Arbeit, Wohnung, Auskommen und gleiche Rechte für alle!
…das war das Motto, das einige Schülerinnen und Schüler für ihre Arbeitsgemeinschaft wählten. Ihr Ziel war es, den Bau und Ausbau von Schulen im südlichen Afrika zu fördern. Sie wählten dieses Motto bewusst in Anspielung an die reaktionäre Parole von der „Festung Europa“, die sich gegen eine angebliche Asylantenflut vor allem aus den unterentwickelt gehaltenen Ländern Afrikas und Asiens verteidigen muss.
Beiträge zum Seminar: Wie kam es zum Revisionismus und wie wirkte er sich aus?
Berlin, 4. – 6. Oktober 2013
Endlich zeigt Deutschland gegenüber Armutsflüchtlingen seine humane Seite! Mit kargen 165.540 Euro im Jahr musste Kanzleramtsminister Roland Pofalla bisher auskommen.
Allen Besucher/innen unserer Seiten wünschen wir ein kämpferisches Neues Jahr 2014!
Wir werden es brauchen – angesichts der Großen Koalition…
Große Worte und nichts dahinter – das ist das Motto der Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD. Und das ist dann wohl auch das einzig Große an dieser Großen Koalition.
Im Koalitionsvertrag (Wortlaut unter: http://www.welt.de/politik/article122306476/Das-ist-der-Koalitionsvertrag-im-Wortlaut.html) stehen viele pompöse Phrasen, leere Versprechungen, doch was steckt für die Arbeiter und kleinen Angestellten, die Arbeitslosen, die Bauern, die Rentner, die Frauen, die Jugend, die Kulturschaffenden usw. dahinter?
Am 30. November 2013 führte die KPD, mit der wir seit rund eineinhalb Jahren im Klassenkampf zusammenarbeiten und Grundfragen der revolutionären und kommunistischen Bewegung in unserem Land diskutieren, ihren 28. Parteitag durch. Der Parteitag war geprägt von dem Eintreten für die Einheit aller revolutionären, fortschrittlichen Kräfte, die sich zum Marxismus-Leninismus bekennen. Zudem wurden die aktuellen Aufgaben im Klassenkampf und die Notwendigkeit einer breiten antifaschistisch-/antiimperialistisch-demokratischen Volksfront diskutiert. Der Parteitag schickte an uns Grüße, die wir veröffentlichen. Wir haben ebenfalls Grüße gesandt, die wir anfügen.
Nach einer kurzen Schampause bei der SPD zur Beruhigung der Basis war sich die Führung sehr schnell einig: Wir „übernehmen Verantwortung“, wir sind „regierungsfähig“. So laufen derzeit die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD.
Mit den Mehrheitsverhältnissen im Parlament und dem Wahlergebnis hat das nichts oder wenig zu tun. Denn im Parlament gäbe es eine andere Mehrheit aus SPD, Grünen und Linken. Doch eine solche Koalition ist nach Äußerungen aus der SPD nicht „regierungsfähig“, weil die Linkspartei (noch) nicht bereit ist, Kriegseinsätze zu unterstützen.
Stellungnahme
zum des Beschluss Parteivorstands der Partei Die Linke, eine Gedenktafel für das „Ehrende Gedenken an tausende deutsche Kommunistinnen und Kommunisten, Antifaschistinnen und Antifaschisten, die in der Sowjetunion zwischen den 1930er und 1950er Jahre willkürlich verfolgt, entrechtet, in Straflager deportiert, auf Jahrzehnte verbannt und ermordet wurden“ am Berliner Karl-Liebknecht Haus zu errichten.
Diese Erklärung ist offen für weitere Unterstützer.
Buchstäblich „abgewatscht“ haben die bayerischen Wähler den bisherigen Koalitionspartner der CSU. Gebärdete sich der Wirtschaftsminister Zeil von der FDP in der abgelaufenen Wahlperiode doch ganz offen, als wäre er der Vertreter des bayerischen Unternehmerverbandes in der Regierung.
Nach sieben Jahren Zwangspsychatrie ist Gustl Mollath am 6. August aufgrund eines Beschlusses des Oberlandesgerichts Nürnberg freigelassen worden. Mollath, ehemals mit einer Angestellten der HypoVereinsbank in Nürnberg verheiratet, hatte es gewagt, (inzwischen nachgewiesene) illegale Insider- und Schwarzgeldgeschäfte im Institut seiner damaligen Frau anzuprangern.