Foto: Fregatte Baden-Württemberg, wikimedia, von Ein Dahmer, CC-Lizenz Aufrüstung noch und nöcher Der russische Angriff auf die Ukraine war Startpunkt einer rasend schnellen Militarisierung Deutschlands, die von massivem Sperrfeuer aus Medien und Politik begleitet wurde. Angefangen bei dem wahnwitzig hohen Sondervermögen zur angeblichen „Stärkung der Verteidigungsfähigkeit“, war die Bundesregierung bald […]
Autor: AZ
Rolle der verschiedenen Mächte im Gaza-Krieg und Entwicklungen im letzten Jahr
Aus einem Interview mit Erhan Keleşoğlu, einem Politikwissenschaftler und Experten für Palästina und den Nahen Osten. Das Interview führte Elif Görgü in der EVRENSEL vom 07.10.24 ELIF: Können wir mit einem kurzen Rückblick auf die Situation im Nahen Osten und auf der internationalen Bühne vor dem 7. Oktober beginnen? ERHAN: […]
Käufliche Demokratie
Die „Herrschaft des Volkes“ ist eine von den Herrschenden gerne benutzte Formulierung, um die wahren Zustände zu verschleiern. Gesteigert wird das dann nur noch durch „die beste Staatsform, die wir jemals hatten“. Die Realität sieht anders aus. Russischer Oligarchen und Putin haben in Moldau bei der Volksabstimmung über den Beitritt […]
Krankenhausreform – eine „Revolution“?
Unter Revolution versteht man ja allgemein, dass etwas komplett umgestürzt wird, bei Gesundheitsminister Lauterbachs „Revolution“ sieht das umgekehrt aus. Er verspricht eine „Ent-Ökonomisierung“ des Krankenhauswesens. Was will er? Von den aktuell 1.719 Krankenhäusern sollen 20%, also rund 350, innerhalb von 10 Jahren verschwinden. Real findet das bereits statt. Bis Ende […]
Wohin steuert die Friedensbewegung?
Nach dem Protest vom 3.10. Über 42.000 Tote in Gaza und israelische Angriffe auf den Libanon und Syrien. Währenddessen sagt Olaf Scholz: „Wir haben Waffen geliefert, und wir werden Waffen liefern“. Hunderttausende Tote in der Ukraine und ein festgefahrener Stellungskrieg. Währenddessen werden die über 50% der deutschen Bevölkerung, die gegen […]
30 Jahre Kampf gegen Ausbeutung, Imperialismus und Krieg – für Sozialismus!
30 Jahre Internationale Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen Als sich vor 30 Jahren im August 1994 15 marxistisch-leninistische Parteien und Organisationen in Quito trafen, um nach intensiven Vorbereitungen die Internationale Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen zu gründen, fand dies in einer Zeit großen politischen und ideologischen Drucks und scharfer Angriffe […]
Metallerinnen und Metaller in Baden Württemberg warnen die Kapitalisten!
Laut und kämpferisch demonstrierten tausende Metallerinnen und Metaller am 15. Oktober 2024 durch Ludwigsburg zur Kundgebung vorm „Forum am Schlosspark“, einem Veranstaltungszentrum. Dort sollte die zweite Metalltarif-Verhandlung für Baden Württemberg stattfinden. Startpunkt war der Bahnhof. Laut offiziellen Angaben der IG Metall Bezirk (Baden-Würtembergs Bezirksleiterin Barbara Resch auf der Kundgebung) sollen […]
9. Forum für chinesisch-afrikanische Zusammenarbeit (Focac)
China in der Pose einer imperialistischen Großmacht Obwohl sie von einer Partei propagiert werden, die in betrügerischer Absicht die Bezeichnung kommunistisch trägt, sind Chinas Beziehungen zu Afrika Teil einer imperialistischen Machtpolitik. China hat alle Attribute einer solchen Macht: riesige Monopole, die sich auf einen Staat stützen, der sie unterstützt; ein […]
Israel muss gestoppt werden!
Es ist ein Jahr her, dass Israel seinen Vernichtungskrieg gegen das palästinensische Volk in Gaza und im Westjordanland begonnen hat, den es nun auf alle ausweitet, die es unterstützen, Libanon, Iran, Syrien … mit dem Risiko, den gesamten Nahen‑Osten in Brand zu setzen. Seit dem 19. September ist der Libanon […]
110 Reinigungskräften am Flughafen Düsseldorf droht Arbeitsplatzvernichtung!
Anfang 2025 hat der Flughafen Düsseldorf nach einer europaweiten Ausschreibung den Auftrag zur Reinigung des Terminals neu vergeben. Dabei kam die Firma Klüh, die diesen Auftrag vor 6 Jahren verloren hatte, wieder zum Zug. Eine Übernahme der bisher Beschäftigten ist nicht vorgesehen. Ihnen droht der Verlust ihrer Arbeit. Da es […]