abbau von sozialen
Rechten zu leiden haben.

Erfolgreiche Großdemonstrationen gegen Sozialabbau am 3.4.04 in Berlin, Köln und Stuttgart

Das war der erste Schritt – wie geht es weiter?

Zwei deutsche GSG9-Kämpfer sind im Irak gestorben. Sie sind Opfer einer heuchlerischen Politik der deutschen Regierung.

Das ArbeitslosenKombinat „faxen dicke“ aus Augsburg und die
Selbsthilfegruppe Schlafapnoe/Atemstillstand haben gemeinsam eine
Unterschriftensammlung gegen Praxisgebühr und Gesundheitsreform
gestartet. Wir bitten alle Leserinnen und Leser dies zu unterstützen und
weiter zu verbreiten. Hier das Unterschriftenformular zum Ausdrucken und
Unterschriften sammeln. Über die Kontaktperson können weitere
Informationen angefordert werden.

Das Flugblatt kann hier heruntergeladen werden.

Es
sieht düster aus für die Jugend in Mecklenburg-vorpommern. Von 165.000
Schulabgängern bis 2010 können bei optimistischen Annahmen höchstens
60.000 einen Job finden.

Horst Köhler,
Präsidentschaftskandidat von CDU/CSU/FDP, ist mit-verantwortlich für
Hunger und Armut in den unterentwickelt gehaltenen Staaten und für die
katastrophale wirtschaftliche Lage in den neuen Bundesländern.

Sehr überraschend ist es nicht, dass die ganzen Reformbemühungen der
Herrschenden scheitern. Ebenso ist es nicht gerade eine Sensation, dass
z.B. die CDU-Rentenpläne genauso drastisch oder gar schlimmer wie die
von SPD und Grünen sind. Viele Menschen erwarten nichts mehr Positives
„von denen da oben“. Richtig! Politikwechsel, wie sie immer wieder
gefordert werden, bringen nichts. Weder Politiker noch Unternehmer und
Banken haben dieses System im Griff – es ist unmöglich.

Mit den Hartz-Reformen sollte die Arbeitslosigkeit angeblich innerhalb von 2-3 Jahren halbiert werden. Tolle Versprechungen!

Mit der Gesundheitsreform sollte die medizinische Versorgung angeblich
verbessert und die Krankenkassenbeiträge gesenkt werden. Schöne neue
Welt!

Versprechungen gab es serienweise!

Doch nun zeigen sich die ersten realen Ergebnisse:

Unser Flugblatt kann hier heruntergeladen werden:
… zum Flugblatt