Allgemeines

„Der Kapitalismus ist Krieg.
Wir können nicht anders gegen ihn kämpfen als durch den  Sturz der bürgerlichen Klassenherrschaft. Nur
die Revolution besiegt den Imperialismus  und den Krieg.“

[Ernst Thälmann, Bereit sein,
Geschichte und Politik, Artikel und Reden 1925-1933]

Vom 21. bis 24. Juli fand in Erfurt das 1. Sozialforum in
Deutschland statt. Aufgerufen dazu hatten vor allem attac und ver.di, beteiligt
hatten sich außer Organisationen und Gruppen aus dem Umfeld von attac und
ver.di aber auch kirchliche Gruppen, Umweltgruppen, Erwerbslosen-Initiativen, antifaschistische,
antimilitaristische und Friedensgruppen, um nur einige zu nennen.

Den Leitartikel der neuesten Ausgabe von „Arbeit Zukunft“ „Was kann die
Arbeiterklasse von den Bundestagswahlen erwarten?“ gibt es nun als
Flugblatt.

In einem Interview der Stuttgarter Zeitung vom 2.7.05 redet
Götz W. Werner, Chef der Drogeriekette dm Klartext.  Er sagt offen, dass erhöhte Produktivität
weniger Arbeit und in unserem Wirtschaftssystem Arbeitslosigkeit bedeutet.
Seine Mission sieht er darin, „die Menschen von der Arbeit zu befreien.“ Und er
meint: „Wir leben quasi in paradiesischen Zuständen.“ Meint er damit Hartz
IV-Empfänger? Oder meint er das Kapitalisten-Paradies.
Überarbeitete Fassung vom 4.7.05

Im Folgenden einige
Original-Zitate aus dem Interview:

In dieser Gesellschaft ist die Arbeiterklasse mittlerweile fast völlig
von der politischen Macht ausgeschlossen. Ein Beispiel: Unter den
gegenwärtig 603 Bundestagsabgeordneten ist nach der Statistik der
Bundestagsverwaltung kein Arbeiter.

Im Mai wollen Bundestag und Bundesrat über die umstrittene EU-Verfassung abstimmen und sie damit ratifizieren.

Damit soll das Volk, sollen die arbeitenden Menschen von dieser sie
alle betreffenden Entscheidung ausgeschlossen bleiben. Und das, obwohl
in vielen Ländern der EU das Volk befragt wird. In Frankreich ist der
Ausgang der Abstimmung ungewiss.

Hartz
IV – der Höhepunkt der Agenda 2010 – ist ein Verarmungsgesetz! … Ein  großer Teil der so
betroffenen Menschen sind Einwanderer, viele von ihnen Flüchtlinge. Ihr
sozialer Absturz ….

Die Montagsdemos in
Deutschland haben im Bewusstsein der Menschen einen neuen Standard gesetzt:
Jeden Montag demonstrieren Menschen gegen das massenfeindliches Hartz
IV-Gesetz, zeigen Ausdauer….

Weiter gibt es im ganzen Land Montagsdemos und andere Protestaktionen. Terminlisten…

Von verschiedenen Seiten wird der Vorschlag unterbreitet, zum 31. Januar zu
einem Aktionstag unter dem Titel „31. Januar ist Widerspruchstag“ aufzurufen.