Allgemeines

Am Rande der XVII. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz der Tageszeitung „junge Welt“ fanden sich am 14. 01. 2012 Genossinnen und Genossen sechs verschiedener kommunistischer Gruppierungen zu einem informellen Treffen zusammen, um ihre Erfahrungen im politischen Kampf gegen Imperialismus und Krieg, gegen zunehmende Faschisierung des gesamten gesellschaftlichen Lebens und für die sozialen Rechte der Arbeiterklasse und aller Werktätigen auszutauschen und Wege zur Organisierung ihrer Zusammenarbeit zu suchen und zu finden.

Wenn´s gerade ins Krawall-Konzept der Frau Merkel passt, sagt doch sogar der Merkel-treue Chef der Bundesbank mal was Wahres!

Die Politik des deutschen Finanzkapitals ist und bleibt brandgefährlich! Merkel und Co. kämpfen um die Beherrschung der anderen, schwächeren Nationen. Das ist Imperialismus, wie er leibt und lebt!

Einige Zahlen unter vielen in den letzten Wochen! Sie zeigen den Irrwitz des Kapitalismus in der Krise. „Die Zeit“ vom 22.12.2011 kolportiert sie: Die japanische Broker (Aktienhändler)-Firma Nomura schätzt, die Regierungen des Euro-Raumes benötigten allein im Jahr 2012 ca. 1500 Milliarden Euro, also 1,5 Billionen Euro nur dafür, um alte Schulden zu refinanzieren, also fällige Kredite und Staatsanleihen zurückzuzahlen mit „frischem“, auf Kredit geliehenem Geld. Im selben Zeitraum müssten, so Nomura, die Banken des Euro-Raumes sich ebenfalls noch 600 Milliarden Euro leihen, um ihre Geschäfte zu refinanzieren. Zusammen seien das 2,1 Billionen Euro Kreditbedarf allein im Euroraum.

Gemeinsames Kommuniqué der Organisation für den Aufbau der Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands (ARBEIT ZUKUNFT) und KPD/ML

Hier gibt es diese Erklärung als PDF-Datei zum Ausdruck und weiterverbreiten!

KIEL: Nach der ersten Demonstration gegen die „Macht der Finanzmärkte“ in Kiel hat sich am Kleinen Kiel ein Occupy-Camp angesiedelt, das ständig wächst und das sich im Rahmen der bisherigen Proteste zu einem wichtigen Informations- und Kommunikationszentrum entwickelt hat. Während sich im Camp vorübergehende Passenten neugierig informieren und viele Kieler das Camp mit Sach- und Geldspenden tatkräftig unterstützen, verhält sich die organisierte Linke gegenüber den Occupies eher ratlos. Sie scheint nicht zu wissen, was sie mit diesem “bunten Haufen“ anfangen soll.

Der Artikel, auf den sich der Leserbrief bezieht, findet sich unter

http://www.arbeit-zukunft.de/index.php?itemid=1707

Bereits im Juni richtete der griechische EU-Parlamentsabgeordente Nikolaos Chountis eine – in den Medien nicht beachtete – Anfrage an die EU-Kommission. Darin stellt er das Problem wie folgt dar:

„Infolge der Inanspruchnahme des Stabilitätsmechanismus werden Griechenland, Irland und Portugal…von der Kommission und vom IWF in beträchtlichem Maße unter Druck gesetzt, erhebliche Änderungen in Bezug auf die Beziehungen zwischen den Sozialpartnern und die Tarifverhandlungen einzuführen, wodurch staatliche Schutzmaßnahmen zugunsten der Arbeitnehmer ausgehebelt werden.Beispielsweise heißt es im Memorandum für Griechenland: „Die Regierung stellt sicher, dass auf der Ebene von Unternehmen geschlossene Vereinbarungen Vorrang vor Sektorvereinbarungen haben, die ihrerseits wieder Vorrang vor auf Ebene von Berufsverbänden geschlossenen Vereinbarungen haben. Die Regierung hebt zudem die Bestimmung auf, wonach das Arbeitsministerium den Geltungsbereich von Sektorvereinbarungen auch auf Arbeitnehmer ausweiten kann, die nicht in den Verhandlungen vertreten waren.“

„…die Politiker haben nicht leichtfertig gehandelt. Sie wissen, dass die große Krise mit den traditionellen Regeln der Demokratie kaum noch zu lösen ist. Demokratie braucht Zeit, ein bisschen wenigstens, Demokratie lebt vom öffentlichen Ringen um den richtigen Weg… Das Problem ist, dass auch der gesamte Bundestag nicht mehr tun kann als abzunicken, was anderswo beschlossen worden ist. Er ist nicht mehr der Souverän.“ so Kommentator Stefan Geiger in der Stuttgarter Zeitung am 29.10.2011 (S.3).