Allgemeines

Vor 90 Jahren, im März 1920, verhinderten die bewaffneten Kämpfer der geschätzten 100.000 Menschen umfassenden „Roten Ruhrarmee" und eine breite antifaschistische Aktionseinheit der deutschen Arbeiterklasse die Errichtung einer faschistischen Diktatur in Deutschland. Sie vertrieben die Putschisten um Reichswehrgeneral Walther von Lüttwitz und Wolfgang Kapp, ostpreußischer Generallandschaftsdirektor und Vorstandsmitglied der Deutschen Bank. Teile der herrschenden Klasse und des Militärs wollten mit diesem faschistischen Putsch den immer wieder sich entwickelnden akut revolutionären Situationen in Deutschland entgegenwirken.

Ein neues Schlagwort ist in der Diskussion um das Gesundheitswesen aufgetaucht: Priorisierung (d.h. Prioritäten setzen). Ein Wort das vor allem verbergen soll, was dahinter steckt sowie schön wissenschaftlich und positiv klingen soll. Wer möchte nicht gern bei seinem Arzt Priorität haben?
Doch Priorisierung meint etwas anderes: Es bedeutet die Einschränkung von ärztlichen Leistungen und deren Verwaltung.

Am 24. Februar folgten die griechischen Werktätigen dem Aufruf zum Generalstreik der zwei Gewerkschaftsverbände GSEE und PAME. Der Flug- und Zugverkehr kam völlig zum Erliegen, Schulen und Universitäten blieben geschlossen. Allein in Athen demonstrierten 50.000 Menschen. Eine Kernforderung ist: „Die Reichen sollen zahlen!“

Bundestagspräsident Norbert Lammert hat heute unmittelbar vor der Bundestagsdebatte über die Aufstockung der deutschen Truppen in Afghanistan für einen Eklat im Parlament gesorgt.  Er verwies die Abgeordneten der Fraktion der Linkspartei des Saals und schloss sie von der Debatte aus.

Ausgesprochen sehenswert ist die
Fotoausstellung der Stuttgarter Kommunistin und Fotografin Gerda
Taro, die derzeit im Kunstmuseum Stuttgart am Kleinen Schlossplatz
präsentiert wird und noch bis zum 16. Mai zu sehen ist.

Ich habe mal wieder eine Auswahl aus dem Angebot des Deutschlandfunks und des des Deutschlandradio Kultur zusammengestellt. (Sendefrequenzen je nach Standort auf der Internetseite www.dradio.de).

Antimilitaristischen Widerstand organisieren!
Seit 2007 treffen sich hochrangige Vertreter/innen und EntscheidungsträgerInnen aus den Bereichen Wirtschaft, Politik und Bundeswehr im niedersächsischen Celle zum so genannten „Celler Trialog“. Initiiert wurde das selbst ernannte „Diskussionsforum für Außen- und Sicherheitspolitik“ von dem Aufsichtsratsvorsitzenden der Commerzbank, Klaus Peter Müller, und dem Bundesministerium für Verteidigung.

Veranstaltung „Für ein gentechnikfreies Schleswig-Holstein“ am 16. Februar in Kiel
Durch Agro-Gentechnik wird das Erbmaterial von Tieren, Pflanzen und Bakterien über Artgrenzen hinweg wie nach dem Baukastenprinzip frei kombiniert. Es entstehen Organismen, die in der Natur nicht vorkommen, die neue Eigenschaften haben und neuartige Inhaltsstoffe produzieren.

In der Nacht zum 20. Januar 2010 wurden mit einer Schusswaffe mindestens zwei Schüsse auf den Wohnbereich der Alten Meierei abgegeben. Dabei durchschlugen die Projektile ein Fenster und trafen die Decke des beleuchteten Zimmers. Eine Person, die sich zeitgleich in dem Raum aufhielt, blieb unverletzt.

Aufruf zur Teilnahme an den Aktionen gegen die „NATO-Sicherheitskonferenz“