Das vergangene Jahr war ein Jahr zunehmender Klassenkämpfe.
Auf der einen Seite standen die Angriffe des Kapitals und seiner Regierung wie
z.B. bei Siemens, Daimler, VW, Opel sowie Sozialabbau bei der so genannten
Gesundheitsreform, bei den Hartz-Reformen usw. Auf der anderen Seite haben sich
die Arbeiter und große Teile des Volkes gewehrt.
Allgemeines
Europäische Verfassung: Setzen wir uns für ein „populäres, fortschrittliches und internationalistisches Nein“ ein!
La Forge, die Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs,
veröffentlichte in Nr. 447, Dezember 2004 eine Stellungnahme zur
Europäischen Verfassung, die wir dokumentieren:
Jetzt Volksabstimmung über EU fordern!
Am Freitag, dem 29.10.2004 ging in Rom die Party ab, auf
Kosten der Europäischen Steuerzahler, versteht sich! Berlusconi hatte die EU
Staats- und Regierungschefs geladen, damit sie den EU-Verfassungsentwurf
feierlich unterzeichneten. Abends gab es Feuerwerk und Schampus, Bankett und
Cohiba-Zigarren. Man spitzte die Füller im gleichen Saal, in dem 1956 die
römischen Verträge von den 6 ersten EWG-Mitgliedern unterzeichnet wurden.
Wahlen in Sachsen und Brandenburg: SPD und CDU wollen weitermachen wie bisher
Wahnsinnig überraschend waren die Wahlergebnisse in Sachsen und
Brandenburg nicht. Dass die großen Parteien der Herrschenden, SPD und
CDU Stimmen verlieren würden, sagten schon Wochen zuvor verschiedene
Meinungsforschungsinstitute voraus. Und diese Verluste entsprechen auch
der Enttäuschung und der Wut der Menschen über Rentenkürzungen,
Gesundheitsreform, Hartz IV usw.
Korrespondenz: 15% befürchten Katastrophe
Die monatlich durchgeführte Befragung einiger tausend Menschen durch
das ZDF, genannt Politbarometer, brachte für den August wieder
interessante Ergebnisse: 43% der Befragten sehen in unserer
Gesellschaft „eine Reihe von größeren Problemen“, 38% erkennen eine
„schwere Krise“, 15% befürchten, dass „wir uns auf eine Katastrophe zu
bewegen“. Lediglich 3% halten „im Großen und Ganzen alles für in
Ordnung“.
Üble Tricksereien im Landkreis Lindau
Der Kreistag, das Parlament des Landkreises Lindau, will das
Kreiskrankenhaus Linda/Bodensee wegen des defizitären Betriebs
verkaufen. Interessiert ist die Firma „Procuramed“, die schon 20 Häuser
in Bayern betreibt. Es gründete sich eine „Bürgerinitiative zum Erhalt
des Kreiskrankenhauses Lindau in kommunaler Hand“. Mit etwa 5 000
Unterschriften wurde ein Bürgerbegehren erfolgreich initiiert.
Kapitalisten-Chefs erteilen neue Direktiven!
BDI-präsident Michael Rogowski ließ es letzte woche mal wieder nicht an deutlichkeit mangeln!
Erst forderte er in aller bescheidenheit, dass der arbeitgeberanteil an
den sozialversicherungen (arbeitslosen-, kranken-, renten-,
pflegeversicherung) endlich abgeschafft gehört! Das Kapital will mit
den folgen der ausbeutung der menschlicehn arbeitskraft nichts mehr zu
tun haben. Die lieben mitarbeiter/innen sollen sich halt selbst
versichern! Und das zum nutzen der privaten profite der kapitaleigener!
Liste internationaler Gesellschaften, die an der sudanesischen Erdölindustrie beteiligt sind
Eine interessante Liste mit ökonomischen Verflechtungen großer Konzerne
im Sudan. Dazu eine Grafik der Ölfelder, für die Konzessionen gegeben
wurden:
Mord und Vertreibung in Darfur /Sudan – einige Hintergründe
Die
Bilder aus Darfur im Westsudan reißen nicht ab. Bilder von Flüchtlingen in den
Camps, nur notdürftig mit humanitärer Hilfe versorgt. Hunger und Seuchen
bedrohen ihr Überleben.
Frontalangriff auf Opel und VW Arbeiter
Jetzt
kommt der Knüppel aus dem Sack. Nachdem man in den letzten Jahren die
Produktivität in der Automobilindustrie vor allem über Gruppenarbeit und
verstärkte persönliche Einbindung des Arbeiters gesteigert hat will Opel nun
wieder zurück zur 40 Stunden Woche, aber nur 35 Stunden bezahlen!