Allgemeines

Ein Jahr des Kampfes gegen Kriegsgefahr, Militarisierung, Faschismus, Sozialabbau – für unser Ziel Sozialismus!

Von allen Fronten – und es sind mittlerweile viele Fronten, an denen auf der einen Seite der US-Imperialismus mit der EU, NATO sowie Alliierten und auf der anderen Seite Russland, China und ihre Verbündeten gegeneinander kämpfen – kommen derzeit Nachrichten, dass insbesondere die NATO mit den USA an der Spitze den Kriegskurs verschärfen und damit die Gefahr eines direkten Zusammenstoßes der beiden Blöcke dramatisch wächst.

Trotz massenhafter Proteste und schärfster Kritik auf beiden Seiten des Atlantiks haben Kanada und die Europäische Union am 30. Oktober 2016 das CETA-Abkommen (1) unterzeichnet. Aber die Umstände enthüllen einmal mehr die tiefe Krise der EU und ihrer internationalen Beziehungen. Und nicht nur das, auch die bürgerlichen Parteien, speziell die reformistisch-sozialdemokratischen Parteien geraten immer tiefer in deren Sumpf.

Der Berg der großen Koalition kreiste lange und gebar unter Schmerzen einen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten: Außenminister Frank Walter Steinmeier. Der Bundespräsident soll ja der oberste Repräsentant dieses Staates sein. Und mit Steinmeier hat man den geeigneten Mann gefunden, um diesen Staat zu repräsentieren.

Wir veröffentlichen diese Erklärung, auch wenn wir nicht alle einschätzungen im Detail teilen. Denn sie zeigt, wie die Großkonzerne die Freiheit der Wissenschaft in ihrem Sinne regulieren. Dazu kommt, dass bei VW das Land Niedersachsen Großaktionär ist und der Betriebsrat über die erweiterte Mitbestimmung bei VW durchaus Einfluß hat. Ausser lauen Protesten passierte aber nichts.
Die Redaktion von AZ

Gerade musste Innenminister de Maizière kleinlaut eingestehen, dass die Zahl der Flüchtlingen, die 2015 nach Deutschland gekommen sind, um mindestens 20% niedriger liegt, als er immer behauptet hat. Statt über 1,1 Million kamen 890.000.
Das kann BILD nicht so stehen lassen und muss gegen die Flüchtlinge hetzen.

Ende September wurde eine Studie des John-Stuart-Mill-Institutes veröffentlicht. Dabei wurden Menschen in Deutschland unter anderem gefragt, ob sie der Meinung seien, dass man in diesem Land frei reden könne oder lieber vorsichtig sein solle.

Ob Ansbach, Nizza, Kabul, Ankara, Istanbul – es ist schrecklich und unser Mitgefühl gilt allen Opfern und ihren Angehörigen. Weltweit häufen sich die Terroranschläge. Nun gibt es auch welche in Deutschland. Die Angst beherrscht viele. Denn Terror ist unberechenbar. Und er trifft unschuldige Menschen aus dem Volk.
Viele wollen, dass rasch etwas geschieht. Das wollen wir auch.

Der Text als Flugblatt.