Ein Gedicht von Peter Riedel
Allgemeines
Griechenlandhilfe? – Bankenhilfe!
Eigentlich müsste die heute im Bundestag verabschiedete Griechenlandhilfe Bankenhilfe heißen.
Denn tatsächlich ist diese Hilfe nur dafür da, die faulen Kredite deutscher Banken zu decken und diesen die Rückzahlung zu garantieren.
1. Mai Berlin: DGB diskriminiert linke Gruppen
Protest gegen Ausgrenzungsversuche
In Berlin hat der DGB linken Organisationen die Teilnahme an der Maidemontration untersagt. Direkt betrifft es die SAV, DKP, MLPD und Montagsdemo sowie türkische und kurdische Gruppen. Untersagt wurden auch Transparente, Lautsprecheranlagen, Stände, usw.
Glückstatt: Kollegen drohen mit Hungerstreik
Belegschaft einer Großwäscherei halten ihren Betrieb besetzt
Im schleswig-holsteinischen Glückstadt hat sich ein Arbeitskampf dramatisch zugespitzt. Bereits am letzten Samstag hatten die 120 Beschäftigten der Großwäscherei Berendsen ihren Betrieb besetzt. Grund war die Entscheidung des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein von vergangener Woche, die Notversorgung mit Krankenhauswäsche ab dem 1. Mai an den Billigkonkurrenten Sitex zu vergeben.Stellenabbau bei Siemens geht weiter
Korrespondenz
Seit 2006 hat Siemens 70.000 Stellen abgebaut. Mit eingerechnet hierbei ist u.a. auch der Verkauf der Siemens-Tochter VDO. Dennoch ist der Abbau von Arbeitsplätzen enorm. Alleine 2009 wurden 22.000 Stellen gestrichen.
Bundesregierung will Zwangsarbeit bei jungen Menschen mit Aushungern durchsetzen
Pressemeldung des Erwerbslosen Forum Deutschland vom 18.04.2010
Junge Hartz IV-Bezieher sollen nach dem Willen der Bundesregierung künftig binnen sechs Wochen ein verpflichtendes Arbeits- oder Fortbildungsangebot erhalten. Lehnen sie ein solches Angebot ab, sollen nach dem Willen von FDP-Chef, Guido Westerwelle die Bezüge gekürzt werden.
Raus aus Afghanistan!
Jetzt muss endlich Schluss sein mit dem Krieg in Afghanistan!
Es sind genug Menschen für die Macht der Drogenbarone und Kriegsherren, für das korrupte Karsai-Regime, für die Profite der Rüstungsmonopole, für eine brutale Großmachtpolitik gestorben.
“Politik hat öffentliche Interessen an private ausgeliefert“
Richter sprechen Urteil im Bankentribunal von Attac
Die Richterinnen und Richter haben die Anklage beim Bankentribunal von Attac in wichtigen Punkten bestätigt. In ihrem am heutigen Sonntag in der Berliner Volksbühne verkündeten Urteilsspruch stellten sie fest: "Die Jury kommt zu der Überzeugung, dass die Finanzkrise nicht wie eine Naturgewalt über die deutsche Wirtschaft hereingebrochen ist.
Der gewöhnliche Kapitalismus oder Konkurrenz, die den Fortschritt lähmt
Ende März 2010 machte die Entwicklungschefin von Opel in Europa, Rita Forst, einen ungewöhnlichen Vorschlag. Sie bot den anderen großen Autobauern an, Elektromotoren für künftige umweltfreundliche Elektroautos sowie die dazugehörigen Batterien gemeinsam zu entwickeln. Sie fragte in einem Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung: „Warum müssen Elektromotoren unterschiedlich sein?“
Köln: Sie kamen glimpflich davon
Zum Prozeß um die Ermordung von Werner Schneider
Am 05. März 2010 um 16.20 Uhr verkündete die Richterin, Frau Grabe-Herkenrath das Urteil über die beiden Mörder von Werner Schneider wegen gemeinschaftlichem und heimtückischen Mordes auf der Grundlage des Jugendstrafrechts wie folgt: Janis V., (JV) Lette, zum Tatzeitpunkt 20 Jahre alt, 7 Jahre Gefängnis. Andrejs B.,(AB) Lette, zum Tatzeitpunkt 19 Jahre alt, 7 Jahre und 3 Monate Gefängnis.