Ampelkoalition und Verkehrswende?

Als Verkehrswende (Mobilitätswende) wird laut Wikipedia „der gesellschaftliche, technologische und politische Prozess bezeichnet, Verkehr und Mobilität auf nachhaltige Energieträger, sanfte Mobilitätsnutzung und eine Vernetzung verschiedener Formen des Individualverkehrs und des  öffentlichen Personennahverkehrs umzustellen. Sie beinhaltet auch einen kulturellen Wandel, eine Umverteilung des öffentlichen Raums und eine Umleitung von Geldströmen. Eine […]

Türkei in einer tiefen Wirtschaftskrise – Inflation, Preissteigerungen und der wachsende Widerstand!

Foto: Evrensel Die Klassenwidersprüche zwischen Arbeit und Kapital, zwischen den Reichen und Armen in der Türkei spitzen sich immer mehr zu. Extreme Preissteigerungen und die Inflation erschweren das alltägliche Leben der Arbeiter*innen, der Werktätigen, der Jugend und auch anderer Teile der Bevölkerung. Die Löhne der Arbeiter*innen, insbesondere der Mindestlohn ist […]

Kanaky: Das Referendum ist unrechtmäßig

Der Aufruf der kanakischen Unabhängigkeitsorganisationen, nicht an dem Referendum teilzunehmen, wurde von den Kanaken, die als erste von der Frage der Unabhängigkeit betroffen sind, weitgehend befolgt. Die Aufforderung wurde auf den Inseln zu über 96% befolgt, in der Nord-Provinz zu 83%. Am Ende lag die Gesamtbeteiligung bei nur 43,9%.

Koalitionsvertrag: Ein trojanisches Pferd

Foto von Tastenlöwe – Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0, wikimedia.org Stolz und imposant kommt der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP unter dem Titel „Mehr Fortschritt wagen“ und dem Zusatz „Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“ daher. Aber er ist ein trojanisches Pferd. Von außen sieht er schön aus. Das […]